K-Frage noch nicht gelöst

Spitzengespräch soll Lösung bringen

Bei der dritten Runde der Sondierungsgespräche zwischen SPD und Union, die am Mittwoch stattfand, ist man sich inhaltlich näher gekommen, in der Kanzlerfrage allerdings nicht.

Die K-Frage soll nun Hauptthema eines Spitzengespräches, am heutigen Donnerstag, werden. Teilnehmen am Vierergespräch werden Bundeskanzler Gerhard Schröder, Franz Müntefering, Angela Merkel und Edmund Stoiber. Nach diesem Gespräch könnte der Weg für Koalitionsgespräche frei sein.

Nach dem zweieinhalbstündigen Treffen, erklärte Bundeskanzler Gerhard Schröder, dass eine “Basis für eine große Koalition vorhanden sei”. Als Kernpunkte einer gemeinsamen Regierung nannte Schröder, die Fortführung der Reform der sozialen Sicherungssysteme und die Wiederbelebung der Förderalismusreformkommission.

Die CDU-Parteivorsitzende Angela Merkel bezeichnete die dritte Runde der Gespräche als “inhaltlich erfolgreich”. “Die Gesamt-atmosphäre hat deutlich gemacht, dass es bei der großen Koalition nicht um den kleinsten Nenner geht”, so Angela Merkel im Anschluss der Sondierungsgespräche.

Vor dem Gespräch sind Beobachter noch davon ausgegangen, dass die dritte Runde der Sondierungsgespräche nach kurzer Zeit, aufgrund der K-Frage abgebrochen wird, die Verhandlungsführer bewiesen das Gegenteil.

Während die K-Frage während der Gespräche nahezu ausgeklammert war, gehen die Diskussionen und Spekulationen in der Öffentlichkeit weiter. Gegenüber der Zeitung “Münchner Merkur” schloss der SPD-Bundestagsfraktionsvize Ludwig Stiegler aus, dass Angela Merkel mit den Stimmen der SPD zur Kanzlerin gemacht werde und schlug Edmund Stoiber als Vizekanzler in einem Führungsduo mit Bundeskanzler Gerhard Schröder vor. Dagegen geht der hessische Ministerpräsident davon aus, dass Bundeskanzler Gerhard Schröder auf das Amt verzichten werde.

Kommentar

Die K-Frage in einem Vieraugengespräch, außerhalb der inhaltlichen Diskussion klären zu wollen, halte ich für eine gute Lösung. Eine Problemlösung darf nicht durch eine Personaldiskussion überdeckt werden und es sind viele Probleme die von einer neuen Regierung gelöst werden müssen, da spielt das Personal nur eine untergeordnete Rolle.

Eins hat der Mittwoch gezeigt, dass Angela Merkel innerhalb der Union keinen guten Stand hat. Zum einen ist die indirekte Schuldzuweisung von Friedrich Merz zu nenne, der in einer Kolume Angela Merkel, für das schleche Abschneiden der Union verantwortlich macht und zum anderen das Abrücken von Edmund Stoiber, vom Gesundheitskonzept der CDU. Also warten wir gespannt auf die Ergebnisse des Vieraugengesprächs, welches heute Abend stattfinden wird.