Die SPD und das Personal

Mr. Agenda2010 verlässt die Bühne

Bundeskanzler Gerhard Schröder hat seinen Rückzug aus dr Regierungsverantwortung erklärt. Auf dem Kongress der Gewerkschaft Bergbau, Chemie und Energie (IG BCE) in Hannover sagte Bundeskanzler Gerhard Schröder “Ich werde der nächsten Bundesregierung nicht angehören. Definitiv nicht angehören”. Er erklärte, dass er an den Verhandlungen mit der Union beteiligen werde.

Er gab seiner Partei die Marschroute für die Gspräche und für die zukünftige Arbeit vor. “Ich betrachte es als die Aufgabe meiner Partei, dass die Reformen weitergehen, ohne dass der soziale Zusammenhalt aufgegeben wird.” Die SPD müsse klar machen, dass das ökologische Erbe der amtierenden Regierung bei ihr am besten aufgehoben sei. Die künftige Regierung müsse den von den Wählern bestätigten Kurs der von ihm angestoßenen Reform-”Agenda 2010″ fortführen und die “Modernisierung in Deutschland mit sozialer Sicherheit” verbinden, so Schröder.

Damit ist klar, dass Schröder keinen Posten innerhalb einer großen Koalition übernehmen wird und das macht die Personalplanung für Parteichef Franz Müntefering und der SPD nicht leichter. Wer das Amt des Vizekanzlers besetzen wird, ist bis jetzt noch unklar. Brandenburgs Ministerpräsident Platzeck hatte nochmals ausgeschlossen, als Minister in ein Kabinett unter Merkel einzutreten. Aber er schloss nicht aus, als Kanzlerkanidat für die Wahlen in vier Jahren zur Verfügung zu stehen.

Morgen will SPD-Parteichef Frnz Müntefering seine Personalplanung auf einer Pressekonferenz vorstellen, die um 16:00 Uhr beginnen soll. Zuvor wird Franz Müntefering seine Personalvorschläge dem Parteipräsidium und danach den 222 Fraktionsmitgliedern vorstellen. Die Jungen in der Partei fordern jetzt mit einen Generationswechsel zu beginnen und fordern mehr jüngere Personen in führenden Positionen.

Kommentar

Sicherlich hätte Schröder als Minister noch Akzente setzen können. Gerade auf dem außenpolitischen Sektor hat sich Schröder als starken Mann bewiesen. Aber es wird auch Zeit für einen Generationswechsel und damit muss jetzt angefangen werden, gerade im Hinblick auf die nächste Bundestagswahl. Nur wer soll eine verantwortungsvolle Postion übernehmen? Derzeit deutet sich nur eine Generationswechsel innerhalb der SPD an, aber kein Generationswechsel innerhalb der Regierung an. Da bleibt nur die Empfehlung über das Ministerpräsidentenamt und da käme derzeit nur der brandenburgische Ministerpräsident Platzeck in Frage.