Nazis raus aus Facebook

Ein Gastkommentar von Dietrich Boelter - face2net

Dass Nazis das Internet für ihre Zwecke nutzen ist keine Neuigkeit. Schon in den frühen 90ern vernetzten sich Nazis über Mailboxen im sogenannten Thulenetz - und auch heute bedienen sich Rechtsradikale moderner Methoden um menschenverachtende Inhalte zu verbreiten. Dass diese Vernetzung aber mittlerweile unbehelligt im Licht der Öffentlichkeit in Online-Netzwerken wie Facebook geschieht, das wollen wir nicht einfach hinnehmen.

Weil Nazis aber bislang auf Facebook recht ungestört schalten und walten konnten, kam es auch dazu, dass eine Anzeige für das Frank‐Walter‐Steinmeier‐Profil auf Facebook zeitweise neben den Suchergebnissen für rechtsradikale Gruppen zu sehen war: Während es bei der Buchung der Anzeige zwar möglich war, Gruppenseiten explizit als Werbeumfeld auszuschließen - für uns eine Voraussetzung der Bannerschaltung - war es nicht möglich zu verhindern, dass die Anzeige für Frank‐Walter Steinmeier neben dem Suchergebnis nach rechtsradikalen Inhalten gezeigt wurde.

Als das klar wurde, haben wir unsere Anzeige auf Facebook sofort storniert.

Es ist leider so, dass für Facebook als US‐Unternehmen andere Gesetze gelten als für soziale Netzwerke, die in Deutschland angesiedelt sind. Wenn sich aber deutsche Neonazis über Facebook vernetzen und möglicherweise auch Aktionen planen, dann ist das eben nicht mehr nur eine Frage von Rechtsprechung, sondern auch eine Frage von Courage und Entschiedenheit.

Mit Nazis haben wir nichts zu tun. Gegen jede Art von Nazismus und Fremdenfeindlichkeit gehen wir entschieden vor. Auch auf Facebook.

Deshalb haben wir beschlossen, unsere Anzeigen solange zu stornieren, bis Facebook im Internet ebenso entschieden gegen Nazis vorgeht, wie das viele Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in ihren Städten und Gemeinden tun. Der Kampf gegen den Nazismus muss auf allen Ebenen geführt werden. Wo immer es nötig ist, gehen wir gegen Nazis vor.

Genau deshalb unterstützen wir das Engagement der Jusos gegen Nazis in Parlamenten und auf den Straßen ebenso entschieden wie die von Jusos gegründete "Nazis raus aus Facebook"‐Gruppe.

Ab sofort schalten wir gemeinsam mit den Jusos dieses Banner und setzen auf die Unterstützung möglichst vieler Facebook‐User im Kampf gegen die Nazis: So wichtig der Wahlkampf ist und so wichtig es ist, sozialdemokratische Inhalte zu bewerben, so ernst nehmen wir das Engagement gegen Nazis. Auf Facebook und anderswo. Machen Sie mit – werden Sie Mitglied in der Facebook-Gruppe "Nazis raus aus Facebook".