Die SPD-Krise vor der Lösung?

Müntefering geht doch in die Regierung?

In der SPD scheint sich der Stum langsam zu legen. Vorallem die Ankündigung von Franz Müntefering nun doch als Minister in die Regierung Angela Merkel eintreten wird, wird für Erleichterung innerhalb der SPD gesorgt haben.

SPD-Vorstandsmitglied Kurt Beck sagte gegenüber Journalisten in Mainz, dass Franz Müntefering zugesagt habe, dass er als Minister und Vizekanzler in die Regierung geht und begrüßte diese Entscheidung Münteferings.

Auch in der Parteiführung der SPD könnte es eine Veränderung geben. Die bisherige stellv. Parteivorsitzende Heidemarie Wieczorek-Zeul will auf ihr Parteiamt verzichten und damit wird ein Stellverteterposten frei und dieser könnte Andrea Nahles zufallen. “Ich will diesem Generationswechsel nicht im Wege stehen”, sagte Wieczorek-Zeul am Dienstag in Berlin und kündigte an, auf dem SPD-Parteitag in knapp zwei Woche in Karlsruhe nicht wieder zu kandidieren.

Andrea Nahles wird, so der designierte Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee, nicht für das Amt des Generalsekretärs kandidieren. Andrea Nahles hatte schon angekündigt, die Kandidatur zu überlegen, wies allerdings Kritik vom Seeheimer Kreis und auch von einigen Parteilinken zurück.

Nahles wolle eine “gemeinsame Lösung für die Personaldiskussion” mit allen führenden Personen der SPD finden. Nahles versicherte, dass es vor der Abstimmung keine Absprachen gab.

Wenn schon vor der Abstimmung ein Rücktritt Münteferings absehbar gewesen wäre, “wäre es nicht dazu gekommen”, so Andrea Nahles gegenüber dem “Deutschlandfunk”. Müntefering habe auch in vorherigen Gesprächen mit ihr nicht zu erkennen geben, dass er das Votum über den nächsten Generalsekretär zur Vertrauensfrage über seine eigene Person machen werde. Sie lis allerdings noch offen, ob sie kandidiert oder nicht.

Die Müntefering-Nachfolge-Diskussion ist bereits im vollen Gang, am heutigen Abend wollen die möglichen Kandidaten für die Nachfolge Matthias Platzeck und Kurt Beck in Berlin zusammentreffen und das weitere Vorgehen beraten. Kurt Beck rechnet damit, dass “die SPD am Mittwoch wieder handlungsfähig” sei.

Kommentar

Es ist total verrückt, was da derzeit in Berlin los ist. Da tritt der Parteichef zum 14. November zurück, weil er eine Abstimmung in der Partei verliert, die Gewinnerin der Abstimmung deutet an nicht mehr für das Amt nicht zu kandidieren. Nach der Ankündigung des Rückzugs von Münteferings, kündigt der designierte Wirtschaftsminister Stoiber an, nun doch nicht mehr nach Berlin gehen zu wollen und begründet dies mit dem Rückzugs Münteferings. Nun tritt Müntefering wohl doch ins die Regierung ein und damit wäre der Status fast wieder hergestellt, wie er vor der Abstimmung in der SPD war.

Und jetzt fangen wir mal an zu spekulieren: Müntefering tritt ins Kabinett ein, Nahles verzichtet auf das Amt des Generalsekretärs und wird stellv. Parteivorsitzende, dafür übernimmt Münteferings Wunschkandidat Wasserhövel das Amt und dieser Streit in der SPD hätte nur einen Verlierer - Das wäre Edmund Stoiber.