Montag, 31. Mai 2010
Steuern! Steuern und nochmals Steuern!
Vor der Bundestagswahl und danach gab es in Berlin eigentlich nur ein Thema in Berlin "Steuersenkungen". Die FDP war mit Forderungen nach Steuersenkungen in den Wahlkampf gezogen und auch bei der CSU war man Steuersenkungen nicht abgeneigt - Aber die Kanzlerin sah Steuersenkungen zwar kritisch, aber machte dennoch mit.
Die SPD hatte immer deutlich gemacht, dass es für Steuersenkungen so gut wie keinen Spielraum gibt, aber dennoch blieben die Union und die FDP auf Kurs, aber mit einer großen Steuersenkung wollte man erst bis zur Steuerschätzung vor der Landtagswahl in NRW warten. Nen bissel Klientelpolitik wurde aber dennoch gemacht, also wurde den Hotelbetreibern Millionen an Mehrwertsteuern erlassen, die sich die Betreiber gerne in die eigene Tasche steckten.
Die FDP wollte allerdings nicht allzulange warten mit Steuersenkungen und so machten sich die Damen und Herren um den Parteivorsitzenden Guido Westerwelle an die Arbeit und dachten sich ein Steuersenkungskonzept aus, was allerdings nicht mehr so radikal war - Da es schon abesehbar war, dass dem Staat Milliarden an Steuereuros fehlen werden.
Kaum waren die Zahlen der Steuerschätzung 2010 da, die Milliarden Steuerausfälle für 2010 und nachfolgende Jahre prognostizierte, und die Wahlen in NRW gelaufen, wurden die Steuersenkungsversprechen zurückgenommen und von der Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel ein harter Sparkurs angekündigt.
Schon kamen irsinnige Sparvorschläge aus den Koalitionsparteien: Der Hessen-Koch schlug vor, bei Bildung und Familien zu streichen und vom FDP-Generalsekretär Lindner schlug vor, bei den Hartz4-Empfängern den Rotstift anzusetzen, um so die Ausgabenseite zu entlasten. Nun brachte Bundesfinanzminister Schäuble Steuererhöhungen ins Spiel und dies sorgte schnell für Protest in den eigenen Reihen und bei der FDP.
Kompletter Artikel auf politikinside.de
Die SPD hatte immer deutlich gemacht, dass es für Steuersenkungen so gut wie keinen Spielraum gibt, aber dennoch blieben die Union und die FDP auf Kurs, aber mit einer großen Steuersenkung wollte man erst bis zur Steuerschätzung vor der Landtagswahl in NRW warten. Nen bissel Klientelpolitik wurde aber dennoch gemacht, also wurde den Hotelbetreibern Millionen an Mehrwertsteuern erlassen, die sich die Betreiber gerne in die eigene Tasche steckten.
Die FDP wollte allerdings nicht allzulange warten mit Steuersenkungen und so machten sich die Damen und Herren um den Parteivorsitzenden Guido Westerwelle an die Arbeit und dachten sich ein Steuersenkungskonzept aus, was allerdings nicht mehr so radikal war - Da es schon abesehbar war, dass dem Staat Milliarden an Steuereuros fehlen werden.
Kaum waren die Zahlen der Steuerschätzung 2010 da, die Milliarden Steuerausfälle für 2010 und nachfolgende Jahre prognostizierte, und die Wahlen in NRW gelaufen, wurden die Steuersenkungsversprechen zurückgenommen und von der Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel ein harter Sparkurs angekündigt.
Schon kamen irsinnige Sparvorschläge aus den Koalitionsparteien: Der Hessen-Koch schlug vor, bei Bildung und Familien zu streichen und vom FDP-Generalsekretär Lindner schlug vor, bei den Hartz4-Empfängern den Rotstift anzusetzen, um so die Ausgabenseite zu entlasten. Nun brachte Bundesfinanzminister Schäuble Steuererhöhungen ins Spiel und dies sorgte schnell für Protest in den eigenen Reihen und bei der FDP.
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Freitag, 7. Mai 2010
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