Müntefering schmeißt hin

Andrea Nahles wird Generalsekretärin

Heute ist in Berlin eine Bombe geplatzt. Eigentlich war der SPD-Vorstand zusammengetroffen, um den Bundesparteitag vorzubereiten und um über die heutigen Koalitionsgespräche mit der Union zu beraten. Auf der Tagungsordnung stand auch die Festlegung auf einen Kandidaten für das Amt des Generalsekretärs.

Franz Müntefering hatte sich auf den bisherigen Bundesgeschäftsführer Kajo Wasserhövel festgelegt, von der Parteilinken und den “Netzwerkern” wurde Andrea Nahles ins Rennen gebracht. Vom Vortag hatte sich Franz Müntefering noch siegessicher gezeigt, dass sein Kandidat Wasserhövel der nächste General werden wird. Aber 24 Stunden später sah es ganz anders aus.

Noch während der Parteivorstand tagte tauchten Gerüchte auf, dass Franz Müntefering als Parteivorsitzender zurücktreten wird, falls Wasserhövel nicht der nächste General wird. Minuten später wurde das Abstimmungsergebnis bekannt: 23 Vorstandsmitglieder hatten sich für Andrea Nahles ausgesprochen bei einer Enthaltung und 14 Stimmen für Kajo Wasserhövel. Daraufhin wurde die Vorstandssitzung abgebrochen und das Präsidium einberufen.

Nach der Vorstands - & Präsidumssitzung trat Müntefering vor die Presse und gab das Ergebnis der Abstimmung und seinen Entschluss nicht mehr für das Amt des Parteivorsitzenden beim Bundesparteitag in Karlsruhe zu kandidieren.

Er werde die Koalitionsverhandlungen noch zu Ende führen, auf dem Parteitag Mitte November aber nicht mehr für den Parteivorsitz kandidieren, so Müntefering nach der Parteivorstandssitzung und ließ zudem ausdrücklich offen, ob er wie geplant als Arbeitsminister und Vizekanzler in eine Bundesregierung eintreten wird.

Für Mittwoch wurden Sitzungen des SPD-Präsidiums sowie des Parteivorstandes einberufen, in denen die Nachfolge Münteferings beraten werden soll. Erste Namen für eine Nachfolge wurden schon ins Spiel gebracht, der designierte Bundesumweltminister Sigmar Gabriel und der brandenburgische Ministerpräsident Mathias Platzeck, dieser hatte auch schon Interesse bekundet, das Amt des Parteivorsitzenden zu übernehmen. Aber auch der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck wurde genannt.

Kommentar

Sicherlich brauchte die SPD einen Generationswechsel, aber das war einfach zu schnell. Es ist bedauerlich, dass sich Müntefering für einen Rücktritt entschieden hat und nicht mit Andrea Nahles zusammenarbeiten wollte. Nahles ist zwar eine streitbare Person, aber stand immer zur Partei, wenn es nötig war. Mit ihr hätte Müntefering der Partei ein noch sozialeres Profil geben können, als mit Kajo Wasserhövel. Diese Situation macht es der SPD natürlich nicht leicht, Kernpunkte des SPD-Wahlprogrammes bei den Verhandlungen mit der Union druchzusetzen. Bereits wird z.B. von Klaus Wowereit die Verhandlungsfähigkeit von Müntefering in Frage gestellt, diese Enschätzung teile ich nicht. Auch wenn Müntefering nicht mehr Parteivorsitzender sein wird, die SPD braucht ihn, als starken Mann in der Regierungsmannschaft von Angela Merkel.