“Deutschland braucht die Atombombe”

Ticken die noch richtig bei der Union?

Momentan scheint man bei der Union irgendwie auf dem Atomtrip zu sein. Die Union will den Atomausstieg aufweichen und jetzt wird sogar die Atombombe aus Selbstschutz gefordert.

Zumindest der ehem. Verteidigungsminister Rupert Scholz (CDU) hält es nicht für ausgeschlossen, dass sich Deutschland zum Selbstschutz eine Atombombe anschaffen müsse, falls die westlichen Partner und die Nato keine Zusagen über den “nuklearen Schutz” Deutschlands gegenüber Terrorstaaten geben können, wie sie es noch während des Kalten Krieges taten.

“Die Frage ist aber, ob diese Schutzgarantie aus der Zeit des Kalten Krieges auch heute gegenüber den neuen Gefahren des internationalen Terrorismus noch hinlänglich greift? Die nukleare Schutzgarantie des Westens für Deutschland muß der veränderten Weltlage angepaßt werden. Das heißt konkret: Wir brauchen von unseren Partnern und der Nato bindende Zusagen, daß sie Deutschland auch vor einer nuklearen terroristischen Bedrohung oder Erpressung mit dem Einsatz von Atomwaffen schützen”, so Scholz und fügt hinzu, dass “man die Frage nach einer eigenen atomaren Abschreckung ohne Scheuklappen neu debattieren müsse, denn es wäre politisch unverantwortlich, dies nicht zu tun”.

Kommentar

Es ist Wahnsinn über eine eigene Atombome zu sprechen. Deutschland ist Mitglied der Nato und würde unter den Bündnissfallparagrafen fallen. Falls Deutschland angegriffen würde, dann wären die Bündnispartner verpflichtet Deutschland zu helfen, schon aus eigenen Interesse. Es muss weiter abgerüstet und nicht aufgerüstet werden. Es kann nicht sein, dass man auf der einen Seite einen Staat zwingen will auf ein eigenes Atomprogramm zu verzichten, wenn man sich auf der anderen Seite Gedanken über ein eigenes Programm macht. Deutschland hat eine schlimme Vorgeschichte und eine eigene Atombombe würde zu Mißtrauen in der gesamten Welt führen.

Herr Scholz ruhen sie sich lieber auf ihren Altenteil aus, anstatt hier solche unverantwortliche Äußerungen vom Stapel zu lassen!

Ach “Miß feld er” uns

Die Senioren-Union und Philipp Mißfelder

Beim Pottblogger fiel mir folgender Artikel über die neuerliche Kritik der Senioren-Union am JU-Chef Philipp Mißfelder ins Auge:

Philipp Mißfelder, der Bundesvorsitzende der Jungen Union , hatte vor einigen Monaten mit seiner “Hüft-OP-Äußerung für Aufsehen gesorgt. Er wollte älteren Menschen die Hüft-OP´s “verweigern”. Aber schnell tat ihn das leid und er distanzierte sich etwas von seiner Äußerung. Schon herrschte auch Friede-Freude-Eierkuchen zwischen Mißfelder und der Senioren-Union. Mittlerweile ist Mißfelder Mitglied des Deutschen Bundestages, allerdings nur über die Reserveliste dort eingezogen und schon scheint es wieder schlechte Stimmung bei der Senioren-Union über Mißfelder zu geben, wenn es nach einen Artikel der WAZ geht.

Auszug aus dem WAZ-Artikel:

26-Jähriger sei ein unerträglicher Karrierist

Im Bundestagswahlkampf im Spätsommer waren sie noch demonstrativ ein Herz und eine Seele: der CDU-Kandidat im Wahlkreis Recklinghausen/Castrop-Rauxel/Waltrop, Philipp Mißfelder, und die Senioren-Union.

Begraben schien nach mehreren trauten Gesprächsrunden der Streit, […] Doch jetzt sind neue Gräben […] aufgebrochen.

“Missfelder - Uns Miss feld er” heißt das Wortspiel über einem Beitrag im “Senioren-Report” der Senioren-Union Nordrhein-Westfalen. Habe man Mißfelder die Hüfte noch als “jugendlichen Fehler” verziehen, profiliere er sich jetzt erneut mit werbewirksamen Auftritten zu Lasten der älteren Bürger, heißt es dort.
[…]

Den Artikel gibt es nach einer kostenlosen Registrierung hier komplett zum nachlesen.

Kommentar

Herr Mißfelder, spätestens nach der “Hüft-OP”-Äußerung sollte ihnen doch klar sein, dass auch ältere Menschen ein Anrecht auf ein normales und beschwerdefreies Leben haben und dies gilt nicht nur bis zu den Wahlen. Es ist echt beschämend wie sie über ältere Menschen reden und da habe ich selbst als noch junger Mensch kein Verständnis für solche Äußerungen, wie Sie sie vom Stapel lassen. Sie werden auch irgendwann in diesem Alter sein und ich hoffe, dass Sie sich noch an ihre eigenen Äußerungen erinnern werden, falls sie selbst z.B. ein neues Hüftgelenk brauchen.

Stresswoche

Stress pur!

Sorry das ich die letzten Tage net gebloggt habe, aber ich war nur in Aktion und nach der Arbeit war ich auch ziemlich kaputt. Bin derzeit in der Post-Abteilung und da müssen massig Pakete gepackt werden und das ist schon ziemlich stressig. Die ersten Pakete die ich gepackt habe, sahen so aus als wären sie vom LKW gefallen ;-)

Aber mittlerweile habe ich den Dreh raus und die Pakete sehen recht jud aus :-) Naja am Montag haben wir nen Test geschrieben und ich hatte da schon ein ungutes Gefühl und ich hatte recht, ist leider ne “Vier” geworden und bin nur mit einen Punkt an der “Drei” vorbeigerauscht *kotz* Am Montag hatte ich auch noch Stress mit einigen aus meiner Klasse, weil ich die wegen ihrer Unterrichtsstörungen ermahnt habe. Unser Deutschlehrer ist da ja ne Flasche und schafft es nicht die Klasse zu beruhigen!

Heute stand noch ein Mathematik-Test an, ich denke der wird gut ausfallen. Da ich bald meine Prüfung habe, trainieren wir jetzt dafür anhand einiger Prüfungsunterlagen. Naja einige Fragen haben bei mir zu Kopfschütteln geführt wie z.B. diese:

Frage: Wie werden Barcodes eingelesen?

A.) Mit dem Drucker
B.) Mit dem Scanner
C.) Mit dem MP3-Player
D.) Mit dem Kopierer

Na prost Mahlzeit! ;-)

Schäuble unter Beschuss

Schärfere Zuwanderungsregeln in der Kritik

Um Zwangsehen, Prositution und Menschenhandel zu bekämpfen will Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble das unter Rot-Grün hart erkämpfte Zuwanderungsgesetz verschärfen und erntet damit Kritik aus anderen Parteien und der Türkischen Gemeinde von Berlin.

Der entsprechende Gesetzentwurf des Bundesinnenministeriums sieht vor, dass Ehepartner beim Familiennachzug erst ab dem 21. Lebensjahr eine Aufenthaltserlaubnis erhalten sollen. Darin sieht der Minister den Schutz von jungen Ausländerinnen vor Zwangsehen. Um den Mißbrauch von Aufenthaltsgenehmigungen zur Zwangsprositution und das Erschleichen von Aufenthaltsentehmungen zu verhindern, sollen bei Scheinehen soll eine Aufenthaltserlaubnis ausdrücklich untersagt werden.

Während es bei der SPD noch verhaltene Kritik wegen der von Schäuble geplanten Instrumenten gibt, haben die Grünen und die FPD verfassungsrechtliche Bedenken.

Der Innenexperte der SPD Dieter Wiefelspütz sagte, dass sich die SPD und die Union in der Frage nach den Problemen bei den Themen von Zwangs - und Scheinehen und deren Bekämpfung einig seien, dennoch gibt es zu einzelnen Plänen des Ministers Bedenken.”Starre Altersgrenzen halte ich für ein ungeeignetes Instrument”, so Wiefelspütz.

Die Grünen lehnen die Pläne des Ministers ab. Für die Grünen fördern die Pläne von Schäuble nicht die Integration von Ausländern, sondern seien ein integrationsfeindliches Signal, so die Grünen-Parteichefin Claudia Roth. Volker Beck, der parlamentarische Geschäftsführer der Grünen im Bundestag, sieht in den Plänen für das höhere Nachzugsalter von Familienangehörigen einen Verfassungsbruch. Für solche Fälle gelten auch die Schutzregeln des Grundgesetzes, so Beck.

Für die FDP überschreitet der Minister die gesetzen Grenzen des Grundgesetzes und vermutetet dass die Union die Umsetzung von EU-Richtlinien dazu mißbraucht, um auch in anderen Bereichen die rechtlichen Grundlagen nach den Vorstellungen der Union zu verändern. Auch die Türkische Gemeinde in Deutschland sieht in den Nachzug-Plänen des Ministers einen Verfassungsbruch.

Kommentar

Sicherlich gibt es die Probleme des Zuwanderungsgesetzes hinsichtlich Zwangsehen und Menschenhandel. Aber auch mit den Plänen des Ministers werden Zwangsehen nicht verhindert, die Realität ist doch, dass junge Mädchen schon kurz nach der Geburt schon versprochen, dann im entsprechenden Alter in ihre Heimat “verschleppt” und dort verheiratet werden. Wir brauchen kein höheres Nachzugsalter, sondern es müssen andere Schutzrechte für junge Ausländerinnen geschaffen werden.