Merkel ist Kanzlerin

Ein Kommentar

In wenigen Stunden ist der erste wirkliche Arbeitstag als Kanzlerin für Angela Merkel um. Heute standen die ersten Antrittsbesuche in Paris und Brüssel auf dem Plan. Aber ich möchte in meinem Kommentar nochmal auf die Kanzlerinwahl zurückschauen.

Gestern erhielt Merkel nur 397 Stimmen aus der eigenen Koalition, die 448 Abgeordnete umfasst. Als ein Spitzenergebnis würde ich das nicht bezeichen, auch wenn z.B. der SPD Generalsekretär das Ergebnis als sehr gut bezeichnet.

Es sind immerhin 50 Stimmen, aus den eigenen Reihen, die Merkel zu einem wirklichen Spitzenergebnis gefehlt haben und wenn man mal bei den Abgeordneten nachfragt, geben einige Abgeordnete aus NRW, dem größten Landesverband der SPD, offen zu, dass sie gegen Merkel gestimmt haben. Die Gründe könnten vielfältig sein, vom schlechten Ergebnis Thierses bei seiner Wahl zum Bundestagsvize bis hin zum Ergebnis der Koalitionsverhandlungen.

Die Oppositionsparteien, vorallem die Linkspartei, sieht in dem Votum ein instabiles Bündnis, aber es war von Anfang an abzusehen, dass nicht alle aus der Koalition für Merkel stimmen werden. Sicherlich wäre es ein Vertrauensbeweis für Merkel gewesen, aber ein 100 %-Votum aus den eigenen Reihen war nicht notwendig. Auch während der Legislaturperiode könnte sich Merkel einige Abweichler in den eigenen Reihen leisten, ohne dass dadurch die Koalition ernsthaft in Gefahr wäre.

Allerdings wäre ein Bruch der Koalition in den nächsten Jahren nicht ausgeschlossen, vorallem bei den zentralen Fragen wie Gesundheit, Atomausstieg und beim Abbau der Arbeitslosigkeit liegt noch ernormes Konfliktpotential. Die SPD wird sicherlich nicht jedes Übel schlucken, nur um die Koalition zu retten.

Für die meisten Leuten, innerhalb der Koalitionsparteien, ist und bleibt die Koalition nur eine Notlösung bis zu den nächsten Bundestagswahlen in vier Jahren und beide Parteien werden versuchen sich in eine gute Ausgangsposition zu bringen, wenn die Bürger in vier Jahren wieder an die Wahlurnen gerufen werden, um den 17ten Deutschen Bundestag zu wählen.

Aber bis dahin liegt noch ein langer Weg vor den beiden Volksparteien und sie werden sich jeweils an der Arbeit der großen Koalition messen lassen müssen - besonders an der Zahl der Arbeitslose. Man erwartet viel von Merkel und ihrer Koalition und sie will sich auch an der Zahl der Arbeitslosen messen lassen, lässt allerdings die Zahl offen und macht nicht den gleichen Fehler wie ihre Vorgänger Kohl oder Schröder. Beide wollten die Zahlen senken, und setzen sich mit einer klaren Zielvorgabe selbst unter Druck und scheiterten letzendlich kläglich daran.

Merkel ist nun dort wo sie immer hin wollte, in die Machtzentrale Deutschlands - Das Kanzleramt. Nur hat sie diese Macht teuer erkauft und es wird sich erst in den nächsten Monaten bzw. Jahren zeigen, ob sich dient gelohnt hat oder nicht.

Ich wünsche Frau Merkel viel Glück bei ihrer Arbeit, denn sie wird es nicht leicht haben.