Donnerstag, 29. Juli 2010

Meine Beschwerden..

wurden als begründet angenommen und ein Vorgang eingeleitet:


Da die eine Beschwerde auch eine andere Publikation betrifft, wird es dort wohl auch ein Verfahren geben. Von dieser Beschwerde habe ich heute auf dem Postweg zumindest die Eingangsbestätigung bekommen und der Entscheid der Vorprüfung wird wohl nicht lange auf sich warten lassen:

Volkspartei der Minderheit


Houston wir haben ein Problem… Oder eher… Konrad-Adenauer-Haus wir haben ein sehr großes Problem - Die “Frankfurter Rundschau” beschreibt die Union mittlerweile als “Volkspartei der Minderheit”.

Gerne machte man sich in der Union über das Umfrageproblem der SPD lustig und schrieb ihr sogar den Status “Volkspartei” ab, aber wenige Monate später kann sich auch die Union vom Status “Volkspartei” verabschieden.

Am Mittwoch veröffentlichte Forsa eine Umfrage, nachdem die Union erstmals nach über 10 Jahren unter 30 % geruscht ist und von Seiten der Bundesregierung wird diese Umfrage, als “Momentaufnahme, die der Realität nachhinkt” abgetan.

Schließlich habe die Kanzlerin vor der Sommerpause gesagt, dass ja doch eigentlich alles super läuft und nen bissel Streit zur Positionsfindung gehört. Intern soll sie allerdings auf den Tisch gehaut haben, und die Akteure innerhalb der Koalitionsparteien aufgefordert für keinen weiteren Unfrieden zu sorgen.

Eins ist klar, dieser deutliche Umfragenabsturz macht deutlich, dass die Menschen von Schwarz-Gelb enttäuscht sind und viele die “Raubbau”-Projekte der schwarz-gelben Bundesregierung kritisch gegenüberstehen. Nun ist die Parteiführung der Union gefordert, denn die Union muss ihre inhaltliche Positionierung überarbeiten, um ehem. Wählergruppen wiederzugewinnen, aber gleichzeitig neue Wählergruppen gewinnen muss.

Aber es wird aber auch deutlich dass die SPD nicht wirklich von der Schwäche der Union profitieren kann, sondern eher das Nichtwählerlager. Die Grünen profitieren von der Schwäche der FDP, auch wenn diese sich auf 5 Prozent stabilisieren kann.

Die SPD hat ihr Glaubwürdigkeitsproblem noch nicht beseitigt, deshalb muss sie mit klaren Positionierungen und überzeugenden Gegenkonzepten zu den Projekten von Schwarz-Gelb ihre Glaubwürdigkeit als soziale, linke Volkspartei, wieder erarbeiten - Sonst wird sie eine 30 Prozent-Partei ohne Rückhalt in der Bevölkerung bleiben.

Abschließend lässt sich sagen, dass die Umfrage auch deutlich macht, dass das Vertrauen in die Politik sinkt und nun alle Parteien aufgefordert sind, mit ihrem politischen Handel dieser Entwicklung entgegenzuwirken - Klientelpolitik á la Mövenpick-Gesetz darf es nicht wieder geben, denn das hat dem Politikansehen auch geschadet.

Sonntag, 11. Juli 2010

Landesparteitag der NRWSPD in Köln

Ich war für den Vorwärts beim a.o. Landesparteitag der NRWSPD in den Kölner Messehallen, um über die Beratungen zum Koalitionsvertrag der NRWSPD mit den Grünen zu berechtigen.

Hier geht es zu meinen Artikel auf vorwaerts.de

Montag, 5. Juli 2010

Hitzestau....


Nachts, kurz vor Drei, Bullenhitze unter dem Dach und ich kann nicht schlafen #drittenachtinfolge :(

Sonntag, 4. Juli 2010

Hoccer: Daten-Austausch einfach

Mein Lieblingstool - Datentransfer funktioniert auch zwischen meinen Android-Smartphone und dem Iphone/Ipod touch



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Hoccer-Webseite