Na da scheint der liebe Westerwelle ja echt sprachlos zu sein. Und man könnte meinen, dass für den lieben Guido eine Welt zusammen gebrochen zu sein, als die Marktkräfte und die Banken versagt haben, um die Finanzkrise zu verhindern.
Staatliche Regulierung scheint wohl doch nicht so schlecht zu sein, liebe Marktradikalen, wie ihr es immer so gerne behauptet!
Dienstag, 30. September 2008
Samstag, 27. September 2008
Verbandswochenende
Also dieses Wochenende bin ich schon wieder unterwegs, letzte Woche Köln und diese Woche Hattingen. Der Juso-Landesverband NRW hatte zum Verbandswochenende geladen und da ich an den letzten beiden nicht teilnehmen konnte, musste ich natürlich hin ;-)
Naja die Verbandswochenenden sind die wichtigsten Veranstaltungen des Landesverbandes, da sich dort viele Jusos aus dem gesamten Landesgebiet zusammenkommen, um über aktuelle Themen zu diskutieren und in Workshops zu arbeiten. Bei diesem Verbandswochenende beschäftigen wir uns unter anderem mit dem Thema "Gute Arbeit", "Soziales NRW" - zwei der Kampagnenbausteine zu den anstehenden Wahlen im nächsten Jahr.
Morgen werden wir uns unter anderem in einen Workshop mit "proNRW" und "proKöln" beschäftigen. Da diese Gruppierung bei der kommenden Landtagswahl gerne ein Wörtchen mitreden wollen, aber das werden wir verhindern!
Denn: "Braun ist scheiße!", wie es in der Kampagne gegen Rechts der jusos heißt!
Naja die Verbandswochenenden sind die wichtigsten Veranstaltungen des Landesverbandes, da sich dort viele Jusos aus dem gesamten Landesgebiet zusammenkommen, um über aktuelle Themen zu diskutieren und in Workshops zu arbeiten. Bei diesem Verbandswochenende beschäftigen wir uns unter anderem mit dem Thema "Gute Arbeit", "Soziales NRW" - zwei der Kampagnenbausteine zu den anstehenden Wahlen im nächsten Jahr.
Morgen werden wir uns unter anderem in einen Workshop mit "proNRW" und "proKöln" beschäftigen. Da diese Gruppierung bei der kommenden Landtagswahl gerne ein Wörtchen mitreden wollen, aber das werden wir verhindern!
Denn: "Braun ist scheiße!", wie es in der Kampagne gegen Rechts der jusos heißt!
Aus für das Rathaus auf dem Shopping-Center
Vor einigen Monaten wurde von Seiten der Verwaltung die "Neue Mitte" propagiert, mit einen Shopping-Center in der Innenstadt und einen Rathaus "over the top".
Allerdings sollte es ein Wirtschaftlichkeitsgutachten erstellt werden, ob eine Rathauslösung im Shopping-Center günstig wäre oder nicht. Mittlerweile liegt das Gutachten vor und unser Bürgermeister und die Verwaltung wird dem Rat die vom Gutachter empfohlene Null-Variante vorschlagen, da diese am günstigen ist. Alle anderen Varianten, wie das Shopping-Center mit Rathaus als Mieter, würden zu teuer kommen.
Die Null-Variante sieht vor, dass die Verwaltungseinheiten und das Rathaus an ihren bisherigen Standorten verbleiben und entsprechend umgebaut werden.
Ich unterstütze, die "Null-Variante", da ich die Shopping-Center/Rathaus-Variante für eine zu große Belastung für die Stadtfinanzen angesehen hätte. An der "Neuen Mitte" als Shopping-Center sollte man dennoch festhalten!
Mehr zur "Neuen Mitte" bei NW-News.de
Allerdings sollte es ein Wirtschaftlichkeitsgutachten erstellt werden, ob eine Rathauslösung im Shopping-Center günstig wäre oder nicht. Mittlerweile liegt das Gutachten vor und unser Bürgermeister und die Verwaltung wird dem Rat die vom Gutachter empfohlene Null-Variante vorschlagen, da diese am günstigen ist. Alle anderen Varianten, wie das Shopping-Center mit Rathaus als Mieter, würden zu teuer kommen.
Die Null-Variante sieht vor, dass die Verwaltungseinheiten und das Rathaus an ihren bisherigen Standorten verbleiben und entsprechend umgebaut werden.
Ich unterstütze, die "Null-Variante", da ich die Shopping-Center/Rathaus-Variante für eine zu große Belastung für die Stadtfinanzen angesehen hätte. An der "Neuen Mitte" als Shopping-Center sollte man dennoch festhalten!
Mehr zur "Neuen Mitte" bei NW-News.de
Freitag, 26. September 2008
Name wechsel dich!
Also in Bad Oeynhausen darf man sich regelmäßig an einen neuen Namen unseres Multiplexkinos am Werrepark gewöhnen. Auch wenn von den Verantworlichen momentan nichts zu hören ist, dennoch meldet das MT, dass schon bald der Name "Kinoplex.de" von der Fassade des Entertaiment-Centers am Werrepark verschwinden und dort das Logo der "UCI Kinowelt" erstrahlen wird.
Jetzt wird das Kino zum zweiten Mal unbenannt, denn es ist als "Kinopolis" gestartet, wurde 2004 nach Managmentwechsel und Betreiberwechsel in "Kinoplex.de" unbenannt und bald heißt es "UCI Kinowelt".
Jetzt wird das Kino zum zweiten Mal unbenannt, denn es ist als "Kinopolis" gestartet, wurde 2004 nach Managmentwechsel und Betreiberwechsel in "Kinoplex.de" unbenannt und bald heißt es "UCI Kinowelt".
Mittwoch, 24. September 2008
Wahlprüfungsbeschwerde in Hessen wegen NEDAP-Wahlcomputer
Eigentlich bin ich ja ein ziemlicher Technikfreak und bin für neue Sachen immer offen, aber bei Wahlen ist der Spaß vorbei. Ich lehne den Einsatz von Wahlcomputern bei Wahlen ab, vorallem wegen der Gefahr der Manipulation durch Innentäter und durch technische Eingriffe. Dass die Wahlcomputern manipulierbar sind, hat der ChaosComputerClub und die niederländische Gruppe "Wij vertrouwen stemcomputers niet" in einen mehrseitigen Gutachten und mehreren Test nachgewiesen. In den Niederladen, wo seit Jahren Wahlcomputer im Einsatz waren, wurden die Wahlcomputer mittlerweile aus dem Verkehr gezogen.
Die Jusos Minden-Lübbecke lehnen ebenfalls den Einsatz ab und haben beim Parteitag der SPD Minden-Lübbecke im April und bei der Juso-Landeskonferenz einen Antrag zum Verbot von Wahlcomputern eingebracht, die jeweils mit deutlicher Mehrheit angenommen wurden.
Auch die Stadt Bad Oeynhausen plant die Anschaffung von NEDAP-Wahlcomputern, ich werde unsere Stadtratfraktion an den Beschluss des Parteitages erinnern, wenn endgültig über die Anschaffung entschieden wird, allerdings wartet man erst das Urteil der Wahlprüfungsklage des ChaosComputerClubs (kurz: CCC) beim Bundesverfasssungsgericht ab.
Jetzt hat der CCC Wahlprüfungsbeschwerde gegen die Landtagswahl in Hessen eingereicht. Dort gab es zahlreiche Probleme bezüglich Lagerungssicherung der NEDAP-Geräte. Teilweise wurden diese bei Parteimitgliedern bis zum Wahlsonntag gelagert. Falls das Gericht der Beschwerde stattgibt, müsste in den betreffenden Gemeinden neugewählt werden.
Der nächste Einsatz der NEDAP-Geräte wird am 28.09, bei der Kommunalwahl in Brandenburg, in einigen Brandenburger Gemeinden stattfinden. In 10 Gemeinen wird der CCC umfangreiche Beobachtungen beim Ablauf der Wahlen durchführen.
Die Jusos Minden-Lübbecke lehnen ebenfalls den Einsatz ab und haben beim Parteitag der SPD Minden-Lübbecke im April und bei der Juso-Landeskonferenz einen Antrag zum Verbot von Wahlcomputern eingebracht, die jeweils mit deutlicher Mehrheit angenommen wurden.
Auch die Stadt Bad Oeynhausen plant die Anschaffung von NEDAP-Wahlcomputern, ich werde unsere Stadtratfraktion an den Beschluss des Parteitages erinnern, wenn endgültig über die Anschaffung entschieden wird, allerdings wartet man erst das Urteil der Wahlprüfungsklage des ChaosComputerClubs (kurz: CCC) beim Bundesverfasssungsgericht ab.
Jetzt hat der CCC Wahlprüfungsbeschwerde gegen die Landtagswahl in Hessen eingereicht. Dort gab es zahlreiche Probleme bezüglich Lagerungssicherung der NEDAP-Geräte. Teilweise wurden diese bei Parteimitgliedern bis zum Wahlsonntag gelagert. Falls das Gericht der Beschwerde stattgibt, müsste in den betreffenden Gemeinden neugewählt werden.
Der nächste Einsatz der NEDAP-Geräte wird am 28.09, bei der Kommunalwahl in Brandenburg, in einigen Brandenburger Gemeinden stattfinden. In 10 Gemeinen wird der CCC umfangreiche Beobachtungen beim Ablauf der Wahlen durchführen.
Vorwärts.. Vorwärts!
Der Vorwärts, das ehem. reine Mitgliedsmagazin der SPD und neutige Magazin für Sozialdemokratie, hat seiner Webseite ein Facelifting verpasst und so erstrahlt der Webauftritt im neuen Licht: Multimedial und Web2.0-tauglich!Also vorbeisurfen!
Es wird Zeit...
Auch wenn ich den Stroebele eigentlich cool finde ("Gebt das Hanf frei..."), aber es wird langsam Zeit, dass ein linker Sozialdemokrat für denen Bezirk von Berlin in den Deutschen Bundestag einzieht und Björn will sich diesem Kampf um das Mandat stellen!
Jaja, die GEMA!
Die SPD hat mit der GEMA ja einen neuen Rahmenvertrag geschlossen, der in meinen Augen für die Tonne ist, aber wenn das WBH meint dass sei so okay...
Aber es soll hier nicht um den Rahmenvertrag gehen, sondern um eine geile Aktion von Johannes, der damit zeigen will.. wie bescheuert das aktuelle GEMA-System ist:
Viel Spass beim Bearbeiten liebe GEMA-Leute ;-)
[ via: Pflaumenkuchen und MP3s: GEMA-Aktion von Johannes Kreidler ]
Aber es soll hier nicht um den Rahmenvertrag gehen, sondern um eine geile Aktion von Johannes, der damit zeigen will.. wie bescheuert das aktuelle GEMA-System ist:
Viel Spass beim Bearbeiten liebe GEMA-Leute ;-)[ via: Pflaumenkuchen und MP3s: GEMA-Aktion von Johannes Kreidler ]
Dienstag, 23. September 2008
Jaja, die Liberalen
Die Liberalen von der FDP spielen sich ja gerne als das gute Gewissen für Freiheit auf, immer wenn es um die Beschränkung von Rechten geht gehen die Blau-Gelben auf die Barrikaden - besonders wenn es um Beschränkungen für die Wirtschaft geht.
Nun geht es um die landesrechtlichen Umsetzung des Lebenspartnerschaftsgesetzes, nachdem Lebenspartner gleichgestellt werden sollen, wie Ehepartnern: In Hessen stand dies nun zur Entscheidung an.
Jetzt hätte man denken können, dass die Hessen-FDP einer Geleichstellung zustimmen würde, besonders wenn man bedenkt dass der Guido Westerwelle sich zu seiner Homosexualität bekannt hat, der irrt. Die Hessen-FDP bleibt ihren Schwur mit der CDU treu und bewegt sich auf konservativen Wegen und will der Umsetzung nicht zustimmen.
Soviel zum Thema "Freiheit".. wenns um die Wirtschaft geht, sind die Blau-Gelben dabei, aber jetzt wo es um die Lebenssituation von Menschen geht sperrt man sich!
Ein Armutszeugnis für die Liberalen, die eigentlich konservativ sind!
Nun geht es um die landesrechtlichen Umsetzung des Lebenspartnerschaftsgesetzes, nachdem Lebenspartner gleichgestellt werden sollen, wie Ehepartnern: In Hessen stand dies nun zur Entscheidung an.
Jetzt hätte man denken können, dass die Hessen-FDP einer Geleichstellung zustimmen würde, besonders wenn man bedenkt dass der Guido Westerwelle sich zu seiner Homosexualität bekannt hat, der irrt. Die Hessen-FDP bleibt ihren Schwur mit der CDU treu und bewegt sich auf konservativen Wegen und will der Umsetzung nicht zustimmen.
Soviel zum Thema "Freiheit".. wenns um die Wirtschaft geht, sind die Blau-Gelben dabei, aber jetzt wo es um die Lebenssituation von Menschen geht sperrt man sich!
Ein Armutszeugnis für die Liberalen, die eigentlich konservativ sind!
Sonntag, 21. September 2008
Das Desaster von ProKöln
An diesem Wochenende wollte die sogenannte Bürgerbewegung "ProKöln" mit illustren Gästen aus dem rechten Spektrum wie z.B. Le Pen von der französischen Front National einen "Antiislamistenkongress" in Köln veranstalten. Gegen diesen Kongress formierte sich eine breite Gegenfront aus dem gesamten Bundesgebiet. Am Samstag wollten die Rechten auf dem Heumarkt demonstrieren, dies endete in einen Desaster für "ProKöln".
Mit breiten Blockaden von Bürgerinnen und Bürgern und verschiedesten Gruppen an mehreren Stellen der Innenstadt wurde "ProKöln" vom Heumarkt ferngehalten. Ein breiter Demonstrationszug zog nach einer Kundgebung am Dom in Richtung Heumarkt. Daraufhin untersagte die Polizei den "Kongress", da sie die Sicherheit der wenigen ProKölner und Teilnehmer der Konferenz nicht mehr sicherstellen konnten. Markus Beisicht war natürlich am kochen und kündigte sofort an, dass man vor Gericht ziehen wolle, da sie sich angeblich in ihren bürgerlichen Rechten durch die Entscheidung der Polizei, die Veranstaltung zu verbieten, beschränkt wurden.
Ich war zusammen mit einigen anderen Jusos aus Minden-Lübbecke und Herford vor Ort dabei und unterstützten die dortigen Jusos.
Hier ein Video der Kölner Jusos:
Link: rheinvideo.de
Ich hatte ja auch so meinen "Spaß" mit ProNRW/ProKöln.. aber am Ende haben die ja den Schwanz eingezogen und sich nach dem letzten Brief von meinen Anwalt nicht mehr gemeldet und die Unterlassungserklärung war gegessen!
Mit breiten Blockaden von Bürgerinnen und Bürgern und verschiedesten Gruppen an mehreren Stellen der Innenstadt wurde "ProKöln" vom Heumarkt ferngehalten. Ein breiter Demonstrationszug zog nach einer Kundgebung am Dom in Richtung Heumarkt. Daraufhin untersagte die Polizei den "Kongress", da sie die Sicherheit der wenigen ProKölner und Teilnehmer der Konferenz nicht mehr sicherstellen konnten. Markus Beisicht war natürlich am kochen und kündigte sofort an, dass man vor Gericht ziehen wolle, da sie sich angeblich in ihren bürgerlichen Rechten durch die Entscheidung der Polizei, die Veranstaltung zu verbieten, beschränkt wurden.
Ich war zusammen mit einigen anderen Jusos aus Minden-Lübbecke und Herford vor Ort dabei und unterstützten die dortigen Jusos.
Hier ein Video der Kölner Jusos:
Link: rheinvideo.de
Ich hatte ja auch so meinen "Spaß" mit ProNRW/ProKöln.. aber am Ende haben die ja den Schwanz eingezogen und sich nach dem letzten Brief von meinen Anwalt nicht mehr gemeldet und die Unterlassungserklärung war gegessen!
Dienstag, 16. September 2008
www.nie-wieder-basta.de.vu
Die Ereignisse um den Rücktritt von Kurt Beck als Parteivorsitzendem, die Ernennung von Frank-Walter Steinmeier zum SPD-Kanzlerkandidaten und Franz Müntefering zum designierten Parteivorsitzenden haben viele Menschen innerhalb und außerhalb der SPD und der Jusos tief bestürzt. Immerhin sind mit Steinmeier und Müntefering zwei Männer an die Spitze der Partei gerückt, die neben Gerhard Schröder für die Agenda 2010 und die Basta-Politik der vergangenen Jahre stehen.Dieser Politikstil hat zusammen mit den politischen Inhalten die SPD als linke Volkspartei in eine desolate Lage gebracht. Mit dem neuen Führungsduo besteht die Gefahr, dass eben diese Politik wieder belebt werden könnte.
All diejenigen unter euch (egal, ob SPD-Mitglied oder nicht), die die Politik der sozialen Kälte und der nicht vorhandenen innerparteilichen Demokratie ablehnen, sind eingeladen unseren Aufruf "Neuanfang richtig: Für eine linke, sozialdemokratische SPD!" hier zu unterstützen:
http://www.nie-wieder-basta.de.vu/
Erhebt eure Stimme für soziale Gerechtigkeit, Chancengleichheit und innerparteiliche Demokratie! Lasst uns gemeinsam für eine SPD streiten, die wieder das ist, was sie einmal war: eine vitale, linke Volkspartei und DIE Partei der sozialen Gerechtigkeit!
Mittwoch, 10. September 2008
Jusos und „StreetArt“ auf dem Portaner- Stadtfest
Graffitimauer on Tour
Für die Einen ist es eine Kunstform, für die Anderen ist es Vandalismus – Die Rede ist von Graffiti. In fast jeder Stadt sind diese kleinen Kunstwerke an vielen grauen Mauern zu sehen, aber oft findet man darunter auch sinnlose Schmierereien, die mit der Graffiti-Kultur nichts gemein haben.
Auch hier im Kreis Minden-Lübbecke findet man an vielen Orten Graffitis in Form von Signaturen, sog. Tags oder in Form von richtigen Kunstwerken an den Mauern.
Graffiti ist ein Ausdruck einer weltweiten Jugendkultur, die es seit über 30 Jahren gibt, und diese muss endlich als Kulturform anerkannt und gefördert werden, anstatt zu kriminalisieren. Deshalb müssen überall im Kreis legale Entfaltungsmöglichkeiten für die Sprayer geschaffen werden.
Zusammen mit einigen Sprayern aus dem Kreis haben die Jusos Minden-Lübbecke den Verein “StreetArt” gegründet. “StreetArt” hat sich zur Aufgabe gemacht, zusammen mit den Jugend - und Kulturämtern der Städte und Gemeinden, legale Freiflächen zu planen, realisieren und zu unterhalten.
Am kommenden Wochenende werden sich die Jusos Porta Westfalica und „StreetArt“, auf dem Stadtfest in Porta Westfalica mit einer „mobilen Graffitimauer“ präsentieren.
An der Graffitimauer können sich interessierte Jugendliche mit eigenen Bildern verewigen, sich über die Arbeit des Vereins „StreetArt“ und der Jusos Porta Westfalica informieren und mit den Jusos über aktuelle Themen diskutieren.
Die Jusos Porta Westfalica und „StreetArt“ werden ihre Graffitimauer und ihren Infopoint am "Haus des Gastes" aufbauen und freuen sich über den Besuch.
Weitere Infos zu den Mühlenkreis-Jusos: Jusos
Weitere Infos zu „StreetArt“: StreetArt-Microsite
Für die Einen ist es eine Kunstform, für die Anderen ist es Vandalismus – Die Rede ist von Graffiti. In fast jeder Stadt sind diese kleinen Kunstwerke an vielen grauen Mauern zu sehen, aber oft findet man darunter auch sinnlose Schmierereien, die mit der Graffiti-Kultur nichts gemein haben.Auch hier im Kreis Minden-Lübbecke findet man an vielen Orten Graffitis in Form von Signaturen, sog. Tags oder in Form von richtigen Kunstwerken an den Mauern.
Graffiti ist ein Ausdruck einer weltweiten Jugendkultur, die es seit über 30 Jahren gibt, und diese muss endlich als Kulturform anerkannt und gefördert werden, anstatt zu kriminalisieren. Deshalb müssen überall im Kreis legale Entfaltungsmöglichkeiten für die Sprayer geschaffen werden.
Zusammen mit einigen Sprayern aus dem Kreis haben die Jusos Minden-Lübbecke den Verein “StreetArt” gegründet. “StreetArt” hat sich zur Aufgabe gemacht, zusammen mit den Jugend - und Kulturämtern der Städte und Gemeinden, legale Freiflächen zu planen, realisieren und zu unterhalten.
Am kommenden Wochenende werden sich die Jusos Porta Westfalica und „StreetArt“, auf dem Stadtfest in Porta Westfalica mit einer „mobilen Graffitimauer“ präsentieren.
An der Graffitimauer können sich interessierte Jugendliche mit eigenen Bildern verewigen, sich über die Arbeit des Vereins „StreetArt“ und der Jusos Porta Westfalica informieren und mit den Jusos über aktuelle Themen diskutieren.
Die Jusos Porta Westfalica und „StreetArt“ werden ihre Graffitimauer und ihren Infopoint am "Haus des Gastes" aufbauen und freuen sich über den Besuch.
Weitere Infos zu den Mühlenkreis-Jusos: Jusos
Weitere Infos zu „StreetArt“: StreetArt-Microsite
Sonntag, 7. September 2008
Ich wähle keine Spielekiller!
Sonst ist ja eher die Blöd für Meinungs- und Stimmungsmache gegen Gruppen, Menschen und Parteien zuständig. Die SPD und "Die Linke" können ein Lied davon singen.
Nun macht ein PC-Magazin von sich reden - Die PC Games mit der Aktion "Ich wähle keine Spielekiller":
Die PC Games ruft dazu auf, nicht die CSU zu wählen! Der Grund für diese Aktion ist nämlich, dass die CSU ein absolutes Verbot von so genannten Killerspielen fordert - Die Rede ist von Ego-Shootern.
Da hat die CSU ja echtes Glück, dass ihr Wählerklientel eher vom älteren Semester und nicht die typischen Ego-Shooter-Zocker sind, sonst würde die CSU auf jedenfall deutlich unter 50 Prozent landen! ;-)
(Quelle: N-TV; PC Games; Golem)Die turbulente Klausur des SPD-Vorstandes
Heute findet in Brandenburg die Klausurtagung der SPD statt und die ist echt turbulent, denn es wurde nicht nur der Kanzlerkandidat der SPD bestimmt.. sondern es ist eine Führungskraft von Bord gegangen:
Laut Reuters gibt Kurt Beck sein Amt als Parteivorsitzender auf. Davon bin ich echt überrascht, denn eigentlich stand seit Wochen fest, dass Frank-Walter Steinmeier der Kanzlerkandidat der SPD wird und Kurt Beck ihn als Parteivorsitzender unterstützt. Ich finde das mehr als schade: Kurt Beck hatte zwar mit schlechten Umfragewerten zu kämpfen, aber er hat versucht die Flügel der SPD zu einen.
Der Verschleiß der SPD-Vorsitzenden geht also weiter: Kurt Beck, der Mann, der in Rheinland-Pfalz, trotz schlechten Umfeld, die absolute Mehrheit für die SPD geholt hat, musste seinen Einsatz für die Partei nun auch bitter bezahlen.
Laut Agenturmeldungen soll Franz Müntefering den Parteivorsitz von Kurt Beck übernehmen. Als Übergangsvorsitzenden ist Müntefering der richtige Mann, allerdings nur als Übergang und nicht für längere Zeit. Denn meiner Meinung nach steht Müntefering nicht für Modernisierung der SPD und zum innerparteilichen Frieden wird die Wahl auch nicht beitragen.
Update I:
Frank-Walter Steinmeier teilt während einer Pressekonferenz mit, dass Kurt Beck der SPD nicht mehr als Parteivorsitzender zur Verfügung steht und mit sofortiger Wirkung vom Amt zurückgetreten ist.
Frank Walter Steinmeier hat den Parteigremien vorgeschlagen, dass Franz Müntefering den Parteivorsitz zu übernehmen, bis zu einen außerordentlichen Parteitag wird Steinmeier den Parteivorsitz übernehmen.
Update II:
Beck begründet Rücktritt mit Kampagne gegen seine Person
Werder (dpa) - Der bisherige SPD-Vorsitzende Kurt Beck hat vor den SPD-Gremien eine gegen ihn gerichtete Kampagne als Grund für seinen Rücktritt genannt. Beck habe bei der Klausur am Schwielowsee bei Potsdam erklärt, er habe deshalb nicht mehr die Kraft gehabt, den Parteivorsitz weiterzuführen, teilte Fraktionsvize Angelica Schwall- Düren mit. Sie bestätigte, dass Beck seinen Stellvertreter Frank- Walter Steinmeier als Kanzlerkandidat vorgeschlagen habe.
Update III:
Kurt Beck hat eine persönliche Erklärung abgegeben
Laut Reuters gibt Kurt Beck sein Amt als Parteivorsitzender auf. Davon bin ich echt überrascht, denn eigentlich stand seit Wochen fest, dass Frank-Walter Steinmeier der Kanzlerkandidat der SPD wird und Kurt Beck ihn als Parteivorsitzender unterstützt. Ich finde das mehr als schade: Kurt Beck hatte zwar mit schlechten Umfragewerten zu kämpfen, aber er hat versucht die Flügel der SPD zu einen.
Der Verschleiß der SPD-Vorsitzenden geht also weiter: Kurt Beck, der Mann, der in Rheinland-Pfalz, trotz schlechten Umfeld, die absolute Mehrheit für die SPD geholt hat, musste seinen Einsatz für die Partei nun auch bitter bezahlen.
Laut Agenturmeldungen soll Franz Müntefering den Parteivorsitz von Kurt Beck übernehmen. Als Übergangsvorsitzenden ist Müntefering der richtige Mann, allerdings nur als Übergang und nicht für längere Zeit. Denn meiner Meinung nach steht Müntefering nicht für Modernisierung der SPD und zum innerparteilichen Frieden wird die Wahl auch nicht beitragen.
Update I:
Frank-Walter Steinmeier teilt während einer Pressekonferenz mit, dass Kurt Beck der SPD nicht mehr als Parteivorsitzender zur Verfügung steht und mit sofortiger Wirkung vom Amt zurückgetreten ist.
Frank Walter Steinmeier hat den Parteigremien vorgeschlagen, dass Franz Müntefering den Parteivorsitz zu übernehmen, bis zu einen außerordentlichen Parteitag wird Steinmeier den Parteivorsitz übernehmen.
Update II:
Beck begründet Rücktritt mit Kampagne gegen seine Person
Werder (dpa) - Der bisherige SPD-Vorsitzende Kurt Beck hat vor den SPD-Gremien eine gegen ihn gerichtete Kampagne als Grund für seinen Rücktritt genannt. Beck habe bei der Klausur am Schwielowsee bei Potsdam erklärt, er habe deshalb nicht mehr die Kraft gehabt, den Parteivorsitz weiterzuführen, teilte Fraktionsvize Angelica Schwall- Düren mit. Sie bestätigte, dass Beck seinen Stellvertreter Frank- Walter Steinmeier als Kanzlerkandidat vorgeschlagen habe.
Update III:
Kurt Beck hat eine persönliche Erklärung abgegeben
Freitag, 5. September 2008
Alpenglühn.. Alpenglühn... Der Alpenkönig ruft an
Heute mittag klingelte das Telefon und nachdem ich mehrmals in den Höhrer meinen Namen gebrüllt habe, sagte ein Callcenter-Mitarbeiter, dass er von der Firma "Alpenkönig" sei und dass ich ja vor einigen Wochen mit seiner Kollegin gesprochen habe (Stimmt, ich hatte sie aufgefordert die Daten aus der Datenbank zu löschen, was sie nicht veranlasst hatte) und ich nun einen der Hauptpreise gewonnen hätte. Er wolle meine Daten überprüfen.
Adresse und Alter war korrekt, dann sprang ich den Mitarbeiter durch den Hörer an: Ich wollte wissen woher die die Daten haben und ob er wisse, dass dies ein Cold-Call sein und damit verboten sei, da ich an keinen Gewinnspiel teilgenommen und keine Erlaubnis für eine telefonische Kontaktaufnahme erteilt habe. Er sagte das spiele keine Rolle.
Ich erwähnte, dass ich die Sache der Verbraucherschutzzentrale NRW weiterleiten werde. Aber da war das Gespräch schon erledigt und er bedankte sich für das "freundliche Gespräch".
Die Mail an die Verbraucherschutzzentrale ist mittlerweile rausgegangen und ich hab auch etwas im Netz rumgesurft und der selbsternannte "König der Alpen" ist kein Unbekannter..
Adresse und Alter war korrekt, dann sprang ich den Mitarbeiter durch den Hörer an: Ich wollte wissen woher die die Daten haben und ob er wisse, dass dies ein Cold-Call sein und damit verboten sei, da ich an keinen Gewinnspiel teilgenommen und keine Erlaubnis für eine telefonische Kontaktaufnahme erteilt habe. Er sagte das spiele keine Rolle.
Ich erwähnte, dass ich die Sache der Verbraucherschutzzentrale NRW weiterleiten werde. Aber da war das Gespräch schon erledigt und er bedankte sich für das "freundliche Gespräch".
Die Mail an die Verbraucherschutzzentrale ist mittlerweile rausgegangen und ich hab auch etwas im Netz rumgesurft und der selbsternannte "König der Alpen" ist kein Unbekannter..
Mittwoch, 3. September 2008
Nazi-Kongress in Köln blockieren
Vom 19. bis zum 21. September 2008 wollen RassistInnen und NeofaschistInnen aus ganz Europa in Köln einen so genannten „Anti-Islamisierungs-Kongress“ durchführen. Auf Einladung der selbsternannten „Bürgerbewegung pro Köln“ wollen bis zu 1000 Rechte unter dem Deckmantel einer vermeintlichen Islamkritik ihre Propaganda gegen Menschen anderer Herkunft und Religion verbreiten.
Also kommt nach Köln und lasst uns gemeinsam den Nazis zeigen, dass sie nicht erwünscht sind.
DGB - Region Köln
hingesetzt.mobi
Abrüstung ist die beste Verteidigung!
Bundestagspetition zum Abzug der Atomwaffen
„Abrüstung ist die beste Verteidigung! Wir Jusos rufen dazu auf, die bundesweite Petition für den Abzug aller Atomwaffen aus Deutschland zu unterstützen.
Zusammen mit mehreren Partnern, wie der DGB-Jugend, den Falken und vielen Netzwerken aus der Friedensbewegung, haben die Jusos ab dem 30. August eine Petition an den Deutschen Bundestag gegen die Stationierung von Atomwaffen gestartet.
Mitte November wollen wir die Unterschriften an Vertreterinnen und Vertreter der Bundesregierung und des Bundestages überreichen. Nachdem die USA kürzlich ihre Atomwaffen aus Großbritannien abgezogen hat, ist es nun an der Zeit auch Deutschland atomwaffenfrei zu machen. Spätestens auf der Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrages 2010 soll es heißen: „Deutschland und Europa sind atomwaffenfrei.“
In Deutschland lagern über zwei Dutzend Atomwaffen mit der Zerstörungskraft von mehreren Hiroshima-Bomben. Im »Ernstfall« würden deutsche Luftwaffenbomber jene US-Atomwaffen zu ihrem Einsatzort fliegen. Dies verstößt ausdrücklich gegen Artikel I und II des Nichtverbreitungsvertrages (NVV), den Deutschland und die USA ratifiziert haben. Es ist Zeit zu handeln!
Unterstützt die Petition mit eurer "digitalen Unterschrift":
Petition an den Deutschen Bundestag gegen die Stationierung von Atomwaffen!
„Abrüstung ist die beste Verteidigung! Wir Jusos rufen dazu auf, die bundesweite Petition für den Abzug aller Atomwaffen aus Deutschland zu unterstützen.Zusammen mit mehreren Partnern, wie der DGB-Jugend, den Falken und vielen Netzwerken aus der Friedensbewegung, haben die Jusos ab dem 30. August eine Petition an den Deutschen Bundestag gegen die Stationierung von Atomwaffen gestartet.
Mitte November wollen wir die Unterschriften an Vertreterinnen und Vertreter der Bundesregierung und des Bundestages überreichen. Nachdem die USA kürzlich ihre Atomwaffen aus Großbritannien abgezogen hat, ist es nun an der Zeit auch Deutschland atomwaffenfrei zu machen. Spätestens auf der Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrages 2010 soll es heißen: „Deutschland und Europa sind atomwaffenfrei.“
In Deutschland lagern über zwei Dutzend Atomwaffen mit der Zerstörungskraft von mehreren Hiroshima-Bomben. Im »Ernstfall« würden deutsche Luftwaffenbomber jene US-Atomwaffen zu ihrem Einsatzort fliegen. Dies verstößt ausdrücklich gegen Artikel I und II des Nichtverbreitungsvertrages (NVV), den Deutschland und die USA ratifiziert haben. Es ist Zeit zu handeln!
Unterstützt die Petition mit eurer "digitalen Unterschrift":
Petition an den Deutschen Bundestag gegen die Stationierung von Atomwaffen!
Dienstag, 2. September 2008
SPD ist die Bildungspartei
Das Präsidium der SPD hat am Montag eine "Bildungskonzept" beschlossen, welches das bisherige Bildungssystem (Für dessen Erhalt die CDU, vorallem in NRW kämpft), welches in meinen Augen gescheitert ist, endlich reformieren soll.
Weg mit der "ungerechten" Dreigliedrigkeit - Hin zum längeren, gemeinsamen Leben!
Weg mit der "ungerechten" Dreigliedrigkeit - Hin zum längeren, gemeinsamen Leben!
Endlich fertig
Vor ungefähr.. 2 - 3 Monaten gab es auf der Webseite der SPD Minden-Lübbecke eine Fehlermeldung, die auf eine Grafik hinwies die einen Layoutfehler verursachte...
Nachdem wir den Fehler gefunden und behoben hatten, planten wir eine Überarbeitung der Webseite vom Tabellenlayout hin zu einen gesteuerten CSS-Layout. Das Layout stand schnell, allerdings brauchte die Bestückung der Seite mit Content viel Zeit und ich brauchte erst Urlaub, um den kompletten Content auf die Seite zu bringen.
Die meiste Zeit ging für die Erstellung der Seiten für die Kreistagsmitglieder drauf, aber ich hab es endlich geschafft und die neue Seite ist online!
Ich muss noch einige Fehler beheben und den interen Mitgliederbereich einrichten, aber das sollte schnell gehen.
Nachdem wir den Fehler gefunden und behoben hatten, planten wir eine Überarbeitung der Webseite vom Tabellenlayout hin zu einen gesteuerten CSS-Layout. Das Layout stand schnell, allerdings brauchte die Bestückung der Seite mit Content viel Zeit und ich brauchte erst Urlaub, um den kompletten Content auf die Seite zu bringen.
Die meiste Zeit ging für die Erstellung der Seiten für die Kreistagsmitglieder drauf, aber ich hab es endlich geschafft und die neue Seite ist online!
Ich muss noch einige Fehler beheben und den interen Mitgliederbereich einrichten, aber das sollte schnell gehen.
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