Die JU, das Wahlergebnis…

Der Deutschlandtag der Jungen Union

In den Tagen vor dem Deutschlandtag der CDU/CSU-Jugendorganisation der Jungen Union (JU), in Augsburg, wurde die Kritik an der Wahlstrategie und dem bayerischen Ministerpräsident Edmung Stoiber immer lauter.

Eigentlich wollte man den Wahlsieg der Union bei der Bundestagswahl feiern, aber nach dem schlechten Abschneiden der Union bei den Wahlen wurde dies vom Tableau gestrichen und die Kritik am Wahlkampf auf die Tagesordnung gesetzt. Man wollte das schlechte Abschneiden der Union analysieren, aber anstatt einer Analyse kam es zu einer Generalabrechnung mit der CSU.

Und der bayerische Ministerpräsident stellte sich den Deligierten des Deutschlandtages und versuchte mit einer strategisch angelegten Rede die anwesenden Deligierten zu beruhigen und die Situation zu entspannen. Zu Beginn seiner Rede verteidigte Stoiber den späten Termin zur Analyse des enttäuschenden Ergebnisses, präsentierte dann aber überraschend Kernpunkte zu dieser Debatte, die von der Unionsspitze bislang abgelehnt worden war.

Stoiber gab zu, dass der Wahlkampf zuwenig emotional geführt worden und dass man zu ehrlich bei der Mehrwertsteuererhöhung oder der Abschaffung der Steuerfreiheit von Sonn- und Feiertagszuschlägen gewesen sei. Die Union sei mit ihren sozialen Themen, bei den Wählern zu wenig durchgedrungen, so das Resümee des bayerischen Ministerpräsidenten.

Anstatt die Situatuion mit seiner Rede zu entspannen, hatte Stoiber weiteres Kanonenfutter für die Deligierten geliefert.

Die Deligierten kritisierten, dass die CSU vor der Wahl keine Geschlossenheit gezeigt habe und schon vor den Koalitionsverhandlungen mit der SPD wichtige Positionen über Bord geschmissen haben. Besonders kritisiert wurde, dass die Union der SPD wichtige Kernfelder überlassen haben, wie Gesundheit, Finanzen oder Soziales. Ein Deligierte wünschte sich in dieser Lage, dass Merkel einen starken Gebrauch ihrer Richtlinienkompetenz macht und stichelte in Richtung Stoiber, der von einer schwachen Richtlinienkompetenz Merkel gesprochen hatte. Von Seiten der bayerischen JU-Deligation gab es darauf “Edmund,Edmund”-Rufe als Reaktion auf die Äußerung des Deligierten.

Der bayerischen JU-Vorsitzende Manfred Weber bezeichnete die Lage der Union als Scherbenhaufen und bedauerte, dass die “Wahlanalyse” die Junge Union gespalten hat.

Der Bundesvorsitzende der Jungen Union Philipp Mißfelder, der noch vor Tagen Stoiber kritisiert hatte, lobte Stoibers Auftreten beim Deutschlandtag der JU. “Ich habe das noch nicht erlebt, dass sich jemand so offen und mutig der Diskussion gestellt hat. Sie sind keiner Frage ausgewichen”, so Mißfelder.

Am Sonntag wird die CDU-Vorsitzende und designierte Bundeskanzlerin Angela Merkel, sich den JU-Deligierten stellen.

Kommentar

Die Diskussion auf dem Deutschlandtag der Jungen Union zeigt, wie angespannt die Lage zwischen der CDU und CSU ist. Aber die Lage zwischen den beiden Schwesterparteien war nie gut und es gab immer wieder Probleme. Besonders deutlich wird das bei der Richtlinienkompetenzdiskussion oder in der Frage nach der Fiannzierung der Krankenversicherung, wo die beiden Parteien unterschiedlicher Meinung sind.