Video von der Literaturveranstaltung der Jusos Minden-Lübbecke

NachGelesen - "Lesen für ein tolerantes WIR" from Jusos Minden-Lübbecke on Vimeo.

Präimplantationsdiagnostik - Pro & Contra

Micha und ich haben ein Pro/Contra gemacht, in dem wir uns mit dem Thema Präimplantationsdiagnostik, kurz PID, auseinandersetzen:

Zum Pro/Contra

Hilfe heute geht die Welt unter....

Ach doch nicht, hat sich wohl wieder verrechnet der Herr Harold Camping.

Auch wenn der Untergang mal wieder ausgefallen ist, die Welt sollte nach den Zeugen Jehovas schon vor einigen Monaten (am 22.03.2011) untergehen, kommt hier ein Klassiker:

Kein Fußbreit für Rassisten in der SPD

Beschluss des Juso-Unterbezirksausschusses vom 30.04.2011

An den SPD-Parteivorstand
An das SPD-Präsidium
An die Generalsekretärin Andrea Nahles

Resolution: Kein Fußbreit für Rassisten in der SPD

Die Jusos Minden-Lübbecke können die Entscheidung für die Rücknahme der Anträge für ein Parteiausschlussverfahrens gegen Thilo Sarrazin nicht nachvollziehen. Mit dem Verfahren sollten die Grundwerte der Partei verteidigt und aufgezeigt werden, dass Rassismus in unserer Partei keinen Platz hat. Leider haben die Verfahrensführer kein sachliches und nachvollziehbares Verfahren durchgeführt, sondern sich durch eine dünne Erklärung kaufen lassen.

Wir stellen fest, dass sich Sarrazin nicht glaubhaft von den Äußerungen in den Medien und seinem Buch distanziert hat. Die Thesen Sarrazins sind und bleiben sozialdarwinistisch, rassistisch und menschenverachtend.


Die abgegebene Erklärung diente nur dazu, dem Verfahren die Grundlage zu nehmen. In Wahrheit hält Sarrazin an seinen Äußerungen bezüglich Integration fest. Sarrazin hat keinen Beitrag zu einer sachlichen Integrationsdebatte geleistet, diese sogar noch erschwert.

Die Jusos Minden-Lübbecke fordern den SPD-Bundesvorstand und das SPD-Bundespräsidium auf, sich deutlich von den Thesen des Sarrazin und von der Person Sarrazin zu distanzieren. Wir fordern Sarrazin auf, freiwillig die SPD zu verlassen, um weiteren Schaden von der Partei abzuwenden.

Falls Sarrazin dennoch weiter in der Partei verbleibt, erwarten wir, dass die zuständigen Gremien bei einem neuerlichen Verstoß ein sofortiges Parteiordnungsverfahren vor der Bundesschiedskommission einzuleiten und darauf hinwirken, dass die lokale Schiedskommissionen sich nicht für das Verfahren zuständig erklären.

Des Weiteren fordern wir die Generalsekretärin Andrea Nahles auf, sich beim Bundesparteitag im Dezember zum Verfahren zu äußern. Auch dazu, wie es sein kann, dass sich die Verfahrensführer ohne Rücksprache mit den Gremien den Antrag auf Parteiausschluss zurückgezogen haben.


Woanders werden ohne Probleme Leute aus der Partei ausgeschlossen, weil sie beispielsweise einen Kandidaten von den Grünen unterstützen. Bei Sarrazin aber kneift die Partei und spricht von hohen Hürden. Das Verhalten der SPD-Führung im Fall Sarrazin ist auch nicht nachvollziehbar, wenn man bedenkt, dass ausgerechnet die CDU bei den Fällen Martin Hohmann oder René Stadtkewitz ganz schnell den Fraktions- bzw. Parteiausschluss eingeleitet und durchgeführt hat.

Thilo Sarrazin ist zwar noch Mitglied der SPD, aber ein Sozialdemokrat ist er nicht. Dank der Verfahrensführung hat die SPD ihre Glaubwürdigkeit im Kampf gegen Rechtsextremismus und Rassismus endgültig verloren! – Nun liegt es an euch diese Glaubwürdigkeit wiederherzustellen!

UBK 2011

Am Samstag fand die diesjährige ordentliche Unterbezirkskonferenz der Jusos Minden-Lübbecke statt und ich wurde als stellv. Vorsitzender der Mühlenkreis-Jusos wiedergewählt..

Ahja die "So-Da-Brücke"

Eben schlug ich den Lokalteil der Neuen Westfälischen auf und da sprang mir ein großes Foto mit Frau Meierjohann vom Bund der Steuerzahler/Bielefeld ins Auge, wie sie an der neuen Radbrücke steht. Im Artikel mit der #Fail-Überschrift "Die So da-Brücke",  kritisierte Frau Meierjohann das Bauwerk und ordnete die  Brücke als ein Fall für das "Schwarzbuch" ein.

Über die Größe des Bauwerks lässt sich echt streiten, aber die Dame hätte sich erstmal besser informieren sollen, über die Gegebenheiten vor Baubeginn - Denn es gab da schon ein Weg!!!!!!!

Ich hab mich mal hingesetzt und der Dame ne Mail geschrieben:

Sehr geehrte Frau Meierjohann,

eigentlich lese ich das Schwarzbuch immer mit einen Grinsen im Gesicht, wenn ich die dort genannten Fälle lese. Aber die Berichterstattung in der heutigen Ausgabe der NW führt bei mir eher zu Kopfschütteln.

Okay über die Größe des Bauwerks lässt sich sicherlich streiten, ich persönlich halte die Brücke zu groß und hätte mir eine kleinere Ausgabe gewünscht, aber die Brücke steht nicht so einfach in der Landschaft rum (Wie bei anderen Brückeprojekten in der Bundesrepublik. Ich bezweifle, dass Sie sich mit den Gegebenheiten vor Baubeginn beschäftigt haben – An dieser Stelle war ein Weg, der nun von der Brücke ersetzt wurde und den Weg über die Nordumgehung fortführt.  Das Gerede über diesem Luxus-Radweg (!!!), der zurecht von der Koalition kritisiert wird und nur ein Wunschprojekt der CDU Eidinghausen ist, geht mir langsam auf den Keks. Derzeit hat die Stadt kein Geld für den Weg und damit hat es sich – Dass es bereits einen Weg dort gab ignorieren die Damen und Herren der CDU und leider auch die Neue Westfälische.

Recht haben sie allerdings mit ihrer Einschätzung, dass das nichts mit Schulwegsicherung zu tun hat und zwar im Zusammenhang mit dem Radweg. Denn die Fürsprecher bringen auch die „Schulwegsicherung“ gerne ins Gespräch, dabei gibt es, wie sie schon selbst gesagt haben, vorhandene Wege. Aber es gibt auch einen Anschluss ans Wegenetz mit der Brücke, zwar kein „Hochglanz-Luxus-Radweg“  - aber ein befahrbarer – und begehbarer Weg!

Mit freundlichen Grüßen aus Bad Oeynhausen

Jens Vogel

Auf die Antwort bin ich mal gespannt...

Update: Ich bin überrascht, ich hab kurze Zeit später eine Antwort bekommen:

Sehr geehrter Herr Vogel,

vielen Dank für Ihre Mail.

Wie Sie auch dem Artikel entnehmen können, habe ich nie von einem Luxusradweg gesprochen, da er ja in weiten Teilen auf vorhandenen Straßen liegt. Es ist für uns einfach nicht nachzuvollziehen, dass die Brücke in dieser Größe gebaut werden musste und nun der Radweg, der über diese Brücke führen soll, nicht gebaut werden kann bzw. die Stadt Bad Oeynhausen 77.000 Euro aufbringen muss, die tatsächlich nicht hat.

 

Dass es vorher dort einen Weg gab, ist mir bekannt, aber er rechtfertigt in den Augen des BdSt's nicht den Bau einen Brücke für 880.000 Euro. Hier hätte man sicher eine kleinere Ausgabe wählen können bzw. die kurze Entfernung bis zur Eidinghausener Straße in Kauf nehmen müssen.

"Atomkraft ist sicher" - Aber auch Erdbebensicher?

Am 11. März 2011 blieb in Japan plötzlich die Zeit stehen, ein Mega-Erdbeben erschütterte das Land und führte zu großen Zerstörungen und vielen Todesopfern und sorgte dafür, dass in einen Atommeiler ein Brand ausbrach und im AKW Fukushima I und Fukushima II die Notstromsysteme versagten und damit auch das Kühlsystem und führen Japan an den Rand einer Atomkatastrophe.

Mit diesem Thema beschäftige ich mich in einen Blogartikel auf spd.de

Gejammer der CDU-Eidinghausen...

Das stand heute im Westfalen-Blatt:

»Koalition will Radweg verhindern«
CDU kritisiert Rückstufung

Bad Oeynhausen-Eidinghausen (WB). »Die Vierer-Koalition ist bereit, 13 000 Euro nur für die Beschilderung einer ÝRadfahrstraßeÜ im Bereich Hüffe / Blücherstraße auszugeben - tatsächliche neue Wege und eine Anbindung an die A 30-Querung lehnt sie aber ab. Dafür fehlt uns jedes Verständnis und wir hoffen auf eine baldige Meinungsänderung.« Das teilten Friedrich-Wilhelm Stein, sachkundiger Bürger, und Dirk Büssing von der CDU-Ratsfraktion mit. Die CDU Eidinghausen sei insbesondere von der ablehnenden Haltung der Ratsmitglieder aus Eidinghausen, Ralf Sensmeyer und Wilhelm Krone (beide SPD) und Andreas Edler (Grüne) enttäuscht.

Der so genannte Karbach-Radweg, der als Fuß-/Radweg das Ortszentrum Eidinghausen über Schloss Ovelgönne bis zur Brücke über die A 30 in Mönichhusen verbinden soll, verlaufe überwiegend entlang der Umflut. Der Weg sei auf einen CDU-Antrag und alte Überlegungen einer durchgehenden Fuß-/Radwegverbindung vom Sielpark bis zum Wiehengebirge zurückzuführen, sagt Friedrich-Wilhelm Stein, Vorsitzender der CDU Eidinghausen. »Die Verbindung schafft zusätzlich einen sicheren Weg abseits der Eidinghausener Straße mit Naherholungsmöglichkeiten und eine Querungsmöglichkeit für Fußgänger und Radfahrer über die A 30 in Höhe Mönichhusen.«

Der CDU-Antrag sei zunächst im Ausschuss für Stadtentwicklung mit knapper Mehrheit beschlossen worden. Bei der Verabschiedung des Doppelhaushaltes 2010 / 2011 habe die Maßnahme wiederum eine knappe Mehrheit erhalten. »In der Ratssitzung vom 16. Februar wurde eine Investitionsliste mit einer Reihenfolge anstehender Projekte festgelegt. Die Vierer-Koalition hat mit Mehrheitsbeschluss den Fuß-/Radweg von ursprünglich Platz 55 auf Platz 75 der Liste zurückgestuft«, sagt CDU-Ratsmitglied Dirk Büssing. Eine Realisierung - zumindest im Jahr 2011 - sei so in weite Ferne gerückt.

Richtig sei, dass neben einer erheblichen Förderung von etwa 173 000 Euro ein städtischer Eigenanteil von 77 000 Euro aufgebracht werden müsse - in Zeiten des Nothaushaltes ein schwieriges Unterfangen. Dem entgegen stehe jedoch auch eine Investition, die das städtische Vermögen erhöhe.

WB vom 07.03.2011

Also da muss man echt mit dem Kopf schütteln, was für ein Theater die CDU Eidinghausen dort veranstaltet. Man muss halt abwegen ob wir uns so einen "Luxus"-Radweg leisten können oder nicht (Das hat nichts mit Verhindern zu tun) und ich bin klar der Meinung, dass wir uns diese Teil derzeit nicht leisten können. Auch darf man nicht vergessen, dass es bereits einen nutzbaren Weg gibt und dieser sogar von der neuen Brücke, die im Rahmen der A30n gebaut wurde, verlängert wird.

Lustig finde ich ja, dass die CDU´ler Andreas aufs Korn nehmen, der sich seit Jahren für eine Verbesserung der Bindungen für Radfahrer in Bad Oeynhausen einsetzt und wenn er sich kritisch zum "Luxus"-Radweg am Karbach äußert, dann hat das Hand und Fuß...

Die ca. 80.000 € könnte man für sinnvollere Sachen aufbringen: Kostenloses Mittagsessen an den Schulen, Schilder zu Sehenswürdigkeiten in Bad Oeynhausen, Marketingmittel usw.