Dienstag, 3. Oktober 2006

SPD: Schröder soll Kanzler bleiben

Schröder legt seine Zukunft in die Hand der Partei

Bundeskanzler Gerhard Schröder hatte gegenüber “RTL” angekündigt seinen persönlichen Anspruch auf das Kanzleramt aufzugegeben und seine politische Zukunft in die Hand der Partei zu legen. Dies wiederholte er nochmals vor dem SPD-Parteipräsidium und dort wurde eine klare Entscheidung getroffen, die von Parteivorsitzenden Müntefering bei einer Pressekonferenz verkündet wurde.

Die SPD will das Gerhard Schröder weiter Bundeskanzler bleibt, so SPD-Parteivorsitzender Franz Müntefering. Man wolle sich erstmal auf Inhalte konzentrieren und wies Forderungen der Union zurück, dass die SPD den Regierungsauftrag von Angela Merkel anerkennen müsse, bevor Koalitionsverhandlungen aufgenommen werden.

Müntefering betonte, dass man im Grunsatz zur Aufnahme von schnellem Koalitionsverhandlungen bereit sei, wenn die kommenden Sondierungsgespräche genauso konstruktiv verlaufen, wie die Gespräche vom letzten Mittwoch. Die SPD wolle erst über Inhalte diskutieren und erst im Rahmen von “Verhandlungen über Personalien” sprechen, die “Vorbedingung der Union für Aufnahmen für Verhandlungen werde nicht erfüllt”.

Kommentar

Das ist mal wieder ein perfekter Schachzug der SPD-Führung. Damit wird die Union und ihre Kanzlerkandidatin Angela Merkel unter Druck gesetzt. Falls die Verhandlungen scheitern, liegt der Schwarze Peter bei der Union und nicht bei der SPD. Für den Wähler sieht es dann so aus, als wären die Verhandlungen an der Machtgeilheit der Union gescheitert und nicht an der SPD. Der SPD-Parteivorsitzender Franz Münfetering kann die Karte “Schröder”, in den Verhandlungen spielen wann er will und damit die SPD bei den Verhandlungen in eine gute Position bringen.

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