Das Tollhaus in Berlin

Stoiber will net, Nahles überlegt noch

Nach der Wahl von Andrea Nahles zur designierten Generalsekretärin und der Rücktrittsankündigung von Franz Müntefering vom Parteivorsitz wurde eine Kettenreaktion ausgelöst.

Bereits gestern gab es Andeutungen, dass Edmund Stoiber nicht als Wirtschaftsminister nach Berlin gehen wird, nachdem Franz Müntefering nicht mehr als SPD-Parteivorsitzender kandidieren wird und vor wenigen Minuten wurde bestätigt, dass Edmund Stoiber Ministerpräsident in Bayern bleibt. Als Gründe werden die Entscheidung von Franz Müntefering, die Nachfolgediskussion in Bayern und die die gescheiterte Ressortsverschiebung genannt. Als Nachfolger ist der CSU-Landesgruppenchef Michael Glos im Gespräch.

Auch in der SPD geht es weiter rund, der konservative “Seeheimer Kreis” forderte Andrea Nahles auf, von all ihren Ämtern zurückzutreten und auf die Kandidatur zur Generalsekretärin zu verzichten. Mittlerweile gibt es Meldungen, dass Andrea Nahles noch am überlegen ist, ob sie nun kandidiert oder nicht. Beim der PV-Frage in der SPD kristallisieren sich zwei Namen heraus: Mathias Platzeck und Kurt Beck. Diese Frage soll am Mittwoch bei Sondersitzungen des SPD-Parteipräsidiums und des Vorstandes geklärt werden.

Kommentar

Langsam entwickelt sich Berlin zu einem Tollhaus. Da wird jemand zum Generalsekretär einer Partei ernannt und damit wurde eine Kettenreaktion ausgelöst - Parteivorsitzender futsch und beim politischen Partner gibt es auch ein Stühlerücken. Niemand in der SPD wird mit so einer Reaktion gerechnet haben, auch wenn der eher konservative “Seeheimer Kreis” in dem Votum ein Falschspiel der Parteilinken sieht und Nahles zum Kandidaturverzicht aufruft. Deutschland braucht eine starke Regierung mit starken Regierungsparteien und keinen Kindergarten, wie es ihn derzeit in Berlin gibt. In der Haut von Angela Merkel möchte ich nicht stecken, denn nachdem Stoiber angekündigt hat in München zu bleiben, wird es wohl immer wieder Schüsse von der Isar in Richtung Spree geben - Wenn es dem Herrn Stoiber nicht gefällt, was da in Berlin gemacht wird.

Auch wenn viele die “Große Koalition” in Gefahr sehen, glaube ich dennoch, dass die Koalition stehen wird. Denn es gibt derzeit keinen Koalitionskrach, sondern nur Krach innerhalb der möglichen Koalitionspartner. Problematisch könnten nur noch die Parteitage der Koalitionspartner werden. Besonders bei der SPD, wo ein Kanzler und ein Parteivorsitzender auf Abruf, den Deligierten des Parteitages die Verhandlungsergebnisse verkaufen und damit ein klares Votum für den Koalitionsvertrag erreichen müssen.