Freitag, 23. September 2005

Kein “Jameika” im Bundestag

Gespräche zwischen Union & Grünen scheitern

Noch vor den Gesprächen sahen einige Unions-Mitglieder Gemeinsamkeiten mit den Grünen und man wollte mit Hilfe der Grünen doch noch eine Schwarz-Gelbe-Koalition indirekt formieren, allerdings als “Jameika”-Koalition bzw. als “Schwampel”.

Heute fanden die Sondierungsgespräche zwischen Union und Grünen auf Bundesebene statt. Aber bereits nach eineinhalb Stunden waren die Sondierungsgespräche zwischen den beiden Parteien beendet. Es gebe doch zu große Unterschiede zwischen der Union und den Grünen, deshalb gebe es keine Basis für weitere Sondierungsgespräche, so die Verhandlungsführer.

“Im Lichte der Gespräche mit den Sozialdemokraten” werde man sehen, ob man doch noch einmal mit den Grünen an einen Tisch komme, sagte Merkel. “Es ist nichts beendet, aber es ist auch nichts weiteres verabredet.”

Grünen-Chef Reinhard Bütikofer erklärte, dass die Grünen keine Basis für weitere Gespräche mit der Union sähen. Die Wahrscheinlichkeit, dass es noch zu einer Schwampel-Koalition komme, sei extrem gering. “Sie liegt an der Nachweisgrenze”.

Die Grünen hatten während des Sondierungsgespräch der Union die Frage gestellt, welche Konsequenz die Union aus dem Scheitern des Unions-Wahlkampfes für eine anti-ökologische Politik ziehen werde. Diese Fragen konnten Merkel und Stoiber allerdings nicht beantwortem. Aufgrund dessen können die Verhandlungsführer Claudia Roth und Reinhard Bütikofer, den Gremien der Grünen keine weiteren Sondierungsgespräche empfehlen.

Für die Grünen bedeute Verantwortung auch das Vorhandensein einer starken und konstruktiven Opposition, so Roth und man werde sich “darauf einstellen”.

Ich persönlich hielt das Gedankenspiel einer “Jameika”-Koalition eher für Wunschdenken einiger Unionspolitiker und nicht mehr. Die Werte für die die Grünen stehen, sind meilenweit von den Vorstellungen der Union entfernt und es wäre schnell zu Streit innerhalb der Koalition und eventuell auch zu einem Bruch gekommen.

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