“Stoibers ungeschnittene Neujahrsansprache”

Neues Stück aus dem blau-weißen Ländle

Die kommende und ungeschnittene Neujahrsrede von unseren Liebling Edmund “Zehner-Ede” Stoiber ist auf mysteriösen Wegen plötzlich im Web aufgetaucht:


Link: sevenload.com

Wir danken dem freundlichen Mitarbeiter aus der bayerischen Spaßkanzlei, der dieses Video ins Netz gestellt hat

Ein helles Licht gegen die Braunen

Erfolgreiche Gegenkundgebung am 24.12.2006 in Minden

Am 24.12.2006 meinten Winter, die NOS und Christian Worch, sie müssten Minden mal wieder einen Besuch abstatten und fielen damit wieder auf die Nase, wie bereits im September und November. Die rechten Aufmärsche in Minden wurden bereits zum dritten Mal zum Desaster für die NOS und ihren Redelsführer Winter.

Ca. 1500 Menschen folgten den Aufruf des “Aktionsbündnis Minden gegen Nazis”(an dem auch die Jusos Minden-Lübbecke beteiligt sind) und der Mindener Kirchengemeinden und beteiligten sich am frühen Morgen des 24ten an einer langen Lichterkette. An der Kungebung nahmen, neben den Jusos aus Minden-Lübbecke, auch Jusos aus den Nachbarunterbezirken, wie zum Beispiel die Jusos aus dem Kreisverband Herford, teil .Der Aufmarsch wurde erst durch eine Eilentscheidung desJusos bei der Lichterkette (foto: mindener tageblatt) Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe am späten Freitagabend genehmigt, zuvor hatten sowohl das Verwaltungsgericht in Minden, als auch das Oberverwaltungsgericht in Münster das Verbot des Naziaufmarsches durch die Kreispolizeibehörden bestätigt.

Während der Lichterkette hatten sich bereits mehrere Gegendemonstranten zur Mahnwache am Wesertor postiert und versperrten den Rechten den Zugang zur näheren Innenstadt. Die Rechten (ca. 60) konnten wieder einmal nicht ihre geplante Strecke ablaufen und marschierten fast wieder im Mindener Niemandsland und ihre plumpe Propaganda stieß auf mehrheitlich taube Ohren.

Jud dass ich mit dem rauchen aufgehört habe..

Rauchen gefährdet echt die Gesundheit :-)

Einen Beweis liefert das folgende Video:


Link: sevenload.com

Jusos beim Jubiläum der SPD Rahden

Treffen mit Hubertus Heil

Am Samstag fand im Rahdener Hotel “Bohne” das 100-jährige Jubiläum der SPD Rahden statt und auch die Jusos Minden-Lübbecke waren dabei und unterstützen die Rahdener SPD beim Verkauf des Jubiläumsbuches zum 100-jährigen Jubiläum der SPD Rahden und beim Sammeln von Unterschriften im Gästebuch.

Als Ehrengast war der Generalsekretär der SPD, Hubertus Heil anwesend der eine mitreißende Festrede über die Geschichte der Sozialdemokratie und über die Arbeit der SPD in der Großen Koalition hielt. Zum Abschluß ließ sich Hubertus Heil mit den Jusos Minden-Lübbecke photographieren und er wünschte den Jusos noch viel Erfolg bei ihrer Arbeit im Mühlenkreis.

Natürlich war ich auch dabei und hab mir gleich ein Autogramm von Hubertus in mein noch unbeflecktes Parteibuch geben lassen ;-) Sagte zu mir muss erstmal schauen für wen ich da nen Autogramm gebe *g*

Berlin… Ich bin wieder da

Berlin ist und bleibt ne geile Stadt

Ich sag ja ich werd langsam zum heimlichen Berliner *g* Heute war ich das sechste Mal in Berlin, mit meiner Firma besuchte ich den Bundestag in Berlin auf Einladung von Lothar Ibrügger. Leider war Lothar nicht da, denn die Bundestagsverwaltung hat zwei Wochen Herbstferien erlassen und so war Lothar in Minden bzw. im Urlaub. Also stand nach der Besichtigung des Reichstagsgebäude ein Referat von Katrin an, eine Mitarbeiterin von Lothars Büro. Meine Kollegen schauten nen bissel blöd, als ich Katrin “kumeplhaft” begrüßte und fragten mich später Löcher in den Bauch, woher ich Katrin kannte… Ich dachte, das hätte sich mittlerweile schon rumgesprochen, dass ich nen Sozialdemokrat/Juso bin *g*

Leider konnte ich auch dieses Mal nicht die Kuppel rauf, da sie wieder einmal gesperrt war - Diesmal Reinigungsarbeiten *arghhh*

K-Frage noch nicht gelöst

Spitzengespräch soll Lösung bringen

Bei der dritten Runde der Sondierungsgespräche zwischen SPD und Union, die am Mittwoch stattfand, ist man sich inhaltlich näher gekommen, in der Kanzlerfrage allerdings nicht.

Die K-Frage soll nun Hauptthema eines Spitzengespräches, am heutigen Donnerstag, werden. Teilnehmen am Vierergespräch werden Bundeskanzler Gerhard Schröder, Franz Müntefering, Angela Merkel und Edmund Stoiber. Nach diesem Gespräch könnte der Weg für Koalitionsgespräche frei sein.

Nach dem zweieinhalbstündigen Treffen, erklärte Bundeskanzler Gerhard Schröder, dass eine “Basis für eine große Koalition vorhanden sei”. Als Kernpunkte einer gemeinsamen Regierung nannte Schröder, die Fortführung der Reform der sozialen Sicherungssysteme und die Wiederbelebung der Förderalismusreformkommission.

Die CDU-Parteivorsitzende Angela Merkel bezeichnete die dritte Runde der Gespräche als “inhaltlich erfolgreich”. “Die Gesamt-atmosphäre hat deutlich gemacht, dass es bei der großen Koalition nicht um den kleinsten Nenner geht”, so Angela Merkel im Anschluss der Sondierungsgespräche.

Vor dem Gespräch sind Beobachter noch davon ausgegangen, dass die dritte Runde der Sondierungsgespräche nach kurzer Zeit, aufgrund der K-Frage abgebrochen wird, die Verhandlungsführer bewiesen das Gegenteil.

Während die K-Frage während der Gespräche nahezu ausgeklammert war, gehen die Diskussionen und Spekulationen in der Öffentlichkeit weiter. Gegenüber der Zeitung “Münchner Merkur” schloss der SPD-Bundestagsfraktionsvize Ludwig Stiegler aus, dass Angela Merkel mit den Stimmen der SPD zur Kanzlerin gemacht werde und schlug Edmund Stoiber als Vizekanzler in einem Führungsduo mit Bundeskanzler Gerhard Schröder vor. Dagegen geht der hessische Ministerpräsident davon aus, dass Bundeskanzler Gerhard Schröder auf das Amt verzichten werde.

Kommentar

Die K-Frage in einem Vieraugengespräch, außerhalb der inhaltlichen Diskussion klären zu wollen, halte ich für eine gute Lösung. Eine Problemlösung darf nicht durch eine Personaldiskussion überdeckt werden und es sind viele Probleme die von einer neuen Regierung gelöst werden müssen, da spielt das Personal nur eine untergeordnete Rolle.

Eins hat der Mittwoch gezeigt, dass Angela Merkel innerhalb der Union keinen guten Stand hat. Zum einen ist die indirekte Schuldzuweisung von Friedrich Merz zu nenne, der in einer Kolume Angela Merkel, für das schleche Abschneiden der Union verantwortlich macht und zum anderen das Abrücken von Edmund Stoiber, vom Gesundheitskonzept der CDU. Also warten wir gespannt auf die Ergebnisse des Vieraugengesprächs, welches heute Abend stattfinden wird.

SPD: Schröder soll Kanzler bleiben

Schröder legt seine Zukunft in die Hand der Partei

Bundeskanzler Gerhard Schröder hatte gegenüber “RTL” angekündigt seinen persönlichen Anspruch auf das Kanzleramt aufzugegeben und seine politische Zukunft in die Hand der Partei zu legen. Dies wiederholte er nochmals vor dem SPD-Parteipräsidium und dort wurde eine klare Entscheidung getroffen, die von Parteivorsitzenden Müntefering bei einer Pressekonferenz verkündet wurde.

Die SPD will das Gerhard Schröder weiter Bundeskanzler bleibt, so SPD-Parteivorsitzender Franz Müntefering. Man wolle sich erstmal auf Inhalte konzentrieren und wies Forderungen der Union zurück, dass die SPD den Regierungsauftrag von Angela Merkel anerkennen müsse, bevor Koalitionsverhandlungen aufgenommen werden.

Müntefering betonte, dass man im Grunsatz zur Aufnahme von schnellem Koalitionsverhandlungen bereit sei, wenn die kommenden Sondierungsgespräche genauso konstruktiv verlaufen, wie die Gespräche vom letzten Mittwoch. Die SPD wolle erst über Inhalte diskutieren und erst im Rahmen von “Verhandlungen über Personalien” sprechen, die “Vorbedingung der Union für Aufnahmen für Verhandlungen werde nicht erfüllt”.

Kommentar

Das ist mal wieder ein perfekter Schachzug der SPD-Führung. Damit wird die Union und ihre Kanzlerkandidatin Angela Merkel unter Druck gesetzt. Falls die Verhandlungen scheitern, liegt der Schwarze Peter bei der Union und nicht bei der SPD. Für den Wähler sieht es dann so aus, als wären die Verhandlungen an der Machtgeilheit der Union gescheitert und nicht an der SPD. Der SPD-Parteivorsitzender Franz Münfetering kann die Karte “Schröder”, in den Verhandlungen spielen wann er will und damit die SPD bei den Verhandlungen in eine gute Position bringen.

Die Union will es andersrum

Erst Personal - Dann Inhalt

Das Ringen um eine Große Koalition geht weiter, vor der morgigen Sondierungsrunde stellte nun die Union ihre 3-Punkteforderungen und diese weisen in eine andere Richtung als die Richtung der SPD. Bundeskanzler Schröder hatte am Wochenende vorgeschlagen erstmal über Inhalte zu sprechen und dann erst über das Personal. Die Union will allerdings erst über das Personal sprechen und dann über Inhalte.

Führende Politiker der Union erklärten, dass die CDU und die CSU erst nach einem Verzicht der SPD auf das Kanzleramt zu Verhandlungen mit den Sozialdemokraten bereit seien. Vor einer CDU-Präsidiumssitzung sagte der niedersächsische Ministerpräsident Christian Wulff in Berlin, es sei eindeutig, dass die stärkste Fraktion den Regierungschef stellen müsse. Hessens Ministerpräsident Roland Koch meinte, vor Beginn von Verhandlungen müsse erst klar sein, “dass die Spielregeln eingehalten werden”.

Die CDU-Vorsitzende Angela Merkel untermauerte nochmals den Wählerauftrag der Union, als stärkste Fraktion den Bundeskanzler zu stellen und die SPD müsse dies anerkennen. Dies sei ein Vertrauensbeweis, bevor man über Inhalte wie Haushalt und Sozialsysteme sprechen könne.

Scheinbar ist die Union auch bereit Bundeskanzler Schröder in einer Funktion in einer Regierungskoalition zu akzeptieren, zumindest wenn man zwischen Zeilen liest. Der stellvertretende CDU/CSU-Fraktionsvorsitzende Wolfgang Schäuble sagte gegenüber der “Stuttgarter Zeitung”: “Wir sagen ja nicht, dass Herr Schröder nicht Vizekanzler werden darf”. Er zeigte sich zuversichtig, dass es zu einer Großen Koalition mit einer Kanzlerin Angela Merkel kommen werde.

Kommentar:

Die Union sollte den Ball echt flachhalten, sie hat gerade mal 3 Sitze mehr als die SPD-Fraktion und gehört auch zu den Verlierer der Wahl. Für mich ist der Wählerauftrag nicht eindeutig, denn die Wähler haben sich nicht für eine Kanzlerin Merkel oder gegen sie ausgesprochen und für Schröder gilt das ähnlich. Man sollte echt erst über Inhalte sprechen und dann über Personal. Man kann der Union in dieser Situation echt “Machtgeilheilt” unterstellen, es geht ihr um Macht und nicht um die Zukunft Deutschlands, denn sonst würde sie erst über Inhalte diskutieren und nicht um Personal. Beim Personal wäre die beste Lösung, andere Personen einzusetzen als Merkel oder Schröder. Allerdings gibt es beim Unions-Personal schon eine Einschränkung, denn Edmund Stoiber ist aufgrund seines Verhaltens im Wahlkampf ungeeigenet für das Amt des Regierungschefs.