Freitag, 17. Oktober 2008

Münte ist Beck!

Ich bin ja eigentlich ein Münte-Fan, wobei die Agenda2010-Verehrung von Münte einiges an Sympathiepunkte gekostet hat und auch die Hintergründe beim "Beck-Rücktritt" hat nicht gerade dazu beigetragen Sympathiepunkte zu sammeln.

Sicherlich Münte wird die SPD nach außen hin besser vertreten, aber innerparteilich wird es keinen schnellen Frieden zwischen den Flügeln geben und man muss sich auch die Frage stellen ob ein 68-jähriger für eine moderne SPD stehen kann.

Naja Münte wird am 24.10.2008 bei uns in Minden sein und als Redner beim Bürgerkonvent teilnehmen. Viele Jusos freuen sich schon auf den Besuch von Müntefering und auch ich werde beim Bürgerkonvent dabei sein und werde mein neustes T-Shirt unter meinem Sacko tragen, nämlich das "taz"-Münte-Shirt mit der Titelschlagzeile vom 08.09.08: "Münte ist Beck" (siehe Rechts).

Ich denke neben dem Konvent-Thema "Bürgerengagement und gesellschaftliche Verantwortung" wird die "Agenda2010-Politik" noch einmal Diskussionsthema sein.

Wobei die Diskussion wieder einmal nur auf die Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik reduziert wird, das hatten wir bei unserer Diskussionsveranstaltung zur Linken gesehen, als wir zum zukünftigen Kurs der SPD kamen und dort die Agenda-Politik angesprochen wurde und man diese wieder auf die Sozialpolitik reduzierte, dabei ist die "Agenda2010" mehr als das - Die Agenda2010 beinhaltet unter anderem auch den Ausbau der Krippenplätze für U3.. Aber das wird gerne ausgeblendet.

Ich persönlich sage, dass die SPD sich wieder ein sozialeres Profil geben muss und dies bedeutet Mindestlohn, eine Bürgerversicherung im Gesundheitswesen, eine strukturelle Reform des Bildungssystems mit längeren gemeinsamen Lernen, ein Rentenreform die alle Gruppen einbindet, Wiedereinführung der Vermögenssteuer usw.

Vorallem darf sich die SPD nicht mehr von den Marktradikalen und der Wirtschaft treiben lassen, denn diese sind mit ihre Konzepten und Vorstellungen gescheitert sind (siehe Wirtschafts - und Finanzkrise) und haben dazu geführt, dass die Schere zwischen Arm und Reich größer geworden ist.

Und vorallem darf es kein Zurück zur Schröderschen "Basta-Politik" geben, sondern es müssen alle in der Partei und gesellschaftlichen Organisationen mitgenommen werden, um ein sozialeres Deutschland zu schaffen.

Kommentare:

Andreas hat gesagt…

Wiedereinführung der Vermögenssteuer bei gleichzeitiger Reduzierung der Mehrwertsteuer. Dann trifft es die, die es sich leisten können und die die Mehrwertsteuer sowieso schon nicht interessiert. Und die anderen haben eine spürbare Entlastung.

Jens hat gesagt…

100%-Zustimmung! Im Vorfeld der BTW 2005 gab es sogar ne Ini von Millionären, die eine Wiedereinführung der Vermögenssteuer fordern. Die Reichensteuer ist nur rein symbolisch und hätte man gleich lassen können!