Schröder hält noch alles offen
In einem ARD-Interview erklärte Bundeskanzler Schröder, dass es alles tun werde, damit es zu einer Großen Koalition zwischen SPD und Union kommen werde. Allerdings werde er sich, bei der Regierungsmachtfrage, nicht hetzten lassen, nur weil es Druck aus Union und von den Medien gibt.
Man werde dieses Thema in Rahmen von ernsten Sondierungsgesprächen klären, allerdings müsse man erst die Inhalte klären, bevor man über das Personal diskutiert. Die “Bild am Sonntag” meldete, dass Bundeskanzler Gerhard Schröder auf Angela Merkel zugehen wolle und angeblich auch bereit sei keine volle zwei Jahre im Amt zu bleiben.
Von der SPD wurde die sog. “Israel”-Lösung vorgeschlagen, bei der sich die beiden Koalitionspartner den Sitz des Regierungschefs teilen sollen. Von der Union wurde diese Lösung vor einigen Tagen allerdings abgelehnt und beanspruchte weiterhin das Amt des Regierungschefs.
Der hessische Ministerpräsident Koch setzte der SPD ein Ultimatum, bis zur Klärung der K-Frage innerhalb der SPD, denn für die Union gebe es keine Koalition mit einem Kanzler Schröder. Während die Meisten in der SPD weiter an einen Bundeskanzler Schröder festhalten wollen, gab es Bewegung in Rheinland-Pfalz. Der dortige Ministerpräsident und SPD-Parteivize Kurt Beck, schloß nicht aus, dass die SPD auf Schröder als Bundeskanzler verzichte.
Im “heute-journal” des ZDF forderte CDU-Generalsekretär Volker Kauder die SPD auf, sich “endlich aus der Gefangenschaft” von Schröder “zu befreien”. Die SPD müsse akzeptieren, dass die Union die stärkste politische Kraft geworden sei.
Ich halte die Kanzlerteilung für eine gute Alternative, um damit den K-Streit endgültig zu klären. Die Union sollte den Ball auch flachhaten, denn so groß ist der Vorsprung der Union nicht und nach den Nachwahlen in Dresden könnte es auch passieren, dass der Vorsprung nur noch ein Sitz beträgt. Bei der Fraktionsfrage bildet die Union sicherlich die größte Fraktion, bei der Parteifrage ist die CDU allerdings nur zweite Kraft in Deutschland. Ich könnte mir allerdings auch vollstellen, dass die Parteien ihre Spitzenkandidaten fallen lassen und sich auf ein anderes Personal einigen, allerdings könnte man dies als “Wählertäuschung” ansehen.
Keine Kommentare:
Kommentar veröffentlichen