Nein zum "Wahnsinn Schuldenbremse"

Mein neuster Blogeintrag beim Vorwärts

Die Schuldenuhr des Bundes der Steuerzahler rast in neue Höhen & der Plan die Staatsverschuldung herunterzufahren wurden durch die Finanzkrise zunichte gemacht, deshalb machte man sich nun Gedanken um die Verschuldung zu stoppen

Sicherlich hat Deutschland einen hohen Schuldenstand und dies wird die nachfolgenden Generationen noch beschäftigen, aber die geplante Schuldenbremse ist der falsche Weg!

Man muss sich erst einmal die Frage stellen, warum der Staat überhaupt Schulden macht und dies lässt sich leicht beantworten für notwendige Investitionen in die Infrastruktur und in die gesellschaftliche Entwicklung des Landes. Auch das Konjunkturprogramm des Bundes ist nur möglich, weil der Bund neue Kredite aufnimmt, um das Programm mit den notwendigen Finanzmittel auszustatten.

Anstatt sich mit einer Schuldenbremse die eigene Handlungsfähigkeit zu rauben, sollte sich der Staat, in Vertretung der Bundesregierung und der Landesregierungen, eher Gedanken darüber zu machen, wie man den Finanzhaushalt des Bundes nachhaltig aufstellt.

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