Samstag, 12. Juli 2008

Der Clement, die NRWSPD und das PAV

Ich war noch nie ein Freund von Wolle Clement und musste schon mit dem Kopf schütteln, als er als Nachfolger von Johannes Rau, als MP von NRW vorgeschlagen wurde.

In seiner Rolle als Superminister im Kabinett von Gerhard Schröder, wo er die Hartz-Reformen ohne wenn und aber durchgezogen hat, war er endgültig bei mir unten durch und ich war froh, als er in der Versenkung verschwunden war. Nach seinen Ausscheiden aus der Bundesregierung war er nur noch als Lobbyist unterwegs..

Kurz vor der Landtagswahl 2008 in Hessen tauchte der Atom-/Energie-Lobbyist Clement aus der Versenkung auf und kritisierte die Energiekonzepte von Ypsi und warnte vor der Wahl seiner eigenen Partei! Das Ergebnis ist bekannt... wir haben momentan eine "Koch-Regierung" ohne eigene Mehrheit im Parlament an der Regierung in Hessen.

Aber zurück zum Strom-Clement... Nach der Ausgang der Wahlen in Hessen platzte vielen Genossen in Bochum und in anderen UB/KV´n der Kragen und beim UB-Bochum wurde ein Parteiausschlussverfahren, kurz PAV, beantragt. Die Schiedskommission konnte sich allerdings nicht durchringen und verhängte nur eine Rüge gegen Clement.

Was in meinen Augen eine Fehlentscheidung war, denn es war ein klares parteischädigendes Verhalten von Clement. Für weniger schwere Fälle wurden schon andere Leute vor die Tür gesetzt. Sicherlich man muss auch andere Meinungen akzeptieren, allerdings nicht so wie Clement es in der Öffentlichkeit getan hat.

Dass die Schiedkommission eine Fehlentscheidung getroffen haben, sahen auch andere so und gingen in Revision bei der nächsten Ebene.. der Landesschiedskommission bei der NRWSPD in Düsseldorf.

Auch Clement legte Revision ein, denn er sah die Rüge als unverhältnismäßig an und pocht auf einen Freispruch.

Und heute ist der Tag gekommen, an dem sich Clement vor der Schiedskommission der NRWSPD in der Parteizentrale in der Kavelleriestraße äußern muss. Er wird nicht alleine dort sein, denn er halt als Rechtsbeistand niemand anderen als Otto Schily dabei.

Das Webteam der NRWSPD wird das Ergebnis per Twitter bekanntgeben..

@Wolle Mein Angebot zur die Portoübernahme besteht immer noch ;-)

Bildnachweis: Das verwendete Bild von Wolfgang Clement stammt aus der freien Mediendatenbank Wikimedia Commons und darf frei verwendet werden.

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