Eigentlich bin ich ja ein ziemlicher Technikfreak und bin für neue Sachen immer offen, aber bei Wahlen ist der Spaß vorbei. Ich lehne den Einsatz von Wahlcomputern bei Wahlen ab, vorallem wegen der Gefahr der Manipulation durch Innentäter und durch technische Eingriffe. Dass die Wahlcomputern manipulierbar sind, hat der ChaosComputerClub und die niederländische Gruppe "Wij vertrouwen stemcomputers niet" in einen mehrseitigen Gutachten und mehreren Test nachgewiesen. In den Niederladen, wo seit Jahren Wahlcomputer im Einsatz waren, wurden die Wahlcomputer mittlerweile aus dem Verkehr gezogen.
Die Jusos Minden-Lübbecke lehnen ebenfalls den Einsatz ab und haben beim Parteitag der SPD Minden-Lübbecke im April und bei der Juso-Landeskonferenz einen Antrag zum Verbot von Wahlcomputern eingebracht, die jeweils mit deutlicher Mehrheit angenommen wurden.
Auch die Stadt Bad Oeynhausen plant die Anschaffung von NEDAP-Wahlcomputern, ich werde unsere Stadtratfraktion an den Beschluss des Parteitages erinnern, wenn endgültig über die Anschaffung entschieden wird, allerdings wartet man erst das Urteil der Wahlprüfungsklage des ChaosComputerClubs (kurz: CCC) beim Bundesverfasssungsgericht ab.
Jetzt hat der CCC Wahlprüfungsbeschwerde gegen die Landtagswahl in Hessen eingereicht. Dort gab es zahlreiche Probleme bezüglich Lagerungssicherung der NEDAP-Geräte. Teilweise wurden diese bei Parteimitgliedern bis zum Wahlsonntag gelagert. Falls das Gericht der Beschwerde stattgibt, müsste in den betreffenden Gemeinden neugewählt werden.
Der nächste Einsatz der NEDAP-Geräte wird am 28.09, bei der Kommunalwahl in Brandenburg, in einigen Brandenburger Gemeinden stattfinden. In 10 Gemeinen wird der CCC umfangreiche Beobachtungen beim Ablauf der Wahlen durchführen.
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