Montag, 19. September 2005

Die Wahl nach der Wahl

Meine persönliche Wahlbewertung

Was waren das nicht für Wochen für die Sozialdemokraten? - Ein Rauf und Runter der Gefühle und der Umfragewerte. Auch für mich, als Sozialdemokrat. Am 22. Mai dachte ich, endlich sind die Wahlen vorbei und hatte auch den Wechsel akzeptiert, aber dann kam die Neuwahlankündigung von Franz Müntefering und ich war geschockt.

Aber ich hatte mich damals schnell gefangen und dachte mir, jetzt hauen wir nochmal rein und vielleicht schaffen wir es doch noch einmal. Von den Demoskopen waren wir bereits abgeschrieben und sahen die SPD ganz unten und die Union auf dem Höhenflug, so dass die FDP befürchten musste in der Opposition gehen zu müssen.

Aber von Woche zu Woche verlor die Union immer mehr von der eigenen absoluten Mehrheit und war immer stärker von einen Koalitionspartner abhänging, den sie in der FDP gefunden hatte. Und es sah auch gut für Schwarz-Gelb aus, Rot-Grün in der Regierungsverantwortung abzulösen. Aber die SPD hat sich, trotz der schlechten Umfragewerten und den vielen verlorenen Landtagswahlen nicht aufgegeben und begann zu kämpfen.

Je näher die Wahl rückte, desto nervöser wurden die Parteien. In der Union wurden immer mehr Fehler gemacht, wie z.B. die Ostdeutschen-Äußerung von Edmund Stoiber, aber auch in der SPD gab es einige Fettnäpfchen-Treter wie z.B. Nazi-Vergleiche von Stiegler. Dann zauberte Angela Merkel, den Finanzexperten Paul Kirchhof aus dem Hut und wollte ihn als Nachfolger von Hans Eichel im Finanzministerium.

Er wurde hochgelobt und seine Einheitssteuer von 25 % als revolutionär bezeichnet, aber schnell gab es Kritik von der Regierung, dieses Konzept sei unsozial. Auch innerhalb von der Union gab es plötzlich Kritik an Kirchhof. Und mit seinen Äußerungen zur Familien- u. Rentenpolitik sorgte Kirchhof ebenfalls für Aufsehen. Kirchhof entwickelte sich langsam zum Rohrkrepierer. In der Union versuchte zu retten, was zu retten war und machte klar, dass das Unionsprogramm gelte und nicht das Kirchhof-Konzept. Von Seiten des möglichen Koalitionspartners FDP wurde gefordert von Kirchhof abzurücken, um einen Wahlsieg nicht aufs Spiel zusetzen.

Plötzlich wurde Friedrich Merz wieder ins Spiel gebracht, aber er soll nicht im Kompetenzteam der Union sitzen, sondern nur unterstützend mitzuarbeiten.

Die Umfragewerte für die SPD stiegen nach dem TV-Duell und dem Start der Infokampage über das Unions-/Kirchhof-Steuerkonzept. In der Union wurde man immer nervöser und man verschärfte den Ton im Wahlkampf und es wurde eine durchschaubare Kampagne mit der “Eichel Gitfliste” gestartet.
Die scheinbar nicht so seine Wirkung hatte, die die “Kirchhof-Kampagne” der SPD.

Die steigenden Umfragewerte motivierten einen, nochmal die letzten Reserven zu aktivieren und alles in den Wahlkampf zu stecken. Am Samstag war der kürzeste und härteste Wahlkampf endlich zu Ende und es begann die Zeit des Hoffen und Bangen. Es lang nun nicht mehr an uns, sondern die Wähler hatten alles in der Hand.

Der Wahlsonntag war da und je näher die Schließung der Wahllokale rückte, desto nervöser wurde man. Und als ich, wie viele andere auf der SPD-Wahlparty auch, um 18:00 Uhr auf den Monitor schaute konnte ich es einfach nicht glauben, wir waren nur knapp hinter der Union. Die Demoskopen lagen komplett daneben. In der Parteizentrale der SPD war, trotz der Verluste die Stimmung sehr gut, in der Zentrale der Union war man geschockt, bei der FDP war die Stimmung ebenfalls auf dem Siedepunkt.

Mit jeder Hochrechnung und jedem kleinsten Zuwachs für die SPD wurde die Laune besser. Zwar hat es für Rot-Grün nicht gerreicht, aber für Schwarz-Gelb auch nicht und diese Tatsache sorgte trotzdem für gute Stimmung und man hoffte, doch noch stärkste Fraktion zu werden. Leider hat dies auch nicht geklappt.

Kommen wir nun zur Frage wer die Wahl verloren hat: Die Union und Merkel sind klarer Verlierer der Wahl. Genauso wie Rot-Grün als Koalition. Die SPD kann sich als kleiner Gewinner fühlen, der eigentlich verloren hat. Klarer Gewinner sind die FDP und DieLinkspartei.PDS. Die Liberalen haben auf Kosten der Union und DieLinkspartei.PDS auf Kosten der SPD die Wahlen gewonnen.

Nun beginnt die Qual nach der Wahl - Die Koalitionsbildung. Und bei der derzeitgen Konstellation im neuen Bundestag wird das nicht einfach. Ich persönlich spreche mich für eine Ampel aus. Wirtschaftskompetenz verbindet sich mit Sozial - und Umweltkompetenz und daraus könnte man was machen. Leider sperren sich die kleinen Parteien noch gegen die Ampel.

Also warten wir ab was die nächsten Wochen bringen werden!

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