Mittwoch, 9. Juli 2008

Von Bad Oeynhausen nach Leipzig und zurück

Das Bundesverwaltungsgericht hat sein Urteil zur Nordumgehung gefällt
Nr. 46/2008 | BVerwG 9 A 14.07 | 09.07.2008
Klage gegen Planfeststellung für die Nordumfahrung von Bad Oeynhausen (A 30) erfolglos
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat die Klage von eigentumsbetroffenen Bürgern und eines Naturschutzvereins gegen den straßenrechtlichen Planfeststellungsbeschluss der Bezirksregierung Detmold für den Bau einer Nordumgehung von Bad Oeynhausen (einschließlich notwendiger Folgemaßnahmen) abgewiesen.
Endlich wurde eine Entscheidung in der jahrzehntealte Frage, ob die Nordumgehung gebaut werden soll oder nicht, getroffen worden. Ich persönlich stehe der Nordumgehung kritisch gegenüber, ich halte die Südumgehung für sinnvoller und vorallem Besser für die Bevölkerung im Norden von Bad Oeynhausen und auch die Umwelt wäre dort weniger beeinträchtigt worden.

Obwohl nun der Weg für die Nordumgehung frei ist, wollen die Gegner einfach nicht einsehen, dass sie verloren haben und wollen weiter am Montag ihre "Demos vor dem Rathaus" machen und weiter für ihren Tunnel kämpfen.

Diese "Montagsdemos" fanden bisher 71 mal statt. Damit wollen die Gegner dem Bürgermeister und dem Stadtrat aufrütteln und sie auffordern, einen neuen Beschluss zu fassen - Gegen die Nordumgehung!

Allerdings haben die Gegner (außer den Vertretern der Grünen, deren die Sachlage bekannt ist) nicht mitbekommen, dass der Stadtrat überhaupt keine Entscheidungsbefugnis hat und die Umgehung im Falle eines ablehenden Beschlusses des Stadtrates dennoch gebaut werden darf.

Entscheidungen werden nicht in Bad Oeynhausen getroffen, sondern auf Landes - und Bundesebene und diese Ebenen sind für die Nordumgehung. Die Stadt hat nur Einfluss auf die Ausgestaltung der Straßenmaßnahme im Rahmen des Verfahrens.

Zum Urteil des Verwaltungsgerichts habe ich ein Statement als stellv. Vorsitzender der Jusos Minden-Lübbecke abgegeben: Welches man hier nachlesen kann.

Kommentare:

Andreas hat gesagt…

Klar ist die Südumgehung besser für die Bürger im Norden Bad Oeynhausens. Aber z.B. für die Oberbecksener oder die Anwohner der Mindener Straße bringt die Südumgehung gar nichts. Kein LKW der von Holland nach Polen/Litauen/Ukraine möchte, fährt erst auf den Berg nach Exter und dann wieder runter. Die bleiben auf der Mindener (die ja nicht für den Schwerlastverkehr gesperrt wird).

Außerdem ist die Südumgehung unter Schadstoffgesichtspunkten deutlich schlechter als alles andere. Bergauf verbraucht ein LKW/PKW nämlich deutlich mehr Treibstoff.

Und zu guter Letzt: falls wirklich jemand, der aus Richtung Osnabrück kommend in Richtung Hannover fährt hoch nach Exter kurvt, dann haben eben die Oberbecksener den zusätzlichen Verkehr zu schlucken.

Die Südumgehung ist nun wirklich die unpraktikabelste aller Lösungen.

Tunnel wäre top - habe ich auf meiner Seite ja auch schon geschrieben - wenn man die Quellen nicht berücksichtigt, die Kosten egal sind und eine benutzbare Alternativroute für die Bauzeit vorhanden ist.

Alle Punkte sind leider nicht gegeben. So ist die Nordumgehung sicher nicht optimal, aber die vernünftigste aller Möglichkeiten.

Wo ich Dir absolut zustimme, ist das Unverständnis der Reaktionen seitens der Notgemeinschaft. Von dort wird immer fehlender Dialog und Diskussionsbereitschaft gefordert und es kommt nur Polemik oder Pfeifkonzerte. Was erwarten die eigentlich?

Wie dem auch sei ... in 2 Monaten geht's los.

Jens hat gesagt…

Außer R. B. und Kollegen zelten auf der geplantnen Trasse, dann verzögert sich das noch etwas ;-)

Wenn die Südumgehung umgesetzt würde, dann hätte man überlegen müssen wie man mit der Mindener hinsichtich Schwerverkehr umgeht, das müsste man bei der Nordumgehung allerdings auch.. deshalb halte ich es auch für falsch, die Mindener nicht für den Schwerlastverkehr zu sperren...

Andreas hat gesagt…

Klar, einer Sperrung der Mindener für den Schwerlastverkehr würde ich sofort zustimmen. Außer für die Anlieger.

Das Problem der Südumgehung ist die *deutlich* längere Wegstrecke mit *deutlicher* Steigung. Das ist umwelttechnisch gewaltig schlechter als die Nordumgehung. Dazu kommt, dass eine Südumgehung noch viel mehr umfahren werden würde, wie die chronisch dichte Mindener. Die Leute an der Werster Straße werden sich für eine Südumgehung bedanken!

Dass sich die Notgemeinschafts-Leute auf der Trasse festketten wurde auch an anderer Stelle schon geunkt. Und das noch nichtmal von mir ;-)

Jens hat gesagt…

Sperren wir auch die Werster Straße für den Schwerlastverkehr ;-) Die rasen mit den dicken Brummis wie die Irren durch Werste..

Ich seh das Bild schon vor Augen.. Die Nordumgehungsgegner mit 100 kleinen Zelten entlang der geplanten Streckenführung und wenn die Bagger auffahren stellen die sich davor *g*