Mittwoch, 18. Oktober 2006

Sonntag, 15. Oktober 2006

Jusos beim Jubiläum der SPD Rahden

Treffen mit Hubertus Heil

Am Samstag fand im Rahdener Hotel “Bohne” das 100-jährige Jubiläum der SPD Rahden statt und auch die Jusos Minden-Lübbecke waren dabei und unterstützen die Rahdener SPD beim Verkauf des Jubiläumsbuches zum 100-jährigen Jubiläum der SPD Rahden und beim Sammeln von Unterschriften im Gästebuch.

Als Ehrengast war der Generalsekretär der SPD, Hubertus Heil anwesend der eine mitreißende Festrede über die Geschichte der Sozialdemokratie und über die Arbeit der SPD in der Großen Koalition hielt. Zum Abschluß ließ sich Hubertus Heil mit den Jusos Minden-Lübbecke photographieren und er wünschte den Jusos noch viel Erfolg bei ihrer Arbeit im Mühlenkreis.

Natürlich war ich auch dabei und hab mir gleich ein Autogramm von Hubertus in mein noch unbeflecktes Parteibuch geben lassen ;-) Sagte zu mir muss erstmal schauen für wen ich da nen Autogramm gebe *g*

Montag, 9. Oktober 2006

Berlin… Ich bin wieder da

Berlin ist und bleibt ne geile Stadt

Ich sag ja ich werd langsam zum heimlichen Berliner *g* Heute war ich das sechste Mal in Berlin, mit meiner Firma besuchte ich den Bundestag in Berlin auf Einladung von Lothar Ibrügger. Leider war Lothar nicht da, denn die Bundestagsverwaltung hat zwei Wochen Herbstferien erlassen und so war Lothar in Minden bzw. im Urlaub. Also stand nach der Besichtigung des Reichstagsgebäude ein Referat von Katrin an, eine Mitarbeiterin von Lothars Büro. Meine Kollegen schauten nen bissel blöd, als ich Katrin “kumeplhaft” begrüßte und fragten mich später Löcher in den Bauch, woher ich Katrin kannte… Ich dachte, das hätte sich mittlerweile schon rumgesprochen, dass ich nen Sozialdemokrat/Juso bin *g*

Leider konnte ich auch dieses Mal nicht die Kuppel rauf, da sie wieder einmal gesperrt war - Diesmal Reinigungsarbeiten *arghhh*

Freitag, 6. Oktober 2006

K-Frage noch nicht gelöst

Spitzengespräch soll Lösung bringen

Bei der dritten Runde der Sondierungsgespräche zwischen SPD und Union, die am Mittwoch stattfand, ist man sich inhaltlich näher gekommen, in der Kanzlerfrage allerdings nicht.

Die K-Frage soll nun Hauptthema eines Spitzengespräches, am heutigen Donnerstag, werden. Teilnehmen am Vierergespräch werden Bundeskanzler Gerhard Schröder, Franz Müntefering, Angela Merkel und Edmund Stoiber. Nach diesem Gespräch könnte der Weg für Koalitionsgespräche frei sein.

Nach dem zweieinhalbstündigen Treffen, erklärte Bundeskanzler Gerhard Schröder, dass eine “Basis für eine große Koalition vorhanden sei”. Als Kernpunkte einer gemeinsamen Regierung nannte Schröder, die Fortführung der Reform der sozialen Sicherungssysteme und die Wiederbelebung der Förderalismusreformkommission.

Die CDU-Parteivorsitzende Angela Merkel bezeichnete die dritte Runde der Gespräche als “inhaltlich erfolgreich”. “Die Gesamt-atmosphäre hat deutlich gemacht, dass es bei der großen Koalition nicht um den kleinsten Nenner geht”, so Angela Merkel im Anschluss der Sondierungsgespräche.

Vor dem Gespräch sind Beobachter noch davon ausgegangen, dass die dritte Runde der Sondierungsgespräche nach kurzer Zeit, aufgrund der K-Frage abgebrochen wird, die Verhandlungsführer bewiesen das Gegenteil.

Während die K-Frage während der Gespräche nahezu ausgeklammert war, gehen die Diskussionen und Spekulationen in der Öffentlichkeit weiter. Gegenüber der Zeitung “Münchner Merkur” schloss der SPD-Bundestagsfraktionsvize Ludwig Stiegler aus, dass Angela Merkel mit den Stimmen der SPD zur Kanzlerin gemacht werde und schlug Edmund Stoiber als Vizekanzler in einem Führungsduo mit Bundeskanzler Gerhard Schröder vor. Dagegen geht der hessische Ministerpräsident davon aus, dass Bundeskanzler Gerhard Schröder auf das Amt verzichten werde.

Kommentar

Die K-Frage in einem Vieraugengespräch, außerhalb der inhaltlichen Diskussion klären zu wollen, halte ich für eine gute Lösung. Eine Problemlösung darf nicht durch eine Personaldiskussion überdeckt werden und es sind viele Probleme die von einer neuen Regierung gelöst werden müssen, da spielt das Personal nur eine untergeordnete Rolle.

Eins hat der Mittwoch gezeigt, dass Angela Merkel innerhalb der Union keinen guten Stand hat. Zum einen ist die indirekte Schuldzuweisung von Friedrich Merz zu nenne, der in einer Kolume Angela Merkel, für das schleche Abschneiden der Union verantwortlich macht und zum anderen das Abrücken von Edmund Stoiber, vom Gesundheitskonzept der CDU. Also warten wir gespannt auf die Ergebnisse des Vieraugengesprächs, welches heute Abend stattfinden wird.

Dienstag, 3. Oktober 2006

SPD: Schröder soll Kanzler bleiben

Schröder legt seine Zukunft in die Hand der Partei

Bundeskanzler Gerhard Schröder hatte gegenüber “RTL” angekündigt seinen persönlichen Anspruch auf das Kanzleramt aufzugegeben und seine politische Zukunft in die Hand der Partei zu legen. Dies wiederholte er nochmals vor dem SPD-Parteipräsidium und dort wurde eine klare Entscheidung getroffen, die von Parteivorsitzenden Müntefering bei einer Pressekonferenz verkündet wurde.

Die SPD will das Gerhard Schröder weiter Bundeskanzler bleibt, so SPD-Parteivorsitzender Franz Müntefering. Man wolle sich erstmal auf Inhalte konzentrieren und wies Forderungen der Union zurück, dass die SPD den Regierungsauftrag von Angela Merkel anerkennen müsse, bevor Koalitionsverhandlungen aufgenommen werden.

Müntefering betonte, dass man im Grunsatz zur Aufnahme von schnellem Koalitionsverhandlungen bereit sei, wenn die kommenden Sondierungsgespräche genauso konstruktiv verlaufen, wie die Gespräche vom letzten Mittwoch. Die SPD wolle erst über Inhalte diskutieren und erst im Rahmen von “Verhandlungen über Personalien” sprechen, die “Vorbedingung der Union für Aufnahmen für Verhandlungen werde nicht erfüllt”.

Kommentar

Das ist mal wieder ein perfekter Schachzug der SPD-Führung. Damit wird die Union und ihre Kanzlerkandidatin Angela Merkel unter Druck gesetzt. Falls die Verhandlungen scheitern, liegt der Schwarze Peter bei der Union und nicht bei der SPD. Für den Wähler sieht es dann so aus, als wären die Verhandlungen an der Machtgeilheit der Union gescheitert und nicht an der SPD. Der SPD-Parteivorsitzender Franz Münfetering kann die Karte “Schröder”, in den Verhandlungen spielen wann er will und damit die SPD bei den Verhandlungen in eine gute Position bringen.