Die Union will es andersrum

Erst Personal - Dann Inhalt

Das Ringen um eine Große Koalition geht weiter, vor der morgigen Sondierungsrunde stellte nun die Union ihre 3-Punkteforderungen und diese weisen in eine andere Richtung als die Richtung der SPD. Bundeskanzler Schröder hatte am Wochenende vorgeschlagen erstmal über Inhalte zu sprechen und dann erst über das Personal. Die Union will allerdings erst über das Personal sprechen und dann über Inhalte.

Führende Politiker der Union erklärten, dass die CDU und die CSU erst nach einem Verzicht der SPD auf das Kanzleramt zu Verhandlungen mit den Sozialdemokraten bereit seien. Vor einer CDU-Präsidiumssitzung sagte der niedersächsische Ministerpräsident Christian Wulff in Berlin, es sei eindeutig, dass die stärkste Fraktion den Regierungschef stellen müsse. Hessens Ministerpräsident Roland Koch meinte, vor Beginn von Verhandlungen müsse erst klar sein, “dass die Spielregeln eingehalten werden”.

Die CDU-Vorsitzende Angela Merkel untermauerte nochmals den Wählerauftrag der Union, als stärkste Fraktion den Bundeskanzler zu stellen und die SPD müsse dies anerkennen. Dies sei ein Vertrauensbeweis, bevor man über Inhalte wie Haushalt und Sozialsysteme sprechen könne.

Scheinbar ist die Union auch bereit Bundeskanzler Schröder in einer Funktion in einer Regierungskoalition zu akzeptieren, zumindest wenn man zwischen Zeilen liest. Der stellvertretende CDU/CSU-Fraktionsvorsitzende Wolfgang Schäuble sagte gegenüber der “Stuttgarter Zeitung”: “Wir sagen ja nicht, dass Herr Schröder nicht Vizekanzler werden darf”. Er zeigte sich zuversichtig, dass es zu einer Großen Koalition mit einer Kanzlerin Angela Merkel kommen werde.

Kommentar:

Die Union sollte den Ball echt flachhalten, sie hat gerade mal 3 Sitze mehr als die SPD-Fraktion und gehört auch zu den Verlierer der Wahl. Für mich ist der Wählerauftrag nicht eindeutig, denn die Wähler haben sich nicht für eine Kanzlerin Merkel oder gegen sie ausgesprochen und für Schröder gilt das ähnlich. Man sollte echt erst über Inhalte sprechen und dann über Personal. Man kann der Union in dieser Situation echt “Machtgeilheilt” unterstellen, es geht ihr um Macht und nicht um die Zukunft Deutschlands, denn sonst würde sie erst über Inhalte diskutieren und nicht um Personal. Beim Personal wäre die beste Lösung, andere Personen einzusetzen als Merkel oder Schröder. Allerdings gibt es beim Unions-Personal schon eine Einschränkung, denn Edmund Stoiber ist aufgrund seines Verhaltens im Wahlkampf ungeeigenet für das Amt des Regierungschefs.

Na da habe ich ja noch viel zu tun..

Archivieren für die Nationalbibiliothek

Aufgrund einer Neufassung des Gesetzes über die Deutsche Nationalbibiliothek müssen nun auch digitale Inhalte nun archiviert und der Deutschen Nationalbibiliothek zur Verfügung gestellt werden, davon betroffen können auch z.B. Weblogger sein, die ihr “Leben” im Onlinetagebuch veröffentlichen!

Na klasse, da habe ich ja noch viel zu tun, wenn ich alle Inhalte meiner Webprojekte archivieren muss..

“Schnell war der braune Spuk vorbei”

OWL zeigte Flagge

Am letzten Samstag fanden in Minden, Gütersloh und in Bielefeld Aufmärsche der Rechten statt, die sich alllerdings als Flopp für die Braunen und als Erfolg für die Gegendemonstranten erwiesen. Denn in allen Kundgebungsorten regte sich massiver Widerstand gegen die Rechten.

Die Jusos Minden-Lübbecke nahmen mit vielen Teilnehmern an der Gegendemonstration in Minden teil und führten den Demonstrationszug beim Marsch über die Weserbrücke und “Bunte Brücke” an. Vor dem Marsch versammelten sich ca. 1500 Menschen auf dem “Kleinen Domhof” in Minden und wurden dort vom Mindener Bürgermeister Buhre und anderen Rednern auf den Marsch eingestimmt. Mit vielen Fahnen und Bannern zogen die Demonstrationsteilnehmer dann zum rechten Weserufer, darunter auch viele Antifa´s, die später eine wichtige Rolle spielen sollten.

Die Polizeit verhinderte durch eine frühzeitige Sperre, den Zugang zum Bahnhof, die nach einiger Zeit allerdings wieder aufgehoben wurde und man ungehindert zum Bahnhof gelangen konnte. Dort hatten sich ca. 200 Demonstranten versammelt, darunter auch eine Juso-Delegation und viele Antifas.

In Bielefeld wurden die Rechten von Gegendemonstraten aufgehalten und dort kam der Zug nach 300 Meter zum stehen, dies führte zur Verzögerungen beim geplanten Aufmarsch in Minden. Erst gegen 15:45 Uhr erreichten die Braunen die Stadt und dort erwartete sie eine böse Überraschung, zwar waren nur noch ca. 50 Gegendemonstranten am Bahnhof, als die Rechten durch den kleinen Bahntunnel zum Busparkplatz geleitet wurden, aber die große Anzahl von Antifa-Leuten hatte sich unterdessen im Gebiet Dankersen breitgemacht und verhinderten damit den geplanten Marsch der Rechten.

Die Polizei sah sich deshalb gezwungen, die Marschroute der Rechten, um eine mögliche Eskalation zu verhindern und so durften sich nur noch im Niemandsland um dem Bahnhof ihre Runden drehen. Na ca. 200 Metern und 20 Minuten brachen die Rechten ihren Marsch unter Protest ab und verließen die Stadt wieder.

Man muss die Antifa mal loben, dass sie durch ihre Taktik den Aufmarsch der Rechten verhindert hat und es dabei friedlich blieb! Zwar drohten die Rechten schon mit weiteren Aufmärschen in Minden, aber dann sind wir auch wieder da!

Minden ist bunt und nicht braun!

Der heutige Tag...

mir gehts miserabel

Mir geht es gesundheitlich heute, total miserabel! Bin nur am Husten, meine Nase läuft und ich hab bei sommerlichen Temperaturen leichtes Fieber (Das Paulsen-Syndrom hat wohl mal wieder zugeschlagen, einige Genossen wissen was ich damit meine *ggg*) und ich Idiot bin natürlich zur Arbeit gefahren *ggg*

Naja heute hatten meine Kollegen ne nette Aufgabe für mich: Nee ca. 2 Meter lange Seekiste mit den Schnellläufer zu verladen, das war die Steigerung vom einfachen Paletten-Verladen *ggg* Naja mit einiger Hilfsanweisungen von meinen Kollegen gelang es mir die Seekiste (fasst ohne irgendwo anzuecken) auf den Anhänger unseres Hausspediteurs zu verladen..

Naja werde gleich noch einige Vorbereitungen zur Gegendemo am Samstag machen und dann ins Bett gehen…

Staplerschein ich komme!

Verladen kann ich schon ;-)

Hab gestern von meinen Chef, ein Fax bekommen - Eine Bestätigung zur Teilnahme am Staplerfahrerseminar der DEKRA. Der wird Anfang November stattfinden und dann darf ich irgendwann mit dem Stapler durch die Firma heitzen *ggg*

Momentan darf ich ja schon mit dem Schnellläufer durch die Firma fahren, da ich hier nur eine Einweisung brauche und keinen Schein… Vorwärtsfahren und Rückwärtsfahren funkt mittlerweile, auch der Transport von Paletten und gestern musste ich den Dachser beladen und das ist recht jud gelaufen *g*

Jusos Minden-Lübbecke im Berliner-Wahlkampf

Als Volunteer dabei

Drei Jusos aus Minden-Lübbecke unterstützen die Jusos und die SPD in Berlin bei ihrem Wahlkampf zur Abgeordnetenhauswahl 2006, die am 17. September stattfinden wird.

Der Vorsitzende der Jusos Lübbecke Alexander Milstein, der stellv. Vorsitzende der Jusos Bad Oeynhausen Jens Vogel und Kim-Jonas van Varik von den Jusos aus Minden, werden unter den 50 Jusos aus Nordrhein-Westfalen sein, die vor Ort die jungen Kandidaten in ihren Wahlbezirken unterstützen werden. Am Anreisetag, den 08.09. steht zunächst ein Kennenlernabend im Berliner Abgeordnetenhaus an, dort werden die NRW-Jusos auf die Jusos aus Berlin und anderen Bundesländern treffen. Dort werden auch weitere Informationen über den Wahlkampf an diesem Wochenende verteilt.

Auf dem Tagesprogramm (09.09.06) steht, neben den Veranstaltungen in den Bezirken auch eine Großveranstaltung mit dem regierenden Bürgermeister von Berlin Klaus Wowereit und Andrea Kühnemann, der SPD-Kandidatin von Lichterfelde. Ausklingen wird der Tag mit einer Party im Lido, auch Klaus Wowereit wird dabei sein.

Am Abschlußtag, den 10.09, steht noch eine Besichtigung des Willy-Brandt-Haus und ein Treffen mit dem SPD-Bundesgeschäftsführer Martin Gorholt auf dem Programm.