Freitag, 29. Oktober 2010

Rede des SPD-Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel MdB zur Energie- und Klimapolitik

Vor der Entscheidung des Deutschen Bundestags über das umstrittene Energiekonzept hat der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel erneut eine Klage vor dem Bundesverfassungsgericht angekündigt. Der Bundesrat müsse beteiligt werden.

Ein Jahr voller Neustarts

Nach einem Jahr hat die Bundesregierung kaum etwas zustande gebracht, außer Zahlreichen Neustarts. Nun soll der "Herbst" der Entscheidungen kommen, so die Kanzlerin. Für die Bürgern klingt das eher nach einer Drohung: