Ein Kommentar
Sicherlich die Ehe mit der SPD ist für die Union keine Liebeshochzeit, aber der Wähler hat ein klares Votum gesprochen für eine Große Koalition. Mit dem Rückzug von Gerhard Schröder wurde der Generationswechsel innerhalb der SPD eingeleitet, der aber noch ein kleines Pflänzchen ist, wenn man sich die Ministerposten betrachtet. Der ehem. politische Gegner bezeichnet, die Personalliste Münteferings als “beachtlichen Wurf”. Auf jedenfall gewinnt die SPD an Ansehen zurück, welches sie nach dem 18ten September verloren hatte, bei der K-Diskussion.
Die Union gerät nun unter Druck, denn sie muss nun geeignete Minister als Gegenpol zu der starken SPD-Vertretung ins Kabinett berufen. Die Personalberufung der Parteien macht Hoffnung auf die Lösung der Probleme. Eins ist klar, Detuschland wird mit dieser Koalition einen großen Schritt nach vorne machen, denn für die nächsten 4 Jahre wird es keine Blokadepolitik mehr von Seiten des Bundesrates geben, welche sowohl für Kohl als auch für Schröder zum Problem wurde.
Schauen wir uns die “Neuen in der Regierung” an:
Zum einen haben wir den bisheringen Kanzleramtsminister Frank-Walter Steinwald. Er muss nun als Außenminister aus dem Schatten von Gerhard Schröder treten und man geht davon aus, dass er es auch kann. Er wird das Amt etwas anders ausüben, als Joschka Fischer, aber ähnlich. Nur wird er keinen Starkult kultivieren, sondern eher still aber gwissenhaft seine Aufgaben erfüllen.
Auch ein weiterer SPD-Politiker wird aus dem Schatten von Schröder treten, es handelt sich dabei um dem ehem. Ministerpräsidenten von Niedersachsen Sigmar Gabriel. Aber Gabriel hat als Ministerpräsident schon schnell versucht, aus dem Schatten seines Vorgängers zu treten, indem er den Kanzler immer wieder kritisierte. Trotz der Kanzlerkritik verlor Gabriel seine Wahl und landete auf den Oppositionsbänken. Dort fühlte er sich nicht wohl und strebte nach höheren Aufgaben - sogar als EU-Abgeordneter war er im Gespräch, aber diese Spekualtionen verschwanden schnell von der Bildfläche. Nun bekommt Gabriel eine zweite Chance und kann sich als zukünftiger Umweltminister quasi führ höhere Aufgaben warmlaufen.
Auch der bisherige Oberbürgermeister von Leipzig Wolfgang Tiefensee, der schon zu einem früheren Zeitpunkt für ein Ministeramt im Kabinett Schröder vorgesehen war, bekommt nun die Chance sich für eine spätere Aufgabe zu profilieren.
Und da ist noch das politische Schwergewicht - Franz Müntefering. Müntefering wird sich sicherlich die Aufgabe gesetzt haben, einer unionsgeführten Bundesregierung einen sozialdemokratischen Stempel verpassen und damit versuchen wird die SPD im Bund und in den Ländern wieder eine Mehrheit bei den Wählern zu verschaffen. Denn eins ist klar, die große Koalition ist nur auf Zeit und in vier Jahren sind wieder Wahlen und da muss die SPD gut positioniert sein, wenn sie das Kanzleramt wieder von der Union übernehmen will.
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