Donnerstag, 31. Dezember 2009

Bald ist das Jahr 2009 rum

Es wird langsam dunkel:



Nur noch 6 Stunden und 30 Minuten, dann haben wir 2009 hinter uns gelassen.

Wie war es vor einen Jahr

Ich hab gerade mal im Archiv dieses Weblogs nachgeschaut, um mal zu schauen was ich vor einen Jahr zwischen dem alten und neuen Jahr geschrieben habe.

Der erste Eintrag befasste sich mit dem Wetter und damals hatten wir genau das gleiche Wetter wie heute ;-) Außer, dass der Schneefall erst in den späten Nachtstunden eingesetzt hatte, wenn ich mich richtig erinnere.

Also ich wünsche alle meinen Lesern schon einmal einen guten Rutsch ins neue Jahr. Und ich wünsche mir, dass das 2010 deutlich besser wird, als 2009 was mir persönlich viel Pech gebracht hatte.

Aber schauen wir net zurück sondern nach vorne!

Guten Rutsch und ein frohes neues Jahr!

Alt-F4-Mukke

Angies Neujahrsansprache übersetzt..



Gefunden bei Julian

Schneefall



Wem langweilig ist... Der schippt Schnee ;)

Seit einigen Stunden darf ich beobachten, dass die Nachbarn andauernd am Schneeschippen sind. Hallo!?!? Leute es schneit immer noch und was ihr vorher weggeschippt habt, ist schon längst wieder zugeschneit und die Arbeit war umsonst *g*

Merke: Wenn es noch am schneien ist, lohnt es sich nicht den Schnee wegzuschippen, denn wenn man sich umgedreht hat, ist alles wieder zugeschneit ;)

Win-Mukke

Mittwoch, 30. Dezember 2009

Das Tagesschau-App

Vor einigen Tagen hatte Dr. Kai Gniffke aus der Chefredaktion der Tagesschau angekündigt, dass es ein App geben wird für das Iphone und dem Ipod touch. Sofort gab es Kritik vom Spinger AG-Chef.

Kein Wunder, denn einige Tage zuvor hatte der Springer Verlag unter anderem  für sein "Titten und Blut-Blatt" Bild ein kostenpflichtiges App veröffentlicht. Und natürlich machte die Bild-Zeitung gleich Stimmung gegen das Tagesschau-App (Für die Laut Bild ja Gebühren verballert werden) und gegen die GEZ-Gebühren im Allgemeinen.

Aber wenn man mal genauer hinschaut, dann werden da keine Gebühren verballert, denn was wird mit dem App angezeigt? Richtig: Meldungen von tagesschau.de und die werden mit Manpower aus dem Newsroom der Tagesschau bestückt. Da entstehen also keine zusätzlichen Kosten. Es entstehen also nur minimale Kosten für die Erstellung des Apps.

Außerdem sollte der Springer Chef mal genauer hinschauen, denn die private Konkurenz bietet auch kostenlose Apps´s an wie z.B. n-tv und n24. Aber da sagt der Springer-Chef nichts zu, genauso wird in der Bild verheimlicht, dass die User schließlich "Gebühren" zahlen für die Geräte mit denen auf das Angebot zugreifen - Denn es werden Gebühren fällig für Handies, Smartphones, internetfähige MP3-Player und PC´s im allgemeinen.

Ich freue mich schon auf das App, denn das Vereinfacht das Surfen auf den Webseiten der Tagesschau. Auch im Tagesschau-Blog hat man sich mit der "App-Diskussion" angenommen und treffender konnte man dies nicht kommentieren!

UPS war da....



Und mit dem Paket-Inhalt schreibe ich diesen Blogeintrag :)

Sonntag, 20. Dezember 2009

Mukke des Tages

Auf den Hund gekommen

Tja da wirds vom Bohlen endlich mal keine Platte vom Supertalent 2009 geben, denn der Sieger ist ein kleiner Hund :) - Und das ist auch gut so!

Mit "DSDS" hat man schon eine Show für angehende Heulbojen bzw. Soap-Darsteller und da sollte man auch Talenten aus anderen Bereichen eine Chance bzw. Plattform geben.

Freitag, 18. Dezember 2009

Bestellstatus

Aktueller Bestellstatus: In Produktion

Das ist echt ein Sturm im Wasserglas

Neuwahlen abgeschmettert
Rat lehnt Antrag der BBO ab/Bürgermeisterwahl gültig


Bad Oeynhausen (juk). Für Aufsehen, vor allem aber für Irritationen sorgten die Bürger für Bad Oeynhausen (BBO) am Mittwochabend auf der letzten Ratssitzung des Jahres. Neuwahlen des Bürgermeisters forderten die vier Abgeordneten der BBO. Und beriefen sich auf den Fall Dortmund.

Dort hatte der Rat am 10. Dezember mit 69 von 94 Stimmen beschlossen, nicht nur den Bürgermeister, sondern auch den Stadtrat neu zu wählen. Grund: Nur einen Tag nach der Wahl am 30. August hatte die Stadt ein Finanzloch von 100 Millionen Euro bekanntgegeben, von dem im Wahlkampf offenbar keine Rede war. Der Rat fühlte sich so vom Oberbürgermeister getäuscht.„Hier in Bad Oeynhausen ist die Situation ganz ähnlich“, argumentierte Axel Nicke (BBO). Bürgermeister Klaus Mueller-Zahlmann habe im Wahlkampf immer wieder hervorgehoben, dass die Stadt 15 Millionen Euro Schulden abgebaut habe. „Nun stellt sich heraus, dass das aktuelle Defizit im Haushalt rund 15 Millionen Euro beträgt“, so Nicke. „Der Bürgermeister hat im Wahlkampf den Eindruck vermittelt, dass in Bad Oeynhausen finanziell alles in Ordnung sei“, sagte auch Reiner Barg (BBO). Erstaunt über derlei „Windungen“ zeigte sich Olaf Winkelmann (SPD). „Im Wahlausschuss, dessen Vorsitzender Sie, Herr Barg, ja sind, gab es keinerlei Beanstandungen gegen diese Wahl.“ Volker Brand (Grüne) sprach von einem Sturm im Wasserglas und forderte die BBO auf: „Akzeptieren Sie das Wahlergebnis.“ Gegen die vier Stimmen der BBO beschloss der Rest des Rates einhellig: Die Bürgermeisterwahl ist gültig.
© 2009 Neue Westfälische
Bad Oeynhausener Kurier, Freitag 18. Dezember 2009
Echt drollig was Barg und Konsorten da mal wieder fabrizieren. Unser Bürgermeister hatte nie gesagt, dass in Bad Oeynhausen alles tippitoppi ist, sondern hat deutlich gemacht, dass auch für Bad Oeynhausen schwierige Zeiten kommen werden.

Selbst der Fall Dortmund ist kritisch zu sehen, zwar gibt es ein Gutachten, dass Neuwahlen empfiehlt, aber es gibt auch ein Gutachten welches von der SGK in Auftrag gegeben wurde und darin wurde festgestellt, dass es keine Gründe für Neuwahlen gibt. Aber man hat sich dennoch für Neuwahlen entschieden.

Ich stelle mir gerade die Frage ob nicht im kompletten Land Neuwahlen durchgeführt werden sollen, da ja im kommenden Jahr weitere Kommunen in die Haushaltsicherung gehen werden und dort war, während der Wahlkämpfe, von HSK nicht die Rede.

Donnerstag, 17. Dezember 2009

Meine Bestellung

Statusänderung: In Bearbeitung


Der Wüst, die Kündigung und der Gütetermin

Das lächerliche Auftreten der NRWCDU beim Gütetermin - Es wurde sogar ne 2te Kündigung nachgeschoben: http://tinyurl.com/ylhxmxl

Mukke des Tages

Rain: "Luft zum Atmen"

Aua

Oh man, die Schmerzen in der rechten Schulter machen mich noch fertig. Naja dann schlucke ich halt doch noch ein Schmerzmittel, hab mir ja präventiv noch eine Packung verschreiben lassen...

Mittwoch, 16. Dezember 2009

Mukke des Tages

Kool Savas: Black

Es reicht Herr Wüst!

Linksextreme Gewalt steigt
Wüst macht SPD verantwortlich

Frankfurt/Main (RPO). Die Zahl der linksextremistisch motivierten Straftaten in Deutschland ist massiv gestiegen. Der nordrhein-westfälische CDU-Generalsekretär Hendrik Wüst hat die SPD für die Zunahme mitverantwortlich gemacht.

Hendrik Wüst sagte, dass wer wie die NRW-SPD "eine Zusammenarbeit mit den Extremisten der Linkspartei nicht ausschließt, der darf sich über die gesellschaftlichen Folgen nicht wundern. Wenn man mit Leuten paktiert, die zu Unruhen aufrufen, dann ist das der Nährboden für linksextreme Gewalttäter", fügte der CDU-Politiker hinzu.
Quelle: RP


Wie bitte??? Die SPD sei Schuld an der Steigerung von "linksextremistischen Straftaten"?!? Also langsam wird es echt lächerlich was der Generalsekretär der NRWCDU Hendrik Wüst vom Stapel lässt! Es ist doch wurscht ob die NRWSPD mit den Linken zusammenarbeitet oder nicht, denn das interessiert die besagten Leute überhaupt nicht!

Außerdem sollte sich Herr Wüst mal an die eigene Nase packen, denn schließlich steigt seine eigene Partei auch gerne mit den Linken ins Bett.

"Type n Walk" - Twittern ohne "Unfallgefahr" ;)

Freitag, 11. Dezember 2009

15.12.2009

Am 15.12.2009 wird es die mündliche Verhandlung zur Vorratsdatenspeicherung vor dem Bundesverfassungsgericht geben.

Diese geht auf die Verfassungsbeschwerde von 34.450 Bürgerinnen und Bürger zurück, die 2008 eingereicht wurde.

Mal schauen was dabei rauskommt, denn bisher hat das Gericht der Bundesregierung immer wieder in die Suppe gespuckt.

Ne Mail von der Bundesnetzagentur

Ich hab gerade von der Bundesnetzagentur folgende Mail erhalten:

Ihre Nachricht vom: 12.11.2009

Unser Zeichen: *************

Missbrauch von Rufnummern

Sehr geehrte Damen und Herren,

wir können Ihnen mitteilen, dass die Bundesnetzagentur umgehend tätig geworden ist und die in der Anlage aufgeführten Rufnummern, die im Netz der Firma I*******************, Schweiz, geschaltet waren, bereits am 13.11.2009 abgeschaltet worden sind.

Dem Netzbetreiber wurde ebenfalls untersagt, für Verbindungen über zwei dieser Rufnummern, eine Rechnungslegung vorzunehmen oder vornehmen zu lassen, sowie diesbezügliche Gelder zu inkassieren. Den Zeitpunkt für den Beginn des Verbots für die Rufnummern können Sie der Anlage entnehmen.

Bitte melden Sie sich, wenn nach dem angegebenen Zeitpunkt diese Gespräche trotzdem auf Ihrer nächsten Telefonrechnung erscheinen sollten und schicken Sie uns eine Kopie der betreffenden Rechnung mit, aus der der Zeitpunkt des Anrufs und die Rufnummer erkennbar sind.

Die Rufnummern sind der Firma C************************** Playa del Ingles, Spanien, zugeteilt.

Wir hoffen, Ihnen mit dieser Information weitergeholfen zu haben.

Mit freundlichen Grüßen

Ihre Bundesnetzagentur

http://www.bundesnetzagentur.de

fon 0291/9955-206

fax 0291/9955-180

Bundesnetzagentur

Außenstelle

MeschedePostfach 11 51

59851 Meschede

Wichtig:

Die Bundesnetzagentur weist darauf hin, dass das Telekommunikationsgesetz (TKG) nicht die Möglichkeit eröffnet, Verbraucher bei der Durchsetzung ihrer zivilrechtlichen Ansprüche zu unterstützen. Betroffene sind selbst verantwortlich, ihre zivilrechtlichen Ansprüche, ggf. mit Hilfe eines Rechtsbeistandes, zu verfolgen. Es wird insbesondere darauf hingewiesen, dass von der Bundesnetzagentur eingeleitete Maßnahmen nicht zwangsläufig zu einer Lösung zivilrechtlicher Einzelfälle führen.

Allgemeine Hinweise:

Im Rahmen der Beschwerdebearbeitung zum Rufnummernmissbrauch erhält die Bundesnetzagentur eine Vielzahl von Anfragen. Die an die Bundesnetzagentur gerichteten Schreiben werden in jedem Fall erfasst und können gegebenenfalls Hinweise auf eine Missbrauchssituation geben. Die Bundesnetzagentur geht diesen Hinweisen nach, indem der Sachverhalt ermittelt und nachvollzogen wird. Bei einer gesicherten Beweislage ergreift die Bundesnetzagentur wegen des Rufnummernmissbrauchs Maßnahmen, wie z. B. die Abschaltung der Rufnummer, Rücknahme der Dialerregistrierung u. a.. Die von der Bundesnetzagentur ergriffenen Maßnahmen finden Sie auf der Internetseite www.bundesnetzagentur.de unter „Rufnummernmissbrauch-Spam-Unerlaubte Telefonwerbung“, „Maßnahmen gegen Rufnummernmissbrauch“. Dort finden Sie auch weitere Informationen und Formblätter.

Bei mir hatten sich mal wieder unseriöse Telefonspammer gemeldet und ich hatte mir etwas Zeitgenommen und habe dies gleich der Bundesnetzagentur gemeldet.

Es hat sich gelohnt.. Also liebe Telefonabzocker... legt euch nicht mit mir an ;)

Ahja... so ein Quark

Beim Schleswig-Holstein-Magazin lief gerade ein Bericht zum Thema "Rekommunalisierung", dort kam der Präsident einer IHK zu Wort und der sagte: Es gebe nur günstige Preise bei Strom/Wasser/Gas wenn die Versorgung in privater Hand vergleibe.

So ein Quark! Die Realität hat gezeigt, dass die städtischen Betriebe in der Regel günstiger sind als die Privaten. Und wenn die Privaten günstiger waren, dann haben diese versucht vorhandene Stadtwerke auszustechen, indem man kurzfristige Kampfpreise auf den Markt schmeißt!

Gas, Wasser und Strom gehören in kommunale Hände, denn sie gehören zur kommunalen Daseinsvorsorge und nicht zur Gewinnmaximierung von großen Konzernen.

Donnerstag, 10. Dezember 2009

Der Fall "Wüstilanti"

Der Fall Hendirk Wüst... Der Mann fürs Grobe bei der NRWCDU hat ein Problem: klick

Mukke des Tages

05:43 Uhr und es brummt draußen

Huch was issen denn mit den Stadtwerken los? Um 05:43 fährt schon der Kehrwagen durch die Straße.... Normalerweise fahren die erst gegen Mittag hier durch...

Mittwoch, 2. Dezember 2009

Na da fühlt man sich doch gleich sicherer *ironie*

Schwarz-Gelb war schon immer der verlängerte Arm der Atomlobby. Bereits 2002/2005 versuchte man den Atomkonsens aufkündigen. Auch in der GroKa versuchte die Union den Atomausstieg zu torpedieren, aber dies konnte von der SPD noch erfolgreich abgewehrt werden.

Aber seit der Bundestagswahl 2009 haben Schwarz-Gelb wieder das Sagen, auch im Bundesumweltministerium und damit auch in der Abteilung Reaktorsicherheit. Es war ja zu erwarten, dass der bisherigen Leiter der Abteilung versetzt und durch einen "atomfreundlichen" Leiter ersetzt wird.

Aber nun hat die neue Bundesregierung, den Bock zum Gärtner gemacht - Denn der neue Leiter der Abteilung Reaktorsicherheit saß für die Atomlobby am Tisch der rot-grünen Bundesregierung und hatte den Konsens mitausgearbeitet und ist ein Verfechter der Atomenergie.

Das muss man sich mal überlegen, die Atomlobby beaufsichtigt nun die eigenen Gefahrmeiler. Gibt es ne Panne wird das bisher kritische Bundesumweltministerium mit seiner Abteilung Reaktorsicherheit nun alles im Sinne der Atomlobby herunterspielen. Auch das Problem "Asse" wird nun im Sinne der Atomlobby gelöst und die Kosten haben die Steuerzahler zu tragen (Wobei dafür haben die Schwarz-Gelben schon vor Jahren gesorgt).

Also jetzt kann ich wieder unbesorgt schlafen, denn die Atomkraftwerke sind ja nun in sicheren Händen *ironie*

Mukke des Tages

Sonntag, 29. November 2009

Mukke des Tages

Eine Szene die Grenzen überschreitet

Sehe ich genauso...

Deutschland sucht die Superheulboje

Tja jedes Jahr meinen Leute sie seien die größten Gesangstalente und müssen bei Bohlen´s "Deutschland sucht den Superstar" mitmachen.

Aber seien wir mal ehrlich? Was ist aus den Teilnehmern geworden? Die verschwanden in der Versenkung und mittlerweile schaffen die Gewinner nicht einmal ein Jahr durchzuhalten. Bestes Beispiel ist der Daniel Schuhmacher.

Nach gerade nur 6 Monaten scheint seine Karriere am Ende zu sein. Seine Konzerte scheinen nur wenige zu interessieren, denn die Karten sind Landenhüter und einige Konzerte mussen abgesagt werden.

Tja.. Pech gehabt! Diese "Superstars" sind nur Superstars während der Shows und vielleich ein Jahr nach der Abnabelung von Bohlen und dann hat es sich schon erledigt mit der Gesangskarriere. Aber dies scheinen die Meisten überhaupt nicht zu schnallen und machen sich auch in den kommenden Monaten wieder lächerlich in den Castings und landen als Gewinner in einer Seifen-Oper ;)

Donnerstag, 26. November 2009

Nokia hat sich mal paar Gedanken gemacht...

Ich stelle mir die Frage ob nicht irgendwann eine Grenze erreicht ist, wo man sich nicht weiter in eine technische Abhängigkeit begeben sollte...

Mittwoch, 25. November 2009

Hände weg von der Rundfunkfreiheit!


Am Freitag will Roland Koch den ZDF-Chefredakteur Brender aus dem Amt jagen. Dabei geht es nicht nur um eine Personalie, sondern um den Einfluß der Politik auf die Medien: Dem hessischen Ministerpräsident scheinen zähe, unbequeme und überparteiliche Journalisten nicht zu passen.

Fordern Sie vom ZDF-Verwaltungsrat, die Pläne von Ministerpräsident Koch zu stoppen!

"Werster Kreisel"

Seit einigen Wochen haben wir in Werste einen Mini-Kreisel im Bereich "Werster Str."/"Ringstr."/"August-Rürup-Str." und schon im Vorfeld wurde von den Anliegern kritisiert, dass die August-Rürup-Str. nur noch in eine Richtung befahrbar ist.

Viele halten den Kreisel auch für überflüssig, aber können damit leben, wenn die Straße wieder komplett geöffnet wird. Und es sind nicht nur die direkten Anlieger sondern auch die Bewohner der Karl-Harre-Siedlung die die einseitige Sperrung kritisieren, dies habe ich in vielen Gesprächen herausgehört.

Meine Hausärztin steht an der Spitze der Anliegervertretung und war bei der vorletzten Sitzung des SPD-OV Werste und trug die Wünsche/Kritik der Anlieger vor, die ebenfalls per Bürgerantrag an den Bürgermeister gegangen sind. Dort wird der Rückbau der sogenannten "Nase" und Entfernung des Fußgängerüberweges gefordert.

Es wurde schon im Vorfeld befürchtet, dass es Rückstau im Bereich "Werster Straße"/"Sielstraße" geben wird und dieser tritt ein. Auch musste ich, gerade in den Abendstunden, beobachten wie Fahrzeuge regelmäßig verkehrt in den Kreisel fahren, um dann so in die August-Rürup-Straße zu fahren. Das war sicherlich nicht im Sinne des Erfinders der Nase.

Die Nicole Sielermann von der NW kritisierte in ihrem Kommentar, dass durch die Veränderung Steuergelder verschwendet werden. Okay es entstehen Kosten für die Anpassung des Umfeld des Kreisels, die mit Steuermitteln/Gelder aus dem Haushalt der Stadtwerke AöR gegenfinanziert werden müssen. Aber es sind auch Steuerzahler die mit ihrer Unterschrift unter dem Bürgerantrag diese Änderung des Kreisel fordern.

Dienstag, 24. November 2009

Rekommunalisierung

Momentan ist das Thema "Rekommunalisierung" in vielen Kommunen auf der Tagesordnung. So auch in Bad Oeynhausen, wo die Stadtwerke Bad Oeynhausen AöR eine größere Rolle in der Versorgung einnehmen soll.

Die Verträge mit den Anbietern laufen in den nächsten Jahren aus und man sollte überlegen wieder selbst die Versorgung der Bürgerinnen und Bürger zu übernehmen - Die Versorgung mit Energie und Wasser sind eine wichtige Aufgabe der kommunalen Daseinsvorsorge und gehören nicht in die Hände von Konzernen wie eon und Co.

Gestern fand in der Geschäftstelle der Westfalica GmbH die Fraktionssitzung der SPD statt und dort stellte sich der neue Geschäftsführer vor und auch wurde die neue Struktur der Westfalica GmbH vorgestellt. Auch ging es um die Rekommunalisierung der Gasversorgung und während des Gespräches wurde die Haltung der Gelsenwasser-Leute in dieser Frage wieder deutlich, auch wenn dies nur durch die Zeilen gelesen werden konnte.

Aber wie die Position von Gelsenwasser ist, konnte man in Bergkamen sehen, dort wurde die Rekommunalisierung madig gemacht, aber die Stadt Bergkamen hat die Verträge mit Gelsenwasser nicht verlängert, dies betrifft auch die Müllversorgung (Trienekens AG) und Strom. Diese Bereiche wurden nun durch den eigenen Stadtwerkeverbund übernommen und sind deutlich billiger als die bisherigen Anbieter.

Mal schauen, was die kommenden Wochen und Monate bringen werden.

Freitag, 20. November 2009

Das kommt davon...

wenn man mal einen Termin nicht in seinen digitalen Terminplaner einträgt

Ich hatte mich am letzten Mittwoch den ganzen Tag gefragt ob nicht irgendwas terminlich an diesem Tag vorlag. Also hab ich im Kalender nachgeschaut, hab aber keinen Eintrag für den Mittwoch gefunden - Also habe ich mir einen gemütlichen Abend zu Hause gemacht :)

Aber es war doch an diesem Tag ein Termin in Minden, zu dem ich eigentlich hinwollte - Nur hatte ich vergessen in einzutragen, als ich von diesem Termin während der letzten Fraktionssitzung der SPD erfahren hatte... *grummel*

Naja aber Andreas war bei der Diskussion auf dem Mindener FH-Campus dabei :)

Donnerstag, 19. November 2009

Da hat es wieder "Geludewigt" ;)

Achja der RCDS ist schon eine lustige Truppe, vorallem ihr Bundesvorsitzender Ludewig ist ein echter Spaßvogel mit total "hippen Ideen", wie z.B. ein "2-Klassenwahlrecht - Mit Extra-Stimmen für Leistungsträger! Nachzulesen hier.

Naja der RCDS ist ja der cdu-nahe Hochschulverband und man könnte ja meinen, dass die sich für die Interessen der Studenten einsetzt und das tut der RCDS in Bayern aus eindrucksvoll: Man fordert Milchautomaten an allen bayerischen Hochschulen - Yeah!! Deshalb gehen die Studenten ja auch auf die Straße.

Während sich fast alle Jugendorganisationen der Parteien in Deutschland mit den Studenten solidarisiert, werden die Demonstranten von der JU Deutschland, dem cdu/csu-nahen Jugendverband als Linksextremisten bezeichnet und auch der Bundesvorsitzende des RCDS, Ludewig muss seinen Senf dazu abgeben, wo man wieder einmal merkt, dass der RCDS noch ein "ReichenElternStudenten"-Verband ist.

Das IPhone ist out!!

Das XPhone ist endlich da ;)

Mal wieder was Neues bei Twitter

Die Leute von Twitter haben mal wieder einen neuen Beta-Test gestartet und dieses mal hat man die Retweets im Visier, denn man will dort einen neuen Weg gehen:


Bisher sahen die eigenen Follower Re-Einträge nach diesem Muster aus: RT @jusosmilk "Die FDP ist blöd..", aber damit soll nun Schluß sein und die eigenen Follower sollen nun direkt die Erstellerfeeds sehen:



Mal schauen wie sich das so entwickeln wird. Also mir gefällt das neue RT-Modul auf jeden Fall.

Donnerstag, 12. November 2009

Liebe Telefonspammer..

legt euch nicht mit mir an!

Denn ich nehme mir gerne Zeit eurer Gesülze anzuhören und notiere gerne alle Infos die ich brauche und nehme mir dann auch die Zeit ein Formular auszufüllen oder kurz ne Mail an die Bundesnetzagentur zu schicken.

Gestern war es mal wieder soweit und ich durfte mich mal wieder eine Beschwerde bei der Bundesnetzagentur einreichen:



Also lasst es sein mich anzurufen, um mir einen angeblichen Gewinn oder irgendwelchen anderen Müll anzudrehen...

Mittwoch, 11. November 2009

Das „digitale Lebensgefühl“ und die neue Rolle sozialdemokratischer Netzpolitik

Kommentar von Björn Böhning zur Netzpolitik vor dem BPT in Dresden

„Irrungen und Wirrungen“ hat die SPD in den vergangenen Monaten in der Netzpolitik präsentiert: Unklare Haltung zu Fragen des Internets (z.B. Urheberrecht), klare Fehleinschätzungen zur Rolle der „Zensur“ (Internetsperren) oder ein offensichtlich schwieriger Bekenntnisprozess zur Frage der Freiheit im Netz.

Auf dem Bundesparteitag in Dresden gilt es einen Prozess einzuleiten, um die Haltung der SPD zur Netzpolitik zu entwirren. Es geht um nichts weniger als die Aufbau einer neuen sozialdemokratischen Netzpolitik. Der Leitantrag des Parteivorstandes bietet für diesen Diskussionsprozess eine gute Grundlage. Dort heißt es: „Die SPD will sich dem digitalen Lebensgefühl öffnen“.
Was heißt das? Das bedeutet zuerst, dass sozialdemokratische Politik die Chancen und demokratischen Potenziale des Internets höher bewertet, als die Notwendigkeit von gesetzlichen Regulierungen oder Einschränkungen. Denn in der Vergangenheit stand die Sorge vor der Gefahr des Netzes stets im Vordergrund gegenüber den Potenzialen, die das Netz bietet. Das ging an der Lebensrealität von Millionen junger Menschen vorbei, die sich tagtäglich im Netz bewegen, sich austauschen oder ihr soziales Umfeld vernetzen.

Die SPD muss der Freiheit im Netz einen größeren Stellenwert einräumen. Das Wesen des Internets ist die Kopie, ein Zurückdrehen dieser Entwicklung wird es nicht geben. Insofern ist der Austausch und die Verbreiterung von Wissen, ihr uneingeschränkter Zugang ein Grundbestandteil sozialdemokratischer Innovationspolitik. Öffentliche Netz-Bibliotheken, barrierefreier Zugang zu Produkten der öffentlich-rechtlichen Sender via Internet oder die Öffnung von Archiven sollten Selbstverständlichkeiten statt „Teufelswerkzeuge“ sein.

Weiterlesen auf bjoern-boehning.de

Da isse....

die erste Brille in meinen Leben:


Zum einen hat die Verordnung der Brille mit meinen Arbeitsunfall zu tun, damit soll das linke Auge entlastet werden, aber auch sollen die verschlechterte Sehschärfe ausgeglichen werden..

Ist schon ne Umstellung, dass man jetzt auch außerhalb des Sommers etwas auf der Nase zu haben, aber langsam gewöhne ich mich daran :)

Montag, 9. November 2009

Gysi drohte mit Lafos-Rücktritt

Ahja irgendwie erinnert mich das an "Schröders-Agenda-Rücktritt-Basta"-Politik: Focus: Gysi drohte mit Lafontaines Rücktritt

Gysi wollte, dass die Brandenburger-Linke zwar den Koavertrag mit der SPD abnicken, aber gleichzeitig einen Antrag beschließen, die einen Bestandteil des Koavertrages wieder in Frage stellten und wenn die Genossen nicht folgen, würde Lafo zurücktreten.

Naja auf jedenfall folgten die Delegierten Gysi nicht und lehnten eine Behandlung des Antrages ab. Hintergrund des Antrages war der Landtagswahlkampf in NRW - Denn man befürchtet ein Glaubwürdigkeitsproblem, wenn die Brandenburg-Linke einen Stellenabbau im öffentlichen Dienst mitträgt.

Aber seien wir mal ehrlich? Die Linke in NRW ist nach ihrem Landesparteitag an diesem Wochenende total unwählbar geworden, denn sie haben auch kein Interesse an einen Regierungswechsel in NRW am 09.05.2010 und einige Beschlüsse zum Wahlprogramm gehen selbst mir, als Linker in der SPD, zu weit.

Im nächsten Jahr werden die Kreuze bei der SPD oder bei den Grünen gemacht! - Basta!

Die FDP bekommt das was sie verdient

Achja was grinsten Westerwelle und Co noch am Wahlabend?? Keine 6 Wochen später sieht man in den Gesichtern der FDP-Vertretern nur noch ein gequältes Lächeln, denn es wurde mittlerweile das Ende der "15 Prozent"-FDP eingeläutet und die FDP erfährt das gleiche Leiden wie der SPD in der "GroKa".

Auch in der Blogcommunity beschäftigt man sich mit dem Leiden der FDP: Michael Spreng schreibt in seinem "sprengsatz" über die Demontage der FDP: Mitleid ist in der Politik nicht angebracht, schon gar nicht der FDP gegenüber. Wer in einer Zeit leerer Kassen sein Selbstbewußtsein in erster Linie aus dem Versprechen von Steuersenkungen bezieht, hat sich das selbst eingebrockt. Das Wahlversprechen trug schon den Keim des Scheiterns in sich.

Tja ich hab kein Mitleid mit dieser "Besserverdiener-Klientel"-Partei mit der Grinsebacke Westerwelle, die keine Konzepte hat und nur in Steuersenkungen, Privatisierungen und Marktradikalität das Heil finden.

Im Gegenteil ich wünsche der Partei für die nächsten Jahre dauerhafte Umfragewerte unter 10 Prozent und auch bei Wahlen schöne Wahlschlappen!

Im nächsten Jahr können wir bei der NRW-Wahl schon einmal damit anfangen, alleine schon für ihre schlechte Arbeit in den letzten Jahren in NRW!

Mittwoch, 4. November 2009

*Hust*

Na toll ich liege momentan flach und langsam habe ich einfach keinen Bock mehr auf "Krankheiten" oder "Verletzungen" :(

Naja die erste Ratssitzung des neuen Stadtrates, zu der ich eigentlich hin wollte, fiel heute wegen "grippalen Effekt" aus...

Samstag, 31. Oktober 2009

Sachkundiger Bürger

Die SPD wird 10 Sachkundige Bürger in der kommenden Wahlperiode im Oeynhausener Rat stellen. Im Stadtverband wurde sich darauf verständigt, dass es 9 sachkundige Bürger aus den Ortsvereinen geben soll und ein sachkundiger Bürger von den Jusos gestellt werden sollen.

Seit gestern steht fest, dass ich den Juso-Platz als sachkundiger Bürger besetzen werde. Ich werde ordentliches Mitglied im Schulausschuss sein.

Auch darf ich in den nächsten 5 Jahren in der SPD-Fraktion mitarbeiten und schon erste Erfahrungen sammeln.. Vielleicht kandidiere ich in 5 Jahren bei der kommenden Kommunalwahl für den Rat :)

Mein neues Spielzeug

Dienstag, 27. Oktober 2009

Die FDP fällt um

So sind die Koalitionsverhandlungen zum Thema "Onlinedurchsuchung und Co." wahrscheinlich abgelaufen:



Video by: Alexander Lehmann - rettedeinefreiheit.de - dubistterrorist.de

Montag, 26. Oktober 2009

Das Gesundheitssystem

Oder wie Wahlversprechen gebrochen werden

Wie man Merkel auf Palme bringt

Das hatte sich Angie anders vorgestellt, als die zukünftigen Koalitionäre vor die Bundespressekonferenz traten. Sie wollte einen auf "Friede-Freude-Freude-Eierkuchen" machen und wurde durch eine einzige Frage auf die Palme gebracht.

Video-Text: Rob Savelberg, Berlin-Korrespondent der niederländischen Tageszeitung "De Telegraaf", spricht Bundeskanzlerin Angela Merkel bei der Pressekonferenz zur Vorstellung der schwarz-gelben Koalitionsvereinbarung auf die Rolle von Wolfgang Schäuble bei der CDU-Spendenaffäre von 1999/2000 an, weil dieser ausgerechnet Finanzminister der CDU/CSU/FDP-Koalition werden soll.

Merkel ist sichtlich verärgert, dass da jemand so frech ist, diese alte, noch immer ungeklärte Geschichte um 100.000 verschwundene DM wieder aufzuwärmen, antwortet nur knapp und ignoriert die weiteren Nachfragen des Journalisten.



Rob Savelberg hat zurecht diese Frage gestellt, denn es hat schon einen faden Beigeschmack, dass jemand der an einen Spendenskandal beteilgt war, von heute auf morgen zum Finanzminister eines 82 Mio. Bevölkerungsstaates gemacht wird.

Gutscheine

Endlich sind alle meine amazon-Gutscheine da und ich hab gleich mal meine Bestellung aufgegeben ;)

Das Warten hat sich sogar gelohnt... Es gab ne Preissenkung von 10 € :)

Sparstatus: 125 €!!!

Mittwoch, 21. Oktober 2009

Es wird schattiger im Schattenhaushalt

Wenn es nach aktuellen Berichten geht, dann wird man die Summe des Schattenhaushaltes von 50 Mrd. € auf 60 Mrd. € aufstocken müssen!

Schulden wir kommen!

Gutscheine

Ah zumindest hat sich der Status von "Bestellt" in "In Bearbeitung" geändert ;)

Dann kann ich ja bald meine Amazon-Bestellung machen :)

Einfach senden...

Ich hab mir gestern die "Zimmer frei"-Folge mit dem ehem Titanic Chefredakteur M. Sonneborn angeschaut, die durch die Qualitätskontrolle des WDR gefallen ist und im Giftschrank wandern sollte - Aber am Ende entschied sich der WDR doch die Folge auszustrahlen.

Mathias hat sich die Sendung auch angetan und fast den gesamten Ablauf der Sendung gebloggt und man sieht... Der WDR hatte recht mit seiner Qualitätsbewertung, denn diese Sendung war net so der Hit!

Hätte der WDR die Sendung einfach am normalen Sendetag ausgestrahlt, hätten bestimmt die Stammzuschauer eingeschaltet und sich die Sendung bis zum Ende angeschaut und würden auch in der nächsten Woche wieder einschalten, wenn wieder eine Sendung mit besserer Qualität am Start gewesen wäre und die Sendung wäre Schnee von Gestern.

Jetzt hatte die Sendung mit den Sonneborn, durch die Entscheidung der WDR-QM-Mitarbeiter und den damit verbundenen Medienberichten, aber nun soviel Aufmerksam erhalten, die sie überhaupt nicht verdient hatte!

Also das nächste Mal, lieber WDR: Einfach die Sendung zeigen und dann ist das Thema gegessen!

Schatten... Schattenkabinett.. Oder mal Schattenhaushalte

Einfach mal auf den Schatten klicken:

Dienstag, 20. Oktober 2009

Wow!

Also da kann ich nur "Wow" sagen, denn was ich beim Lumma über Facebook gelesen habe sind schon Hammerzahlen:

- 30.000 Server (seit Anfang 2008 sind 20.000 Server dazu gekommen)
- 80 Mrd Fotos (20 Mrd Fotos in 4 Versionen)
- 600.000 Fotos werden pro Sekunde ausgeliefert
- 25 Terabyte an Logfiles pro Tag
- 230 Mitarbeiter kümmern sich um den Betrieb

Okay, ich hab schon öfters gelesen, dass Facebook immer wieder an die Belastungsgrenze kommt, aber diese Zahlen sind schon beeindruckend - Was sich das aus einen ursprünglich für Uni-Kommunikation geplantes SocialNetwork entwickelt hat..

JU-Fremdschämen

Au man ist das Megapeinlich Henning: http://sozilink.de/?i=hn #fremdschämen #ju

Hannover 2.0

Achja hatte ich glatt vergessen zu bloggen: Die Fahrt nach Hannover hat sich NICHT gelohnt ;)

Die BG hatte mich ja zur Heilkontrolle nach Hannover geschickt und so bin ich mit dem Regionalexpress nach Hannover gejuckelt, um mich dort einen von der BG beauftragten Arzt vorzustellen.

Naja und was soll ich sagen? Hätte man sich echt sparen können, zum einen Zeit und auch Geld! Fast 2 Stunden bin ich mit Zügen und Stadtbahn unterwegs gewesen, habe über 1 Stunde gewartet, für ein 7 (!!!!!!!) Minuten-Untersuchungsgespräch!

Und schlauer bin ich durch das Gespräch nicht geworden, auch die BG nicht ;)
Außer dass der Arzt davon ausgeht, dass meine Schulter in ca. 6 Wochen wieder funktionsfähig sein wird und ich weitere Physiomaßnahmen durchführen lassen soll. Ansonsten hat er die Untersuchungsergebnisse der vorherigen Ärzte bestätigt.

Zu meinen rechten Auge meinte er, dass er das nicht abschätzen kann ob sich das noch bessert - Sei nicht sein Fachgebiet.. Klasse *g* Naja in ca. 3 Wochen darf ich wieder zur Kontrolle zu meiner Augenärztin und schauen wir mal wie sich die Verletzung entwickelt hat.

Aber eins hat mir meine Augenärztin schon angekündigt, wir werden nach Abschluss der Heilbehandlung über eine Brille sprechen müssen - Man wird halt langsam alt :(

Mein Fazit des Tages: Außer Spesen nichts gewesen ;)

Montag, 19. Oktober 2009

"Touch and Travel" kommt nach Bad Oeynhausen

Heute ist mir am Oeynhausener Bahnhof an mehreren Stellen Kisten mit dem Titel "Touchpoint" aufgefallen und sie gehören zum Handy-Ticket-Projekt "Touch and Travel" der Deutschen Bahn AG. Auch im Bahnhof von Hannover findet man diese Boxen!

Per RFID-Technik und weiteren Komponenten will die Bahn mit lokale Partnern im ÖPNV die komplette Ticket-Abwicklung vereinfachen. Der Bahnkunde geht mit einen speziellen Handy an diesen Boxen vorbei und es wird erfasst an welchen Bahnhof sich der Kunde nun befindet und wo sein Startpunkt war. Anhand dieser Daten werden dann die entsprechenden Tickets "virtuell" erstellt und am Ende des Vorgangs werden die entstandenen Kosten vom Girokonto abgebucht...

Ein interessantes Projekt, was aber aufgrund z.B. der RFID-Technik auch Gefahren mit sich bringt... Wer hat noch so Zugriff auf die Reisedaten der Bahnkunden...

Sonntag, 18. Oktober 2009

24hBerlin-DVD kommt

Am 05./06.09.2009 lief "20 Jahre nach dem Mauerfall" bei RBB und arte die 24h-Doku über einen Tag in Berlin. Aufgrund von starker Nachfrage haben sich die Produzenten und RBB dazu entschieden, doch eine DVD-Edition rauszubringen! :)

Die DVD-Edition von 24hBerlin kommt am 27.11.2009 raus - 8 DVD mit 24hBerlin und 40 Minuten Bonus-Material und kann beim RBB-Shop vorbestellt werden! :)

Hannover

Am Montag darf ich zur Heilkontrolle nach Hannover tuckern... Wozu latsche ich seit Wochen andauernd zum D-Arzt und andere Ärzte??

Was noch nicht wieder in Ordnung ist kann ich der BG sogar am Telefon sagen, obwohl die die ganzen Berichte vorliegen haben: In der rechten Schulter habe ich noch starke Schmerzen und mein rechtes Auge ist immer noch putt...

Aber schmeißen wir mal wieder Geld aus dem Fenster für eine doppelte Untersuchung und Fahrtkosten *narf*

Man muss erst Wahlen verlieren

Also seit dem grandiosen Wahldesaster meiner Partei SPD haben wir derzeit ein interessantes Phänomen, nämlich Massig Neueintritte.

Als ich am 28.09.2009, also direkt einen Tag nach dem Desaster, so in den sozialdemokratischen Twitterfeeds und bei Facebook schaute vermeldete man in vielen Feeds Neueintritte bei der SPD und bei den Jusos.

Während eine Chats mit Svenja aus dem WBH erwähnte sie, das innerhalb von wenigen Tagen über 1000 Neueintritte bei 12 Austritten zu vermelden sind und auch bei uns im UB Minden-Lübbecke können wir uns über sehr viele Neueintritte freuen.

Da muss man echt die Bundestagswahl in den Sand setzen und plötzlich haben die Leute Lust bei uns mitzumachen und den Kahn SPD wieder zum Laufen zu bringen :)

Achja hier kann man auch mitmachen: klick

Sozialkosmetik

Zur Kosmetik

Montag, 28. September 2009

Schluss mit „Weiter so“.

Diesen Kommentar von Christian Soeder möchte ich gerne fast unkommentiert hier bei mir einstellen: Christian hat vollkommen recht (Wobei ich fast immer einer Meinung mit Christian bin ;) )

Schluss mit „Weiter so“.

Die SPD wurde vernichtend geschlagen. Das Ergebnis ist ein Desaster, so schlimm, wie ich es niemals erwartet habe. Es war klar: es wird übel ausgehen. Und doch: die Hoffnung wollte nicht aufhören, bis zuletzt nicht. Dieses Ergebnis allerdings ist ein fester und massiver Schlag in die Magengrube.

Das Direktmandat im roten Mannheim ging verloren. Wir haben in Baden-Württemberg über 10 Prozentpunkte verloren. Die Landesvorsitzende Ute Vogt hat in Stuttgart nur halb so viele Stimmen wie Grünen-Vorsitzender Cem Özdemir erzielt, der Wahlkreis ging natürlich an die CDU. Gernot Erler konnte in Freiburg das einzige Direktmandat für uns erringen. Die FDP ist nur einen knappen Prozentpunkt hinter uns. Wir sind gerade so noch zweitstärkste Kraft.

In Hamburg konnte die SPD nur noch drei von sechs Wahlkreisen direkt holen, selbst der SPD-Landesvorsitzende Ingo Egloff musste sich seinem CDU-Gegner geschlagen gegen. Im Saarland gingen alle vier Wahlkreise an die CDU. In Brandenburg sieht es ähnlich übel aus, Rheinland-Pfalz ist ebenfalls ein Desaster. In Berlin erlitten Björn Böhning und Kajo Wasserhövel gegen die Platzhirsche Christian Ströbele und Gregor Gysi bittere Niederlagen. Von Bayern will ich gar nicht erst reden. Einzig in Bremen gingen beide Wahlkreise an die SPD.

Und bei all diesen Katastrophen erklärt Frank-Walter Steinmeier, der trotz alledem einen sehr guten Wahlkampf gemacht hat, dass er den Fraktionsvorsitz übernehmen will. Franz Müntefering hingegen übernimmt nicht etwa Verantwortung und seinen Hut, sondern kann sich anscheinend sogar vorstellen, erneut als Parteivorsitzender zu kandidieren. Der totale Realitätsverlust. Der auch von ehemaligen Mitgliedern als solcher wahrgenommen wird:

Kurz gesagt: Was die sozialdemokratischen Führungskräfte heute Abend im Interview veranstaltet haben, lässt mich schaudern. Umso mehr, als ich mich (als ehemaligem Mitglied der SPD) schon während des gesamten SPD-Wahlkampfes ein bisschen fremdschämen musste. Und das betrifft nicht die fleißigen, aktiven SPD-Wahlkämpfer vor Ort, vor denen ich größten Respekt hatte – sondern diese seltsame Führungstruppe, die sich von einem leicht angeheiterterten Gerhard Schröder vor allem eins abgeguckt hat: Die Realität ist nicht wichtig, sondern nur das, was du daraus quatschst.

So geht es nicht. Müntefering habe ich immer als glaubwürdigen Streiter für die Sozialdemokratie und unsere gemeinsame Sache geschätzt, aber seine Zeit ist nun endgültig abgelaufen. Seine Rückkehr an die Spitze, das ist nun im Nachhinein allen klar, war ein großer Fehler. (Der Sturz Kurt Becks war übrigens mein Anlass, in das Forum DL21 einzutreten. Bitte nachmachen!) Müntefering muss zurücktreten, spätestens im Verlauf des morgigen Tages.

Dass Steinmeier für den Fraktionsvorsitz denkbar ungeeignet ist, sollte jedem klar denkenden Menschen klar sein. (Es ist mir unbegreiflich, was die Menschen, die heute im Willy-Brandt-Haus waren und gejubelt haben, eingenommen haben. Es scheint jedenfalls gutes Zeug zu sein.) Attacke reiten kann er nicht, wie im Wahlkampf leider deutlich geworden ist, er ist kein junger Mann mehr, und er hat als SPD-Spitzenkandidat das schlechteste Ergebnis der SPD aller Zeiten zu verantworten.

Geeignete Kandidaten für den Fraktionsvorsitz sind Sigmar Gabriel und Andrea Nahles. Beide sind exponierte Spitzenkräfte, jung und unverbraucht, bekannt und gut vernetzt. Beide haben bewiesen, dass sie in der Lage sind, den politischen Gegner anzugreifen. Ich weiß nicht, wer den Parteivorsitz übernehmen kann, will und soll. Andrea Nahles ist eine Möglichkeit. Es ist im Grunde genommen auch völlig egal, Müntefering jedenfalls hat ausgedient. Schlechter kann es nicht mehr werden.

Ein „Weiter so“ verbietet sich nach dem heutigen Abend von selbst. Die SPD muss sich völlig neu aufstellen, personell wie inhaltlich. Alte Gewohnheiten müssen auf den Prüfstand, die innerparteiliche Demokratie gestärkt werden.

Die Menschen haben ihr Vertrauen in uns verloren. Wir müssen und können es wieder gewinnen. Aber es erfordert sehr viel Kraft und Mut. Und: der Mut ist links.

Dienstag, 15. September 2009

Was wurde aus....?

Vor über 10 Tagen konnten wir einen Tag in Berlin erleben und konnten am Leben von Menschen teilhaben. Aber was ist aus diesen Menschen geworden? Einige Antworten gibt es hier:

Was wurde aus Frau Dietlein, die alleine in einen Hospiz lebt? Frau Dietlein ist kurz nach dem Dreh verstorben, vor ihrem Tod hatte sich Besuch von einen ihrer Söhne.

Was ist aus Oma Magarethe geworden? Sie lebt noch heute in ihrer Wohnung, ist aber auf einen Rollstuhl angewiesen.

Was wurde aus Johanna und Peter? Im Mai diesen Jahres haben beide einen Sohn bekommen.

Was wurde aus weiteren Menschen, die uns einen Tag lang in ihr Leben haben schauen lassen? Antwort gibt es hier

Samstag, 12. September 2009

Frank-Walter Steinmeier im MyVideo-Chat

Am 10. September stellte sich der SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier im Live-Chat der MyVideo-Wahlkampfarena den Fragen der Wählerinnen und Wähler.

Wir zeigen einen Zusammenschnitt der Antworten von Frank-Walter Steinmeier auf die Fragen der User:

Freitag, 11. September 2009

Die Pinot-Grigio-Connection: Steuerlügen


This text will be replaced


via: verdi.de

Klare Ansage!

Die CDU wählt die Atomkraft!

Deshalb am 27.09 für den Ausstieg wählen - Darum die SPD wählen!





Gefunden bei Twitter

Sonntag, 6. September 2009

24 Stunden - Eine Stadt - Viele Geschichten

"24hberlin - Ein Tag im Leben" - Ein TV-Experiment

Es ist der 05.09.2008 - Ein normaler Tag beginnt in Berlin. Nicht für alle Berliner wird es ein normaler Tag sein - Denn an diesem Morgen sind 80 Kamerateams ausgeflogen, um sie einen ganzen Tag zu begleiten. Sie sind Teil des Projekts "24hBerlin", welches genau ein Jahr später bei rbb/arte über den Sender gehen sollte.

Am 05.09.2009 um Punkt 06:00 Uhr machen wir eine Reise zurück ins Jahr 2008 und landen direkt am 05.09.2008 um 06:00 Uhr in Berlin und langsam erwacht das Leben in der deutschen Hauptstadt. Und wir tauchen ein in das Leben vieler Menschen, wie sie es an diesem Tag erleben.

Wir erleben die Früh- und die Nachtschicht in der Charité, erleben die Geburt von Kindern, erleben wie DJ's im Club auflegen und die Menschen zum Feiern bringen, die alte Frau, die jeden Abend alleine verbringt. Wir schauen in die Gedankenwelt zweier Menschen die am Krebs leiden und ihre restliche Zeit im Hospitz verbringen. Besonders traurig machte mich die Geschichte der krebskranken Inge, die seit der Wende ihre Kinder nicht mehr gesehen hat.

Auch erleben wir in den letzten 6 Stunden die Arbeit der Telefonseelsorge, die unterschiedliche Geschichten am Telefon hört und versucht den Anrufern etwas beizustehen.

Aber auch in das Leben der Jugend schauen wir rein und erleben Ali der trotz Schulabschluss keinen Ausbildungsplatz findet und deshalb auf dem Bau aushilft, um seiner Mutter finanziell zu helfen. Er hat einen Traum: Er möchte ein erfolgreicher Rapper werden. Aber der Weg bis dahin ist noch lang, trotz Vorrappen beim Produzenten.

Im weiteren Verlauf der Doku schauen wir den Bäckern der Großbäckerei Kamps über die Schultern und sehen wie unser tägliches Brot gemacht wird. Auch ein Sternekoch, der sein Restaurant an der Straße "Unter den Linden" hat lässt sich in die Töpfe schauen. Zur später Stunde plaudert eine 23-jährige Prostituierte die im Bordell gerade Pause macht aus dem Nähkästchen.

Wir begleiten einen Mann im Gefängnis, der lebenslang für einen Mord gekriegt hat, die Ärzte in der Notaufnahme der Charite - Die täglich Menschen helfen, aber sehen auch den Umgang mit dem Tod im Berliner Krematorium, wo wir uns die Frage stellen: Haben wir Angst vom Tod? Jeder wird diese Frage anders beantworten - Viele haben Angst vor dem Tod - Für andere ist es eine Erlösung und andere haben gar keine Angst davor.

Natürlich sehen wir auch auch Geschichten von Künstlern, seien es bürgerliche wie Barrenboim, oder Szenekünstler wie Gloria Viagra, Paul von Dyck, der DJ, der die ganze Welt bereist, oder der Berliner Bürgermeister Klaus Wowereit. Auch schauen wir bei der Bild-Zeitung vorbei und sehen wie "Meinung" gemacht wird - Titelschlagzeile am 06.09.2008 war zu ALG II-Studie besagt, dass man auch mit der Hälfte des Regelsatzes überleben kann.

Am 06:00 Uhr am 06.09.2009 war unsere Reise in die Vergangenheit zu Ende und wir waren wieder im Heute. Und schnell kam die Fragen auf, was aus Ingo und seinen Date wurde, wie es der einsamen Oma Magarethe heute geht, ob Johanna und Peter nach dem Verlust ihres ersten Kindes wieder ein Kind bekommen haben und ob Inges Kinder doch noch ihre schwerkranke Mutter besucht haben.

Fragen über Fragen, die nicht beantwortet werden können.. Denn das Leben geht weiter und "24hberlin" hat nur einen Tag im Leben der vielen Berliner gezeigt. Und das Leben kann jeden Tag eine Wendung nehmen und anders verlaufen als man denkt.


Videobericht:




Mehr zu "24hBerlin": www.24hberlin.tv

Donnerstag, 3. September 2009

Noch einmal kurioses von der JU

Ahja die Zeitungen behindern die Demokratie?!?

Das stand am 01.09.09 im WB zur Wahlberichterstattung:

Die Bürger für Bad Oeynhausen hatten sich jedoch schon am Wahlabend verweigert: Kein Ratskandidat kam ins Rathaus und die Medien hatten keinen Zugang zur Wahlparty. Begründung: Man habe den Wahlkampf blockiert und damit die Demokratie verhindert.


Ganz ehrlich? Die haben einen an der Klatsche! Wenn man die Zeitungen der letzten Woche durchliest fällt einen ein hoher Anteil an BBO-Berichten auf, obwohl von Seiten der NW/WB darauf hingewiesen worden ist, dass man nicht alles von Parteien/Gruppen abdrucken wird - Kurz gesagt: Wahlkampf wird nicht bei uns in der Zeitung gemacht!

Kommen wir kurz zum Thema: Leserbriefe!

Die Zeitungen können, aber müssen nicht jeden Leserbrief abdrucken und wenn sie einen abdrucken, dann besteht immer die Möglichkeit, dass die Redakteure den Kürzungsstift ansetzen und zusammenstreichen - Aber der Text muss sinnentsprechend wiedergegeben werden!

Über Nichtbeachtung kann sich die BBO nun wirklich nicht beschwerden.

Montag, 31. August 2009

Der No. 1 - Smash-Hit

Anhören auf eigene Gefahr... ich hafte für nix ;-)



Update: Leider wurde das Video vom entsprechenden JU-Kreisverband gelöscht.. Aber noch einmal die Textzeile:

"Die Junge Unio-hon / ist unsere Missio-hon / die Zukunft unseres Landes / das sind wir / Wir lieben unser Heimatland / vom Allgäu bis zum Ostseestrand / gemeinsam haben wir / ein großes Ziel."

Der Refrain lautet: "Wir sind Deutschlands Nummer Eins / für Freiheit und Gerechtigkeit / Die JU wird immer sein / Komm mit und sei auch du dabei."

Man muss dazu stehen Leute ;-)

Update: Jemand hat das Video gerettet, bevor es von der JU gelöscht wurde ;-)

Das war sie - Die Kommunalwahl 2009

Endlich haben wir sie hinter uns - Die Kommunalwahl 2009 und man kann sagen, sie ist doch gut ausgefallen für die SPD und die Wahltrickserei von Schwarz-Gelb ist nach hinten losgegangen :)

Die Union hatte viel erwartet von ihrem Wahltrick mit dem 30.08.2009, man wollte Stimmenzuwächse errreichen und viele Rathäuser holen, aber man kann sagen dass sich die Union damit ins eigene Fleisch geschnitten hat!

Viele Stadträte sind mehrheitlich an die SPD gegangen und auch viele Oberbürgermeister werden nun von der SPD besetzt bzw. wieder von der SPD besetzt, wie z.B. in Köln, Bonn, Gelsenkirchen (Wiederwahl von Frank Baranowski) und auch in Bielefeld.

Naja aber kommen wir mal in unsere Region:

Fangen wir mit unserer Nachbarstadt Löhne an, dort regierte seit der letzten Kommunalwahl der partelose Bürermeister Kurt Quernheim, mit einer bürgerlichen Mehrheit aus CDU und FDP unterstützt von der Löhner Bürger Allianz.

Besonders die LBA bediente sich bei der letzten Kommunalwahl der Schublade "Schmutzwäsche" und trugen dazu bei, dass die SPD haushoch verlierte. Auch während der Amtszeit von Quernheim griffen sie gerne in diese Schublade und machten die Arbeit im Rathaus und Stadtrat nicht leicht.

Auch Quernheim war nicht gerade beliebt, besonders innerhalb des Rathauses nicht und so sind dort viele bestimmt erleichtert, dass Quernheim nicht mehr wiederkommt und nun seinen Garten pflegen kann - Denn Quernheim hat die Altergrenze erreicht und war bereits vor einigen Wochen aus dem Amt geschieden.

Und ab Oktober hat die Stadt Löhne mit Hansi Held endlich wieder einen roten Bürgermeister mit einer rot-grünen Mehrheit im Stadtrat, denn die bürgerliche Koalition und die Löhner Bürger Allianz, kurz LBA, haben eine schöne Klatsche bekommen!

Und jetzt kommen wir zu meiner Heimatstadt Bad Oeynhausen. Ich war es echt ein hitziger Wahlkampf mit vielen Parteien und Kandidaten um das Bürgermeisteramt.

Momentan sellt die SPD mit Klaus Mueller-Zahlmann den Bürgermeister und dieser hatte während seier Amtszeit Höhen und Tiefen bei seiner Arbeit. Gerade die Tiefen, waren Ziel der Bürger für Bad Oeynhausen und ihren "Schmutzkampagnen", genauso Ziel dieser Kampangnen war der Stadtrat.

Jede Woche deckte die "BBO" einen Skandal nach dem anderen auf, der sich oft als Luftblase erwies. So z.B. versuchte man in der letzten Woche vor der Wahl mit der Schuldenlüge noch einmal Stimmung gegen Klaus Mueller-Zahlmann zu machen, was aber nachweißlich in die Hose ging, denn Mueller-Zahlmann wurde deutlich als Bürgermeister wiedergewählt.

Und wie schaut es im Stadtrat aus? Die CDU ist zwar stärkste Fraktion geblieben, muss aber kräftig Federn - auch bei den Ratssitzen lassen. Die SPD wurde zweitstärkste Fraktion und verliert nur einen Ratssitz. Die Grünen und FDP, sowie die UW konnten gute Stimmenergebnisse einfahren. Und wie schaut es bei der BBO aus?

Okay 10 Prozent.. sieht nach einen guten Ergebnis aus, wenn man aber mal genauer hinschaut ist die BBO meilenweit von ihren gesetzen Zielen entfernt... Gerade einmal 1 Direktmandat konnte die BBO in Werste holen (Anmerkung: Dort führt die Nordumgehung durch), die restlichen 3 Sitze ziehen von der Liste.

Wie war das noch einmal?? "Wir werden als stärkste Kraft die Nordumgehung aufhalten!", sagt die BBBO. Also wenn man das Ergebnis anschaut, könnte man sagen dass die Bürgerinnen und Bürger von Bad Oeynhausen, mit der Ausnahme des besagten Werster Wahlkreises, für die Nordumgehung gestimmt haben - Denn die Direktmandate gingen eher an Parteien der "Pro"-Bewegung.

Naja die kommenden 5 Jahre werden auf jedenfall sehr interessant werden und mich würde es nicht wundern, wenn die BBO sich schnell als Windnummer erweist und bei der kommenden Kommunalwahl wieder aus dem Stadtrat verschwindet!

Samstag, 29. August 2009

Märchenstunde im BBO-Flyer

Also ich bin ja langsam einiges gewöhnt von der Märchen-Gruppe "BBO", aber irgendwann muss man sich echt fragen, ob die selbst glauben was sie da so in ihren Flyern und auf ihrer Webseite schreiben.

Folgendes stand im Wahlaufruf von Klaus Rasche:

WENN DIE BBO STÄRKSTE KRAFT IM NEUEN STADTRAT WIRD;KIPPEN WIR DIE NORDUMGEHUNG !

Achja stärkste Kraft? Wovon träumen denn die??? Das Rennen um die stärkste Fraktion wird zwischen SPD und CDU entschieden, also den "Pro-Nordumgehungs"-Parteien, die einen starken Rückhalt in der Bevölkerung haben.

Ich hab viele Leute in Werste gefragt, die im Umkreis der Hauptstraßen wohnen und die sind alle für den Bau der Nordumgehung, also eher nicht das Klientel der BBO.

Naja und reden wir doch mal Tacheles: Auch wenn die BBO in den Stadtrat kommt und selbst wenn sie stärkste Kraft werden sollte (hypothetisch gesehen), ändert es nicht an der Tatsache dass die Nordumgehung weitergebaut wird - Denn der Stadtrat hat kein Entscheidungsrecht über Bau oder Nichtbau der Nordumgehung!

Wenn die BBO ehrlich wäre, dann würde sie von Anfang an sagen: Wir können sie nicht mehr aufhalten, aber wir setzen uns für umfassende Lärmschutzmaßnahmen ein! Aber da würden ja die Wähler aus dem Umfeld der Notgemeinschaft weglaufen....

Donnerstag, 27. August 2009

Netzhaut okay

Ich musste ja am Dienstag zum Netzhautspezialisten nach Münster. Auch wenn die Fahrt mit der Deutschen Bahn - Eurobahn und Nordwestbahn und mehrmaligen Umsteigen umständlich war, hatte sich die Fahrt dennoch "gelohnt".

Denn wir wissen nun, dass meine Netzhaut im rechten Auge durch den Arbeitsunfall nicht geschädigt wurde und es beim Abheilen der "Einblutungen" wohl keine Vernarbungen etc. zu erwarten sind!

Naja jetzt heiß es abwarten und teetrinken, denn es kann noch Wochen wenn nicht sogar Monate dauern, bis ich wieder ohne Probleme auf dem rechten Auge sehen kann!

Mittwoch, 26. August 2009

Tja was hat die Bild mit der Birthday-Party von Ackermann zu tun?

Joe´s Birthday und wieso die "Bild" die "Klappe" hält und ablenken versucht:



Jaja... Bild dir deine Meinung??? Von wegen!

Montag, 24. August 2009

Steinmeier holt gegen Merkel keinen Stich, weil es die Bild so sieht

Am letzten Sonntag war das große Finale der Sommerinterviews und natürlich hat sich auch die Bild-Zeitung die Sendungen mit Steinmeier und Merkel angeschaut.

Und was schreibt die Bild: Punktsieg für Merkel gegen Steinmeier

Ahja... klar dass die Bild-Zeitung dieses Interviews Pro-Merkel bewertet, denn wie bereits 2002/2005 macht die Bild-Zeitung eine Contra-Kampagne gegen die SPD, weil sie eine Schwarz-Gelbe Regierung will!

Ich hab mir die Interviews angeschaut und sage eher:
1:1

Weil beide sich gut geschlagen haben, aber die Bild würde niemals Steinmeier auch einen Punkt geben!

Bild die deine Meinung?? Nöö ich brauch dringend Kloppapier und dafür reicht die Bild...

Sonntag, 23. August 2009

Achja eine Lüge nach der anderen..

Achja unsere investigativen Leute vom Verein "Bürger für Bad Oeynhausen" haben mal wieder ermittelt und haben die "nächste Lüge" aufgedeckt, die mal wieder keine Lüge ist...

Erst war es die Quellenlüge, die keine Lüge ist sondern gutachterlich beleget wurde, dass vom Tunnel eine Gefahr für die Quellen ausgeht und dazu geführt hat, dass sich selbst der Planer Lothar Ibrügger sich von dem Plänen distanziert hat.

Und jetzt die Schuldenlüge.... Die BBO wirft unseren Bürgermeister Klaus Mueller-Zahlmann nach umfangreichen Recherechen vor, dass er während des Wahlkampfes die Unwahrheit beim Schuldenabbau sagt und Übergabe von Schulden an die städtischen Betriebe verheimlicht..

Ahja... Da haben Köhler und Co. ja schlecht recherchiert... Denn überall im Wahlmaterial und auf der Homepage von Klaus Mueller-Zahlmann steht, wie der Schuldenabbau sich entwickelt hat und auch dass ca. 5 Mio. € Schulden im Haushalt der Stadtwerke AöR ausgewiesen werden..

Hier der Screenshot von der Homepage, der eine 1:1-Übernahme aus dem Wahlmaterial ist:


Wo wurde gelogen??? Gelogen hat hier mal wieder die BBO!

Kommunalwahl-Endspurt: Jusos starten Erstwählerplakat-Aktion

Ab 16 darfst du...

In der letzten Woche vor der Kommunalwahl 2009 am 30.08.2009 starten die Jusos im Kreis Minden-Lübbecke eine Erstwähler-Plakataktion unter den Titel "Ab 16 darfst du Trecker fahren - Wählen gehen!", um bei den Jugendlichen auf lustige Art und Weise für die Kommunalwahlen zu werben.

Mehr zum Thema:
"Das rote Team" - Das Jungwählerportal der Jusos Minden-Lübbecke

Mittwoch, 19. August 2009

Wir... haben es endlich gefunden!

Wer das Atom liebt, der soll es auch lagern!

Wer das Atom liebt, der soll es auch bei sich zu Hause lagern!

Am 27.09.2009 - Atomkraft und seine Lobbyvertreter von der Union und FDP abwählen!

Foto via: Jusos Aachen

Dienstag, 18. August 2009

Frau Merkel erklärt uns die Steuerwelt der Union

Endlich mal ne klare Aussage von der Kanzlerin




Und alles verstanden???


Ich glaube, dass nicht einmal Frau Merkel weiß was sie da gesagt hat zur Frage nach den Steuerplänen der Union! :)

Winkelmann´s Traumwelt

Auf der Webseite der BBO wurde gefragt wie die Nordumgehung verhindert werden soll, falls die BBO in den Stadtrat kommt..

Und was antwortet der Lars Winkelmann?


1. endlich entsprechenden Ratsbeschluss fassen


Naja man merkt in was für einer Traumwelt der Winkelmann lebt! Selbst wenn der Stadtrat einen Beschluss fassen würde die Nordumgehung nicht zu bauen, wird sie dennoch weiter gebaut und der "Beschluss" würde als "Klopapier" benutzt!

Bauträger ist die Bundesrepublik Deutschland/Land NRW und nicht die Stadt Bad Oeynhausen, also wird auf Bundes- und Landesebene über den Bau entschieden und das weiß auch Herr Barg, dessen "Noch bzw. ehem (?)"-Partei auf Bundesebene den Bundesverkehrsplan mit der Nordumgehung abgenickt hat! Aber das bindet man den eigenen Leuten von der Notgemeinschaft nicht auf die Nase und treufelt ihnen Sand in die Augen.

Das ist die Realität liebe Damen und Herren der BBO und Notgemeinschaft.

Mein rechtes Auge

Bei meinen Arbeitsunfall habe ich mir auch Verletzungen an beiden Augen zugezogen, aber mittlerweile ist zumindest das linke Auge wieder in Ordnung!

Ich war heute beim Augenarzt zur Nachkontrolle. Sieht nicht so gut aus, wie ich eigentlich gedacht habe, nachdem sich die Sehstörung etwas verändert hatte.

Ich darf nun am kommenden Dienstag nach Münster zum Netzhautspezialisten, denn meine Augenärztin befürchtet, dass die Netzhaut im rechten Auge geschädigt ist! :(

Samstag, 15. August 2009

Merkel und von Guttenberg - Unsozial... Umweltschädigend..

Jetzt hat zumindest Bundeswirtschaftsminister zu Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) die Hosen runtergelassen, aber die Denkweisen der restlichen Unions-Riege dürfte ähnlich sein und lässt für die Zeit nach der Bundestagswahl nichts gutes erahnen.

Die Union will nach der Bundestagswahl die beschlossenen Regelungen zum Mindestlohn kippen und massive Steuerentlastungen für Unternehmen durchsetzen und auch beim Klima die Rollerückwärts machen - Das geht aus einem Konzept des Bundeswirtschaftsministers hervor. Es zeigt sich schon jetzt, dass die Union auf Kosten der Arbeitnehmer und der Umwelt in den nächsten Jahren regieren möchte.

Beim Thema "Mindestlöhne" zieht der Bundesminister mal wieder die "Kostet Arbeitsplätze und ist zu teuer"-Karte und will deshalb die von der Bundesregierung beschlossenen Mindestlohnregelungen kippen.

Der Bundesminister ignoriert die positiven Erfahrungen die im Ausland mit den Mindestlöhnen gemacht werden und nicht zum Verlust von Arbeitsplätzen geführt haben:


Auch beim Kündigungsschutz will zu Guttenberg ansetzen und kündigt Erleichterungen bei den "Befristungsregeln" im Arbeitsrecht an. Bereits 2005 versuchte die Union mit Aufweichungen des Kündigungsschutzes zu Punkten und nur die SPD konnte dies verhindern.

Auch für die Gutverdiener will die Union Poilitik machen und so hält der Bundeswirtschaftsminister Guttenberg am steuerpolitischen Irrweg seiner Partei, der CSU, fest. Die Frage nach der Finanzierung der Steuersenkungen wird nur schwammig beantwortet - Es sollen bestimmte Steuervergünstigungen bei der Umsatzsteuer und Einkommensteuer abgeschafft werden.

Auch beim Thema "Klimapolitik" möchte von zu Guttenberg, die Rolle-rückwärts machen und will Klimaregelungen für Unternehmen streichen und Steuervergünstigungen für Unternehmen die dem Emissionshandel unterliegen einführen, damit würden die Ziele die mit dem Emissionshandel erreicht werden sollen in Frage gestellt.

Auch für die Atomlobby möchte der Bundesminister Politik machen und will den Ausstieg aus dem Ausstieg vortreiben, an der gefährlichen und unsicheren Technologie festhalten.



Update:
Momentan ist wohl Panik bei der Union ausgebrochen und der Bundesminister dementiert, dass die Mindestlohnregeln rückgängig gemacht werden sollen und es sich um ältere Arbeitspapiere handeln soll, so das Ministerium. Nicht sehr glaubwürdig, was da momentan in Berlin abgeht!

Solitary kommt nach Deutschland

prosieben hat mal wieder über den Teich geschaut und will ein FOX-Format nach Deutschland holen: Das Ganze erinnert irgendwie an den Film "Cube".. Allerdings ohne tödliche Fallen und heißt "solitary", die momentan in die 3 Staffel gegangen ist.

Der momentane prosieben-Arbeitstitel lautet "Raumschiff Cube" und die Show soll von Sonja Kraus moderiert werden! Isoliert eingesperrt sollen nach momentanen Plänen "B-Prominente".

Hier ist der Trailer zu "solitary 3.0":



Mal wieder eine Show, die die Menschheit nicht braucht!

Sonntag, 2. August 2009

Mal etwas Zeit

Naja solange man krank ist und sich ein bissel bewegen kann, dann sollte man die Zeit auch mal nutzen und mal wieder was für den Vorwärts zu schreiben ;-)

Mein neuster Vorwärts-Blog-Beitrag

Samstag, 1. August 2009

Meldung von der Krankenstation

Ich wollte mal meinen aktuellen Gesundheitssatus vermelden, nachdem mitterweile schon 4 Wochen nach meinen Arbeitsunfall vergangen sind:
  • Rippen schmerzen noch derbst,
  • die HWS-Schmerzen sind auch noch da,
  • rechtes Auge ist immer noch putt, dafür ist die Sehfähigkeit auf dem linken Auge so gut wie wiederhergestellt,
  • während ich meine linke Schulter etwas schmerzfreier bewegen kann, macht meine rechte Schulter noch massive Probleme
  • das Volumen meiner rechten Lunge hat wieder zugenommen nachdem ich durch den Arbeitsunfall eine massive Lungenquetschung hatte
Dennoch würde ich sagen - Trend geht leicht nach oben!

Achja vielen Dank für die lieben Genesungswünsche, die mich per Mail erreicht haben - Gilt natürlich auch für die Blogkommentatoren :)

Donnerstag, 16. Juli 2009

Scheiß Auge..

Neuste Meldungen aus der Krankenstation: Naja was kann ich momentan vermelden??

Alles Scheiße.. Starke Schmerzen im Brustkorb, im Nacken tut alles weh und die Schultern schmerzen auch noch immer. Das Atmen geht schon leichter und das linke Auge ist auch schon besser - Nur das rechte Auge ist immer noch putt und die graue Wolke im Auge macht mich langsam wahnsinnig!

Naja wollte mal den aktuellen Stand vermelden und zusammenfassend lässt sich sagen: Physich und psyisch: Alles Scheiße!!

Ich geh jetzt schlafen, denn ich hab letzte Nacht vor Schmerzen kaum geschlafen!

Montag, 13. Juli 2009

Ich lebe noch!

Den Titel für meinen heutigen Blogeintrag kann man wörtlich nehmen - Ja ich lebe noch!

Vor ca. 2 Wochen hatte ich einen schweren Arbeitsunfall, der mir fast das Leben gekostet hätte, denn ich wurde von einer Europalette im Hochregal zerquetscht - Ergebnis: 7 Rippenbrüche, der rechte Schneidezahn ist abgebrochen, erhebliche Schulterverletzungen, Lungenquetschung und im Einblutungen in den Glaskörpern in beiden Augen.

Ich bin sofort mit dem RTW von der Firma ins JWK in Minden gebracht worden und wurde in der Notaufnahme sofort behandelt: CT, Thorax-Drainage gelegt, allgemeine Untersuchung. Nach fast 2 Stunden Notaufnahme wurde ich auf die Intensivstation verlegt, wo sich mein Gesundheitszustand deutlich verbesserte und so wurde ich schon nach 4 Tagen auf eine Normalstation verlegt.

Seit Donnerstag bin ich aus dem JWK in Minden in die ambulante Behandlung entlassen worden und darf mich nun mit starken Schmerzmitteln über den Tag bringen.

Ich muss viele Schutzengel gehabt haben, so meine Arbeitskollegen: Denn die Kabine des RGB's war total zerstört, ich hatte mit meinen Oberkörper die Rückwand mit den Scheiben rausgedrückt und wenn ich wenige cm weiter nach hintengedrückt worden wäre, dann wäre ich auf dem Tragemast des RBG's getroffen und da hätte ich entweder tot oder querschnittsgelähmt sein können!

Ich hatte sehr viel Glück! Soviel erstmal von mir, denn ich kann nur ne halbe Stunde hier am Rechner sitzen und dann muss ich mich erstmal ausruhen!

Bis dann!

Mittwoch, 17. Juni 2009

Erklärung des Online-Beirats der SPD


Wir fordern die SPD-Fraktion auf, gegen das geplante Gesetz zu den Netzsperren (”Kinderpornographiebekämpfungsgesetz”) zu stimmen. Der mit der Union ausgehandelte Kompromiss ist absolut inakzeptabel, was man bereits an der Begeisterung erkennt, mit dem der Koalitionspartner zugestimmt hat.

Unter den vielen Gründen, die für die Ablehnung sprechen, möchten wir drei besonders herausheben.

1. Es handelt sich um ein Gesetz, das einen Zensurmechanismus errichtet. Die Angst der Bürger, dass dieser Mechanismus mißbraucht wird, ist angesichts der vielen Forderungen der Ausdehnung der Netzsperren hoch berechtigt.
Unabhängig von der Intention des Gesetzgebers besteht die Gefahr, dass Gerichte die Nutzung einer einmal aufgebauten Zensurinfrastruktur auch auf andere Tatbestände ausdehnen werden.

2. Der notwendige Kampf gegen Kindesmissbrauch und Kinderpornographie muss intensiv und vorbehaltlos geführt werden, aber mit effektiven Mitteln. Die Netzsperren sind erwiesenermaßen ineffektiv und zudem mit hoher Wahrscheinlichkeit grundgesetzwidrig. Sie berücksichtigen nicht, dass Kinderpornografie im Internet fast ausschließlich in geschlossenen Nutzergruppen wie Foren oder Chat-Systemen verbreitet wird. In der Antwort auf eine kleine Anfrage der FDP-Fraktion hat das Wirtschaftsministerium bestätigt, dass die Bundesregierung keine Erkenntnisse über die internationale Verteilung von Webseiten mit kinderpornografischen Inhalten hat. Auch liegen keine Informationen vor, in welchen Staaten Kinderpornografie nicht verfolgt wird.

3. Die SPD ist dabei, sich für die Digitale Generation unwählbar zu machen.
Das wird sich bereits bei Bundestagswahl niederschlagen, weil mit der Entscheidung für die Netzsperren jeder Internet-Wahlkampf ad absurdum geführt wird – erst recht, weil der Online-Wahlkampf 2009 unter der besonderen Aufmerksamkeit aller Medien steht. Eben die Klientel, die Barack Obama zum mächtigsten Mann der Welt gemacht hat, die Multiplikatoren im Netz nämlich, sehen in den Netzsperren einen Verrat an allen Werten, die die SPD
ausmachen: Demokratie, Fortschritt, Teilhabe. Es gibt eine handvoll lauter Stellvertreter dieser Generation; hinter ihnen stehen die 130.000 Mitzeichner der erfolgreichsten Petition aller Zeiten – aber auch die vielen Millionen jungen Menschen, die zum Teil schon wählen können und für die das Netz nicht einfach ein weiterer Medienkanal ist. Sondern der Ort, wo die Gesellschaft, ihre Gesellschaft stattfindet. Unwählbarkeit bedeutet hier für eine Partei also, sich jede Zukunftschance zu vernichten.

Wir, der Online-Beirat sehen in der Zustimmung zu diesem Gesetz daher einen fatalen Fehler, dessen tiefgreifendes Ausmaß für viele jetzt noch nicht abzuschätzen ist – in jedem Fall aber der SPD dramatisch schaden wird. Bitte stimmen Sie deshalb auch in Ihrem eigenem Interesse gegen die Netzsperren!

Berlin, 17. Juni 2009

Der Online-Beirat

Der 2007 vom Parteivorstand ins Leben gerufene Online-Beirat der SPD besteht aus rund 20 Mitgliedern, die sämtlich der Partei nahestehen oder Mitglieder sind. Aufgabe des Online-Beirats sollte es sein, den Parteivorsitzenden und den Parteivorstand in Fragen der politischen Kommunikation im Internet zu beraten. Obwohl der Online-Beirat kein offizielles Gemium ist, war bislang die öffentliche Aufmerksamkeit sehr hoch – es sind allein in diesem Jahr mehr als 40 Interviews geführt worden – unter anderem bei Maybritt Illner, Süddeutsche Zeitung, ZEIT, SPIEGEL, Stern, dpa, ZDF, ARD, 3sat. Sollte es mit der Unterstützung der SPD-Fraktion zu den Netzsperren kommen, werden die unterzeichnenden Mitglieder des Online-Beirats die Beirats- und Repräsentationstätigkeit bis auf Weiteres ruhen lassen.

Die Unterzeichner:

Dr. Christoph Bieber
Sascha Boerger
Markus Hagge
Sascha Lobo
Nico Lumma
Andreas Maurer
Ute Pannen
Dr. Jan-Hinrik Schmidt
Oliver Zeisberger

Freitag, 12. Juni 2009

Achja die Blödzeitung

Achja die Blöd-Zeitung mischt sich mal wieder in der üblichen Manier in die Tagespolitik ein und hat den Sprecher der SPD-Linken Björn Böhning zum Verlierer gemacht, weil er unter anderem zusammen mit der Juso-Bundesvorsitzenden Franziska Drohsel beim a. o. Bundesparteitag einen Antrag gegen "Internetzensur und für effektive Maßnahmen gegen Kinderpornographie" eingereicht:

Der Text von BILD:

Der Sprecher der SPD-Linken, Björn Böhning (31), will den Gesetzentwurf der Großen Koalition zur Sperrung von Kinderporno-Seiten im Internet zu Fall bringen. Der Entwurf sieht vor, dass solche Websites durch Stoppschilder gekennzeichnet werden. Wer sie trotzdem aufruft, wird strafrechtlich verfolgt. Für Böhning ist das laut „Spiegel Online“ nur „Alibi-Politik“.

BILD meint: Stoppt Böhning!

Ich würde eher sagen: Stoppt die Bild-Verdummung!

Ich unterstütze den Antrag von Björn, denn der Regierungsentwurf zur der "Fake-Sperre" ist nur eine reine Nebelkerze und nicht mehr - Kinder werden nicht vor Mißbrauch geschützt!

Mit „Stoppschildern“ sollen „Konsumenten von Kinderpornos“ der Zugang zu solchen
Plattformen verwehrt werden, allerdings lassen sich diese Sperren in wenigen Minuten
umgehen und man braucht dafür kein umfangreiches Wissen.

Effektiv wäre es in Zusammenarbeit mit den Ländern, in denen die Server stehen wo
die Seiten gespeichert sind, diese abzuschalten. Eine Auswertung der Standortdaten
hat gezeigt, dass die Server in Ländern stehen, wo Kinderpornographie unter Strafe
steht.

Wenn die Bundesregierung wirkliches Interesse daran hätte Netzwerken der
Kinderpornographie das Handwerk zu legen, warum tut sie es nicht und schmeißt nur
Nebelkerzen?

Über 80.000 Menschen haben an der Internetpetition gegen „Internetsperren“ und für
effektive Mittel gegen Kinderpornographie teilgenommen und haben damit ein klares
Zeichen gesetzt. Mit dem Vorhaben der Bundesregierung wird der Internetzensur die
Türen geöffnet und dies ist inakzeptabel!

Deshalb haben wir Jusos alle OWL-Delegierten aufgefordert den Ini-Antrag zu unterstützen und sich für effektive Maßnahmen gegen Kinderpornographie einzusetzen!

Der Verlierer des Tages ist: Die Kinder die vor Mißbrauch etc. geschützt werden sollen!

Donnerstag, 11. Juni 2009

Löschen statt Sperren: Kinderpornographie wirksam bekämpfen, Internetzensur verhindern!

Björn Böhning hat mit anderen SPD-Mitgliedern einen Antrag auf dem SPD-Bundesparteitag gestellt, der die Ablehnung des Gesetzesentwurf zu Internetsperren von Familienministerion Ursula von der Leyen zum Ziel hat.

Björn Böhning und die anderen werden sich am Sonntag vehement dafür einsetzen, dass dieser Antrag beschlossen wird und die SPD sich gegen Internetzensur wendet.

Die Jusos Minden-Lübbecke fordern, alle Delegierten des SPD-Bundesparteitages auf den Initiativantrag zu beschließen und damit der Internetzensur die rote Karte zu zeigen und effektiv gegen Kinderpornographie vorzugehen!

Initiativantrag zum außerordentlichen Bundesparteitag der SPD am 14. Juni 2009


Antragsteller: Björn Böhning, Jan Mönikes, Franziska Drohsel, u.a.

Löschen statt Sperren: Kinderpornographie wirksam bekämpfen, Internetzensur verhindern!

Beschluss:

Die SPD will das Internet als Raum der Kommunikation, der Diskussion und des Wissens erhalten und schützen. Deshalb lehnt die SPD die Initiative der Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen zur Errichtung einer Zensurinfrastruktur für das Internet ab. Der SPD-Bundesparteitag fordert die Mitglieder der SPD-Bundestagsfraktion auf, diesem Gesetzentwurf (BT-Drucksachen 16/13125 und 16/12850) – selbst in geänderter Form – nicht zuzustimmen.

Die geplanten Internet-Sperren bergen erhebliche Risiken für unser demokratisches Gemeinwesen und die Informations- und Meinungsfreiheit. Das Internet ist kein rechtsfreier Raum – es darf aber auch nicht vor dem Hintergrund fadenscheiniger Begründungen zensiert werden.

Begründung:

Internet-Sperren, wie sie die Bundesfamilienministerin der CDU vorschlägt, sind in Wirklichkeit nur Sichtblenden. Die Täter werden damit nicht ermittelt, die Seiten mit den schlimmen kriminellen Inhalten nicht gelöscht, sondern sollen lediglich mit technischen Maßnahmen vor zufälligem Zugriff verborgen werden. Diejenigen aber, die solches Material über das Internet beziehen wollen, stoßen nicht zufällig darauf. Sie suchen gezielt danach und können die geplanten Sperren ohne nennenswerten Aufwand umgehen. Auch wird einschlägiges Material in der Regel über andere Wege als das Web verbreitet. Die Sperre wird das vorgebliche Ziel nicht erreichen: Die Inhalte sind weiterhin vorhanden und können weiter konsumiert werden.

Beispiele anderer Ländern und die von dort bekannten Sperr-Listen zeigen zudem, dass die einschlägigen Webseiten meist auf Computern in Ländern wie USA, in West-Europa und auch in Deutschland liegen. Überall dort ist Kindesmissbrauch und die Verbreitung von entsprechenden Bildern und Videos strafbar. Ein direktes Vorgehen gegen die Inhalte-Anbieter wäre möglich und nachhaltiger als der Polizei Scheuklappen anzulegen. Versuche von privaten Kinderschutz-Initiativen beweisen: Schon nach einem Hinweis durch einfache E-Mail löschen die meisten Provider die einschlägigen Seiten bereits nach wenigen Stunden endgültig! Die Bundesfamilienministerin und das BKA sind diesbezüglich jedoch untätig geblieben. Ihre Initiative dient als bequemer Vorwand, um auch in Zukunft das mühsamere Löschen kinderpornografischer Inhalte aus dem Netz und das damit verbundene internationale Ermitteln der Täter zu vermeiden und von der bisherigen Tatenlosigkeit ablenken zu können.

Internet-Experten und die SPD-Bundestagsfraktion haben daher schon massive fachliche und (verfassungs-) rechtliche Kritik an dem Gesetzesvorhaben geübt. 100.000 Menschen haben eine Petition beim Bundestag gegen Internetsperren unterschrieben. Das Gesetz bedeutet den Einstieg in die Errichtung einer staatlich kontrollierten Zensurinfrastruktur. Dagegen wenden wir uns schon aus grundsätzlichen Erwägungen: Denn, heute schon ist sichtbar, dass zahlreiche Interessensgruppen Internet-Sperren für ihre Zwecke ausnutzen und ausbauen wollen, etwa gegen tatsächliche oder angebliche Urheberrechtsverletzungen oder problematische Meinungsäußerungen.