Dobrindt attackiert SPD-Programm
18.04.2009 CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt hat das SPD-Wahlprogramm scharf als Linksruck kritisiert. "Die SPD marschiert stramm nach links", sagte Dobrindt am Samstag in München. Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier lasse sich von den SPD-Linken vor deren Karren spannen und werde auch einem Bündnis mit der Linkspartei seinen Segen geben. (ddp)
Also da scheint der Herr Dobrindt, wohl unser Programm überhaupt nicht richtig gelesen zu haben, denn dort steht folgender entscheidener Absatz:
Ein Bündnis mit der Partei „Die Linke“ schließen wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten auf Bundesebene für die gesamte nächste Legislaturperiode aus. Wir werden auch keine Minderheitsregierung bilden, die von der Linkspartei geduldet wird. Unser Land braucht in der schwierigen Zeit, die vor uns liegt, Stabilität und Erfahrung. Beides kann die Linkspartei nicht gewährleisten.
Also alles klar Herr Drobrindt?!? Die SPD hat aus Hessen gelernt und wird nicht noch einmal solche Spielerein machen. Auch die SPD-Linke, zu der ich gehöre, schließt eine Koalition mit der Partei "Die Linke" für die anstehende Legislaturperiode aus. Momentan gibt es gerade bei der Außenpolitik keine Schnittmenge mit der Linken und das wird sich auch so schnell nicht ändern...
Und das Regierungsprogramm ist ein Konsens mit denen alle Strömungen der SPD leben können und trägt nicht wie von Drobrindt, indirekt unterstellt, die Handschrift der Parteilinken..
Also einfach mal die Klappe halten, Herr Drobrindt! Achja und die "Rote Socken-Kampagne" kann auch im Schrank bleiben, denn mittlerweile ist die langweilig!
Also da scheint der Herr Dobrindt, wohl unser Programm überhaupt nicht richtig gelesen zu haben, denn dort steht folgender entscheidener Absatz:
Ein Bündnis mit der Partei „Die Linke“ schließen wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten auf Bundesebene für die gesamte nächste Legislaturperiode aus. Wir werden auch keine Minderheitsregierung bilden, die von der Linkspartei geduldet wird. Unser Land braucht in der schwierigen Zeit, die vor uns liegt, Stabilität und Erfahrung. Beides kann die Linkspartei nicht gewährleisten.
Also alles klar Herr Drobrindt?!? Die SPD hat aus Hessen gelernt und wird nicht noch einmal solche Spielerein machen. Auch die SPD-Linke, zu der ich gehöre, schließt eine Koalition mit der Partei "Die Linke" für die anstehende Legislaturperiode aus. Momentan gibt es gerade bei der Außenpolitik keine Schnittmenge mit der Linken und das wird sich auch so schnell nicht ändern...
Und das Regierungsprogramm ist ein Konsens mit denen alle Strömungen der SPD leben können und trägt nicht wie von Drobrindt, indirekt unterstellt, die Handschrift der Parteilinken..
Also einfach mal die Klappe halten, Herr Drobrindt! Achja und die "Rote Socken-Kampagne" kann auch im Schrank bleiben, denn mittlerweile ist die langweilig!
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