Donnerstag, 3. Juni 2010
Mal wieder ein Griff in die braune Tonne bei der Jungen Union
Bei der Junge Union ist mal wieder ein "Nazi-Ausfall" aufgetreten, der sich in einer langen Liste von Ausfällen einreiht.
Dieses Mal hat es die Junge Union Göppingen erwischt, aus dem Landesverband Baden-Württemberg.
In dem 34-seitigen Papier unter dem Titel "Die K-Frage der Union – Analyse- und Strategiepapier zur konservativen Erneuerung der CDU/CSU” zeichnet die Junge Union ein Bild von einem Staat, der nur als ausländerfeindlich, homophob, nationalistisch, frauenfeindlich und reaktionär beschrieben werden kann.
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Dieses Mal hat es die Junge Union Göppingen erwischt, aus dem Landesverband Baden-Württemberg.
In dem 34-seitigen Papier unter dem Titel "Die K-Frage der Union – Analyse- und Strategiepapier zur konservativen Erneuerung der CDU/CSU” zeichnet die Junge Union ein Bild von einem Staat, der nur als ausländerfeindlich, homophob, nationalistisch, frauenfeindlich und reaktionär beschrieben werden kann.
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Bundespräsidentin Ursula von der Leyen?
Oder wie "Zensursula" - Die "Mutti der Nation" werden soll
Kaum hatte Horst Köhler die Biege gemacht und das Schloss Bellevue verlassen, ging schon die Nachfolgersuche such - Viele Namen (Lamert, Rüttgers, Töpfer, Wulff) wurden ins Spiel gebracht, die aber schnell wieder in der Versenkung verschwanden und es scheint auf Ursula von der Leyen hinauszulaufen.
Jetzt werden viele Leute sagen, ist doch eine klasse Frau, die weiß wo es langeht und auch in den politischen Kommentaren lobt man die Minsterin in hohen Tönen - Sie stehe für die Modernisierung der CDU und sei auch wegen ihrer Durchsetzungsfähigkeit für das Amt geeignet.
Nur Frau von der Leyen hat ein Problem und dieses Problem hat sich die Ministerin in ihrer Zeit als Bundesfamilienministerin ins eigene Nest gelegt: Das Zugangserschwerungsgesetz und ihr den Spitznamen "Zensursula" beschert.
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Jetzt werden viele Leute sagen, ist doch eine klasse Frau, die weiß wo es langeht und auch in den politischen Kommentaren lobt man die Minsterin in hohen Tönen - Sie stehe für die Modernisierung der CDU und sei auch wegen ihrer Durchsetzungsfähigkeit für das Amt geeignet.
Nur Frau von der Leyen hat ein Problem und dieses Problem hat sich die Ministerin in ihrer Zeit als Bundesfamilienministerin ins eigene Nest gelegt: Das Zugangserschwerungsgesetz und ihr den Spitznamen "Zensursula" beschert.
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Mittwoch, 2. Juni 2010
Hecken
Aus der heutigen NW:
Oh man es gibt wichtigere Themen, als diese nervige Hecke! Okay es gibt Gesetze an denen sich gehalten werden muss. Aber man darf nicht vergessen, dass die "Bauherren" die Hecke abgesucht haben, ob dort Tiere ihre Brutstätten eingerichtet haben und dies war nicht der Fall.
Und falls der Kreis nen Bußgeld verhängen sollte, dann wird das halt aus der Portokasse bezahlt und das Thema ist gegessen.
Dehmer Landwirt erstattet Anzeige
Bad Oeynhausen (nisi). Der Dehmer Landwirt Wilhelm Oberdieck hat Anzeige gegen die Firma Denios, Kögel Bau und Bürgermeister Klaus Mueller-Zahlmann erstattet. Aus Oberdiecks Sicht sei im Zuge der Einziehung des Lohbuscher Weges eine Hecke rechtswidrig abgeholzt worden. Nach dem Landschaftsgesetz sei dieses vom 1. März bis 30. September verboten. Die Anzeige liegt beim Umweltamt des Kreises Minden-Lübbecke vor. „Sollten die Vorwürfe zutreffen, werden wir den Verstoß mit einem Bußgeld ahnden“, so Kreissprecher Oliver Roth.
Oh man es gibt wichtigere Themen, als diese nervige Hecke! Okay es gibt Gesetze an denen sich gehalten werden muss. Aber man darf nicht vergessen, dass die "Bauherren" die Hecke abgesucht haben, ob dort Tiere ihre Brutstätten eingerichtet haben und dies war nicht der Fall.
Und falls der Kreis nen Bußgeld verhängen sollte, dann wird das halt aus der Portokasse bezahlt und das Thema ist gegessen.
Dienstag, 1. Juni 2010
Was ich vom Bundespräsivorschlag von der Leyen halte?
Meine Antwort:
Jemand der mit seinen Internetzensur-Vorschlägen die Massen gegen sich aufbringt, kann keine Bundespräsidentin werden.
Ein Bundespräsident muss vermitteln können und ausgleichen. Aber dafür steht Zensursula nun wirklich nicht!
Jemand der mit seinen Internetzensur-Vorschlägen die Massen gegen sich aufbringt, kann keine Bundespräsidentin werden.
Ein Bundespräsident muss vermitteln können und ausgleichen. Aber dafür steht Zensursula nun wirklich nicht!
Montag, 31. Mai 2010
Steuern! Steuern und nochmals Steuern!
Vor der Bundestagswahl und danach gab es in Berlin eigentlich nur ein Thema in Berlin "Steuersenkungen". Die FDP war mit Forderungen nach Steuersenkungen in den Wahlkampf gezogen und auch bei der CSU war man Steuersenkungen nicht abgeneigt - Aber die Kanzlerin sah Steuersenkungen zwar kritisch, aber machte dennoch mit.
Die SPD hatte immer deutlich gemacht, dass es für Steuersenkungen so gut wie keinen Spielraum gibt, aber dennoch blieben die Union und die FDP auf Kurs, aber mit einer großen Steuersenkung wollte man erst bis zur Steuerschätzung vor der Landtagswahl in NRW warten. Nen bissel Klientelpolitik wurde aber dennoch gemacht, also wurde den Hotelbetreibern Millionen an Mehrwertsteuern erlassen, die sich die Betreiber gerne in die eigene Tasche steckten.
Die FDP wollte allerdings nicht allzulange warten mit Steuersenkungen und so machten sich die Damen und Herren um den Parteivorsitzenden Guido Westerwelle an die Arbeit und dachten sich ein Steuersenkungskonzept aus, was allerdings nicht mehr so radikal war - Da es schon abesehbar war, dass dem Staat Milliarden an Steuereuros fehlen werden.
Kaum waren die Zahlen der Steuerschätzung 2010 da, die Milliarden Steuerausfälle für 2010 und nachfolgende Jahre prognostizierte, und die Wahlen in NRW gelaufen, wurden die Steuersenkungsversprechen zurückgenommen und von der Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel ein harter Sparkurs angekündigt.
Schon kamen irsinnige Sparvorschläge aus den Koalitionsparteien: Der Hessen-Koch schlug vor, bei Bildung und Familien zu streichen und vom FDP-Generalsekretär Lindner schlug vor, bei den Hartz4-Empfängern den Rotstift anzusetzen, um so die Ausgabenseite zu entlasten. Nun brachte Bundesfinanzminister Schäuble Steuererhöhungen ins Spiel und dies sorgte schnell für Protest in den eigenen Reihen und bei der FDP.
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Die SPD hatte immer deutlich gemacht, dass es für Steuersenkungen so gut wie keinen Spielraum gibt, aber dennoch blieben die Union und die FDP auf Kurs, aber mit einer großen Steuersenkung wollte man erst bis zur Steuerschätzung vor der Landtagswahl in NRW warten. Nen bissel Klientelpolitik wurde aber dennoch gemacht, also wurde den Hotelbetreibern Millionen an Mehrwertsteuern erlassen, die sich die Betreiber gerne in die eigene Tasche steckten.
Die FDP wollte allerdings nicht allzulange warten mit Steuersenkungen und so machten sich die Damen und Herren um den Parteivorsitzenden Guido Westerwelle an die Arbeit und dachten sich ein Steuersenkungskonzept aus, was allerdings nicht mehr so radikal war - Da es schon abesehbar war, dass dem Staat Milliarden an Steuereuros fehlen werden.
Kaum waren die Zahlen der Steuerschätzung 2010 da, die Milliarden Steuerausfälle für 2010 und nachfolgende Jahre prognostizierte, und die Wahlen in NRW gelaufen, wurden die Steuersenkungsversprechen zurückgenommen und von der Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel ein harter Sparkurs angekündigt.
Schon kamen irsinnige Sparvorschläge aus den Koalitionsparteien: Der Hessen-Koch schlug vor, bei Bildung und Familien zu streichen und vom FDP-Generalsekretär Lindner schlug vor, bei den Hartz4-Empfängern den Rotstift anzusetzen, um so die Ausgabenseite zu entlasten. Nun brachte Bundesfinanzminister Schäuble Steuererhöhungen ins Spiel und dies sorgte schnell für Protest in den eigenen Reihen und bei der FDP.
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Freitag, 7. Mai 2010
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