Das letzte Verbandswochenende

So ich bin vor einigen Stunden aus Oer-Erkenschwig vom 7. Verbandswochenende nach Hause gekommen. War wieder ein sehr interessantes Wochenende, auch wenn es dieses Mal ziemlich stressig für mich war.

Denn am Samstag-Vormittag stand die Stadtwahlkreiskonferenz der SPD Bad Oeynhausen auf der Agenda und da musste ich zunächst hin und gegen 13:00 bin ich dann zum Oeynhausener Bahnhof gerast und mit dem Zug nach Recklinghausen gefahren und dort wurde ich dann von Chris vom Landesbüro abgeholt.

Inhaltlich war es wieder einmal ein gutes Verbandswochenende mit vielen Referenten und interessanten Themen, von "Guter Ausbildung" beim Workshop "Gute Arbeit" bis hin zum Thema "Innere Sicherheit".

Natürlich kam auch der Spass mal wieder nicht zu kurz, aber man hatte auch Zeit bis spät in die Nacht über aktuelle politische Themen zu diskutieren. Ich bin erst um 3 ins Bett gekommen, also fehlt mir mal wieder Schlaf *g*

Das 7te Verbandswochenende war allerdings auch das letzte Verbandswochenende, denn ab Januar 2009 wird mit dem überregionalen "Werkstattwochenende" ein anderer Weg eingeschlagen. Die erste "Werkstatt" wird in Bielefeld stattfinden und ich freue mich schon darauf.

FES-Veranstaltung mit Gesine Schwan in Minden

Heute fand in Minden die FES-Veranstaltung "Allein ist nicht genug" - Für eine Kultur der Gemeinsamkeit mit Prof. Dr. Gesine Schwan und dem stellv. SPD-Bundesgeschäftsführer Achim Post in Minden statt.

Einen Kurzbericht und einen Videocast wird es auf der Webseite der SPD Minden-Lübbecke geben, aber eine Bilderslideshow habe ich schon einmal erstellt:

Stoppt die Raser im Saarland!

[via: Christian Soeder]

Und wech isser!

Über den Fall Clement habe ich jetzt schon öfters was gebloggt und jetzt kommen wir zum vorerst letzten Akt im Komödienstadel: Nachdem die Bundesschiedskommission am Montag, die Rüge des Unterbezirks gegen Clement bestätigt und das Urteil der Landesschiedskommission der NRWSPD aufgehoben hat, welche Clement ausgeschlossen hatte, erklärte Clement heute seinen Parteiaustritt.

Er begründet seinen Austritt in einen Brief an Müntefering, mit mehreren Gründen, die bei mir teilweise zum Kopfschütteln sorgen:

Keine Distanzierung von der Linken und Ermunterung an die LV´n mit der Linken zusammenzuarbeiten

DutziDutzi, die Linke ist eine ganz normale Partei mit teilweise vernünftigen Leuten und wenn man überlegt, dass man vor Jahrzehnten nicht mit der "Abspaltung" Die Grünen zusammenarbeiten wollte und dies jahrzehntelange Opposition bedeutet hat, sollte man sich diese Option für die Zukunft offen halten.

Auf Bundesebene haben wir den Beschluss nicht mit der Linken nach der kommenden BTW zusammenzuarbeiten und daran wird sich gehalten. Was auf Landesebene passiert, sollte von den Gremien in den Ländern entschieden werden und wenn man mal schaut, in Berlin und MeckPomm hat man erfolgreiche und teilweise pragmatische Politik zusammen mit der Linken gemacht, aber auf Bundesebene kann man z.B. wegen der außenpolitischen Positionierung der Linken derzeit nicht dieser zusammenarbeiten.

Die SPD verfolge eine Wirtschaftspolitik, die die Deindustrialisierung des Landes bedeutet

Hallo?? Tickt Clement noch richtig, wo betreibt die SPD bitte eine Wirtschaftspolitik der Deindustrialisierung??? Die SPD hat jahrelang die Wirtschaft mit ihren Gesetzesvorlagen gefördert und auch aktuell tut die SPD dies. Außerdem befinden wir uns im Zeitalter der Globalisierung, die mit der Deindustrialisierung einhergeht und die von der Politik formend begleitet werden muss und dies tut die SPD.

Aber dabei hat man in den letzten Jahren den "kleinen Mann" (Arbeitnehmer...) vergessen und jetzt wird es Zeit sich auch diesem wieder zuzuwenden. Wirschaftspolitik kann und darf nicht bedeuten, der Industrie noch weiter Geld in den Hintern zu blasen oder Arbeitnehmerrechte zu beschneiden sondern Wirtschaftspolitik muss zum Wohle aller Menschen in Deutschland sein und nicht nur der Wirtschaftsbosse.

Neben unter anderem diesen lächerlichen Gründen auch wegen der öffentlichen Rüge ausgetreten.. Naja was hat er denn erwartet?? Einen Freispruch für so einen Klopser?!? Andere Leute sind dafür vor die Türe gesetzt worden...

Deshalb finde ich es gut, dass Clement jetzt den Schlussstrich gezogen hat und freiwillig gegangen ist! - Warum nicht früher?? Schließlich hatte er immer wieder damit gedroht, aber nie diesen Schritt vollzogen und wirklich gejuckt hat Clements Drohung nun wirklich niemand!

Und was schreibt die Blogsphäre zum Austritt??

Nico sagt "Na und?"
Christian fragt "Warum erst jetzt?"

Heute Arbeitsfrühstück bei den Jusos

Hui, das Jahr ist schnell rumgegangen! Okay wird haben noch über 4 Wochen bis 2008 zu Ende geht, aber dennoch muss man schon ins nächste Jahr schauen - Das Superwahljahr 2009!

Also haben wir uns mit Achim Post, dem stellv. SPD-Bundesgeschäftsführer, im Juso-Büro in Minden zu einen Arbeitsfrühstück getroffen und erste Planungen für das kommende Wahljahr gemacht:

Nen Arbeitsgespräch bei einem gemütlichen Frühstück finde ich echt besser, als eins bei Kaffee und Keksen ;-)

Woran erkennt man, dass die Adventszeit und die Weihnachtszeit vor der Türe steht?

Na ganz einfach:

Bei Hagemeyer klettern die Nussknacker aufs Dach:


Die Eisbahn wird aufgebaut:



Ja, man merkt... Es steht die Advents- und Weihnachtszeit vor der Tür. Auch wenn schon seit September/Oktober die ersten Weihnachtsschleckereien in den Läden stehen.

Bundestagskandidatur von Danial Ilkhanipour: Zwischenruf von Henning Voscherau

Zwischenruf 19.11.2008 - hamburg1video


ZWISCHENRUF - mit Henning Voscherau. Henning Voscherau kommentiert die aktuellen Geschehnisse der Stadt. Hamburg 1 freut sich, den ehemaligen Bürgermeister als regelmäßigen Kommentator gewonnen zu haben. In der aktuellen Folge äußert sich Henning Voscherau zu den Vorgängen um die Bundestagskandidatur von Danial Ilkhanipour im SPD-Bezirk Eimsbüttel.

[via: Christian Soeder]

Wenn ich nicht das bekomme was ich will.. dann biege ich mir alles zurecht!

Folgendes kann man bei SpOn lesen:

SpOn vom 21.11.2008: Schäuble verlangt neue Abstimmungsregeln im Bundesrat
... Der Innenminister fordert Konsequenzen: Nach dem Konflikt um das geplante BKA-Gesetz will er die Abstimmungsregeln im Bundesrat ändern lassen. In Zukunft solle die Mehrheit der abgegebenen Stimmen entscheiden - Enthaltungen würden nicht mehr gewertet ...

Ahja, wenn man nicht das bekommt was man will.. dann will man einfach die Regeln ändern.. Aber lieber Herr Innenminister, auch für sie gelten die Regeln der Demokratie und man kann nicht einfach die Gesetze umbiegen, um sein Ziel zu erreichen... schon gar nicht ein Ziel welches die Bürgerrechte einschränkt.

Schäuble ist mit seinem Terrorwahn nicht länger als Innenminister tragbar - Auch wenn man die Bürgerinnen und Bürger vor Terror schützen muss, aber dies rechtfertigt nicht die Bürgerrechte massiv zu beschneiden und das Grundgesetz mit den Füßen zu treten.

Und wenn man mal zurückschaut, wie oft stand Deutschland nun schon vor einen Terrorangriff?? Also wenns nach dem Bundesinnenminister geht, wäre Deutschland schon 100 mal weggebomt worden. Die Wahrscheinlichkeit von einen Auto überfahren zu werden ist höher, als dass ein Terroranschlag in Deutschland geschieht.

Anstatt neue Gesetze und Bürgerrechtseinschränkungen zu beschließen, sollten die bestehenden Gesetze auf ihre Wirksamkeit überprüft werden und ich wette, da müssten einige Gesetze wegen Wirkungslosigkeit gestrichen werden.

SPD will BKA-Gesetz zu Fall bringen

Das geplante BKA-Gesetz mit der darin enthaltenen Onlinedurchsuchung, wurde von Seiten der SPD schon länger kritisch gesehen (Die Jusos lehnen das BKA-Gesetz und die Onlinedurchsuchung komplett ab) und dies sorgte bei Bundesinnenminister Schäuble ( der in seinen Terrorwahn, das Gesetz vorangetrieben hat) für regelmäßigen Unmut und nun sah er sich am Ziel, als die SPD dem geänderten BKA-Gesetz am Freitag zustimmte.

Aber da hat Schäuble nicht mit den Genossen aus Sachsen gerechnet, diese beschlossen während eines Landesparteitages mit deutlicher Mehrheit einen Antrag der Jusos-Sachsen, indem die SPD-Minister innerhalb der sächischen GroKa aufgefordert werden, im Bundesrat gegen das BKA-Gesetz zu stimmen. (Robin man sollte nicht zu früh, die Hoffnung aufgeben )

Da bereits FDP, Linke und die Grünen angekündigt haben im Bundesrat gegen das BKA-Gesetz zu stimmen, könnte die Mehrheit für das Gesetz dahin sein!

Und das wäre auch gut so!

Ahhhhhhhhhhhhhhhhhhh - Die Aliens sind bei ProSieben gelandet oder auch nicht!

Auweia da hat uns ProSieben am letzten Samstag ein echt unterirdisches Programm serviert - Nämlich: "Uri Geller Live: Ufos und Aliens".

Okay ob Uri Geller ein echter "Mentalist" ist, will ich hier nicht diskutieren, aber die Show vom Samstag schon. Dass was uns da präsentiert wurde, war schon echter Dünnschiss und dies wussten auch die Mehrheit der Fernsehzuschauer, die nicht eingeschaltet haben.

Über eine Sat-Schüssel in der Ukraine sollten Nachrichten der Zuschauer an einen anderen Planeten geschickt werden, ob der Reporter wirklich in der Ukraine in einer Radiostation war, lässt sich nicht beweisen... die Funkstörungen waren aber echt überzogen.

Naja im Rest der Sendung wurde mit pseudowissenschaftlichen Schwachsin gefüllt und auch Nina Hagen durfte über ihre "Ufo-Erfahrungen" berichten. Auch die Zuschauer vor den TV-Bildschirmen wurden eingebunden, sie sollten über das "Hotline CallCenter Deutschand" Fotos von Begegnungen schicken und promt 55 Minuten später gab es das erste "Ufo-Foto" per MMS.. Im Zusammenhang mit der Sendung kann diese "Landung" nicht gesetzt werden, da die Nachrichten von der Sat-Schüssel 33 Jahre brauchen, um auf den betreffenden Planeten anzukommen..

Diese Sendung wird auch hier, hier und hier diskutiert.

Aber das erste "Contact-Experiment" war dieser "Dünnschiss" nicht, denn bereits 2006 hat arte mit "CosmicConnection" einen Sendung zum Thema "Kontaktaufnahme mit außerirdischen Lebenwesen" über den Sender geschickt. Auch hier wurden Nachrichten über ein Radioteleskop zum Planeten "Errai" geschickt, dort werden die Nachrichten in ca. 45 Jahren ankommen.

Diese Sendung war wirklich sehr interessant, vorallem weil man hier keine pseudowisschenschaftliche Diskussionen geführt hat, sondern weil man einfach die vielseitigen Nachrichten in Text-, Musik und Videoformat, die nach "Errai" geschickt wurden auch im TV gesendet hat. - Diese Sendung war echt top! - Aber ProSieben, dass war echt Schrott!

Großes Debattenkino im Düsseldorfer Landtag

Am 13.11 wollte die schwarz-gelbe Landesregierung und ihre "Handlager" in den Landtagsfraktionen von CDU und FDP mit einen "Extremismus"-Antrag die SPD an die Wand spielen. Sie wollten erreichen, dass die SPD sich von der Linken distanziert und vorallem wollten die Schwatt-Gelben die SPD alleine für das Erstarken der Linken, auch in NRW, allein verantwortlich zu machen.

Finde ich schon lustig, dass die Union der SPD vorschreiben will, nicht mit der Linken zusammenzuarbeiten, vorallem wenn man bedenkt, dass die Schwatten öfters mit den Linken kuscheln, um eigene Ziele gegen die SPD durchzusetzen.

Naja nun wurde am 13.11. der Antrag im Landtag beraten und unser Vizelandtagspräsident Edgar Moron ließ es sich nicht nehmen in die Bütt zu gehen und er waschte die Schwatt-Gelben in seiner Rede grandios ab.

Aber seht selbst:



Mehr zum Thema:
Redetext von Edgar Moron

Ubuntu tickt auf meinen Laptop

Naja bisher stand ich Linux eher skeptisch gegenüber, allerdings habe ich mir jetzt ubuntu in der Version kubuntu mit der KDE-Oberfläche zugelegt, einer Linux-Distribution auf Debian-Basis, und ich muss sagen.. ist nen cooles System, auf jedenfall läuft mein Rechner echt flotter als auf Windoof..

Aber da viele meiner Programme nicht auf Linux laufen, werde ich zwischendurch leider auf Windoof zurückgreifen müssen.. Aber was solls ;-)

Björn macht es!

Unser langjähriger Bundesvorsitzender der Jusos und Sprecher der SPD-Linken Björn Böhning wird den Stroebele von den Grünen die Hölle heiß machen, denn er wurde zum SPD-Kandidaten für das Bundestagsdirektkandidat für den Wahlkreis Kreuzberg-Friedrichshain-Prenzlauer Berg Ost gewählt.

Herzlichen Glückwunsch!!!

Bushido = Volksmusik???

Naja Viva und MTV zeigen mehrheitlich nur Poppmukke und trauen sich nicht mal andere Musik zu spielen bzw. Clips wo musikteschnisch mal andere Wege gegangen sind:

Auch Bushido hat mal was neues gewagt und hat sich mit Karrel Gott, der goldenen Stimme aus Prag, zusammengetan und mit "Für immer jung" einen coolen Song produziert und auch das Video ist net schlecht:



Und was sagen MTV und Viva?? Nachdem es in der Rotation war, wurde es plötzlich aus dem Programm genommen! Erst rückten die Leute von MTV nicht mit der Wahrheit heraus, aber am Ende haben sie Gott die Schuld und sagten... Wir wollen keine Volksmusik!

Da platzte Bushido der Kragen und er zog seine Videos von den Sendern zurück und untersagte die Ausstrahlung aller seiner Videos!

Bushido und Volksmusik?? Hallo!! Wo ist der Track volksmusiklike??? Dass zeigt, dass die Viva - & MTV-Leute keine Ahnung haben von Musik!!

Der Deckel und der Druck muss weg

Aufruf zur Demonstration und Kundgebung

Der Deckel und der Druck muss weg

Dienstag, den 18.11.2008, 17:00 Uhr
Treffpunkt: Portastr., alte Eisenbahnbrücke
Abschlusskundgebung am Johannes-Wesling-Klinikum Minden, Haupteingang

Es spricht: Sylvia Bühler, ver.di-Landesfachbereichsleiterin NRW

Jahrelange fehlerhafte Politik zur Refinanzierung der Krankenhäuser haben
erheblichen Druck für die Beschäftigten aufgebaut. Wenn dann Entscheidungen der
örtlichen Träger und der Geschäftsführung dazu führen, dass dieser Druck noch
verstärkt wird, wie im Fall der Mühlenkreiskliniken, wird es unerträglich.

Mehr zum Thema:

Demoflyer mit Treffpunkt

Ahja ne UWG

Also eigentlich stehe ich UWG´s positiv gegenüber, aber bei der Unabhängigen Wählergemeinschaft die sich in Oeynhausen aus den Reihen der Nordumgehungsgeger gegründet hat wandelt sich meine positive Einstellung eher ins negative.

Es liegt nicht an der UWG als Parteigruppierung, die eher den Grünen in die Supper spucken werden, weil bisher dort die Geger organisiert waren, sondern eher an den Leuten die sich dort organisieren. Es sind nämlich die Leute die eher "Terror" machen und weniger das sachliche Gespräch suchen, wie man in der Dikussion um die Nordumgehung gesehen hat.

Natürlich wird die Nordumgehung zum Thema gemacht, wobei ich da nur schmunzeln muss, denn das Thema ist durch, die Umgehungsstraße wird leider in dieser Form gebaut und kann nicht mehr verhindert werden. Zweites Thema wird die Innenstadtentwicklung sein, finde ich zwar löblich, aber damit beschäftigen wir uns schon in den anderen Parteien damit - Dafür braucht man keine UWG.

Wem kann die UWG "gefährlich" werden? Also da wir wohl auch die Linke im Stadtrat haben werden, werden die Stimmen bei uns und bei den Schwatten abziehen und die wollen auch vom Thema Nordumgehung profitieren und werden auch Stimmen bei den Grünen abziehen. Und die Grünen wird es noch härter treffen mit der UWG, denn die werden massiv Stimmen abziehen und die Grünen einige Sitze im Stadtrat kosten.

Und das scheinen die Grünen auch zu ahnen:

Die Grünen zeigten sich enttäuscht von dieser Entwicklung. „Wir können diese Strategie nicht nachvollziehen“, sagte Dr. Volker Brand, Fraktionsvorsitzender der Grünen.

Yes we can! war gestern!

Die "inoffizielle" Kampagne von Thorsten Schäfer-Gümbel, Spitzenkandidat der SPD Hessen für die Landtagswahl 2009, präsentiert von Achim Schaffrinna

Huch was ist das??? Rollende Massagen??

Ich hatte heute einen Termin in Osnabrück und so bin ich mit dem "Haller Willem" der NWB dorthin gefahren und bekam eine Massage verpasst ;-)

Diese Woche sind einige Massage-Azubis (im 2ten-Lehrjahr) im "Haller Willem" unterwegs und bieten den Fahrgästen kostenlose Massagen an und ich da habe ich natürlich nicht nein gesagt! Am Schluss gab es kostenloses Massageöl und einige Tipps für eine bessere Köperhaltung.

Ich fahre gerne mit der NWB, vorallem weil die Züge deutlich sauberer sind als die der DB Regio und man sogar Radio an den Sitzplätzen hat und da sollte sich die DB mal ne Scheibe abschneiden - Kostenlose Massagen müssen ja nicht unbedingt sein, aber ein besserer Service am Bord auf jedenfall!

Obama ist der 44. US-Präsident

Heute war ein historischer Tag, an dem wir uns noch lange erinnern werden: Heute, am 5. November 2008, 5 Uhr MEZ, wurde der erste Afroamerikaner zum 44. Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika gewählt.

Barack Obama hat jetzt die Chance, einer der erfolgreichsten Präsidenten Amerikas zu werden und Amerika noch vorne zu bringen, denn am Ender der republikanerische "Geiselhaft" steht Amerika an einem Scheideweg. Barack Obama ist der richtige Mann für diesen Job.

Die republikanische Partei liegt heute am Boden und hat die Quittung für eine fehlgeleitete Politik ihres Präsidenten Bush erhalten, die die Reichen noch reicher gemacht hat und die Armen noch ärmer. Es bleibt abzuwarten, wohin sich die Republikaner hinbewegen bewegen werden. Ich befürchte, dass die Hardliner Oberwasser bekommen werden, da gerade die "liberalen" Republikaner aus Schlüsselpositionen abgewählt wurden.

Vote for Change!

Americans vote for Obama!! - For a better World!

Einladung zur Diskussionsrunde mit Gesine Schwan am 28.11.08 in Minden

Die Simpsons und die US-Wahl

Aus der diesjährigen Halloween-Folge, zwei Tage vor der Wahl ausgerechnet auf dem konservativsten US-Großsender, FOX, ausgestrahlt:



[via: SoWhy]

Und was sagt die Hessen-SPD?

Stellungsnahme der Hessen-SPD zu den Ereignissen am heutigen Tag:

Liebe Genossinnen und Genossen,

ich bedaure Euch mitteilen zu müssen, dass vier Abgeordnete der SPD-Landtagsfraktion heute in einer Pressekonferenz für alle überraschend angekündigt haben, den Beschluss des Landesparteitages vom Samstag nicht umsetzen zu wollen – darunter ein stellvertretender Landesvorsitzender, der dem Leitantrag und dem Koalitionsvertrag noch vor kurzem zugestimmt hat und diesen mit ausgehandelt hat. Landesvorstand und Landtagsfraktion haben bis eben getagt, um zu beraten, wie mit dieser Situation umzugehen ist. Dabei herrschte weitgehend Fassungslosigkeit vor.

Einig waren sich alle Anwesenden – die vier Abgeordneten sind zu beiden Sitzungen nicht erschienen – dass in der SPD eine offene Diskussion selbstverständlich sein muss. Nach zwei Parteitagen, die mit großer Mehrheit eine rot/grüne Minderheitenregierung beschlossen haben, ist das Verhalten der vier Landtagsabgeordneten ein Angriff auf die gesamte Partei.

Festgehalten wurde – über alle Teile der Partei hinweg – auch, dass der Entscheidungsprozess über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen und die Bildung einer Minderheitenregierung nur eingeleitet wurde, weil drei der vier Landtagsabgeordneten – Carmen Everts, Jürgen Walter und Silke Tesch – persönlich sowie ihr politisches Umfeld dies aktiv begleitet haben und seit Monaten ihre konstruktive Mitwirkung bei diesem Prozess versichert haben.

Von drei der vier Personen (also mit Ausnahme von Dagmar Metzger) gab es sogar die Aufforderung im Sommer dieses Jahres: Macht es – es gibt keine Alternative dazu. Das Kriterienpapier zur Bewertung der Linkspartei in Hessen ist eines der Ergebnisse von gemeinsamen Überlegungen gewesen.

Es wurden zahlreiche Gespräche in Gruppen und unter vier Augen geführt. Andrea Ypsilanti hat mit allen Abgeordneten Vier-Augen-Gespräche geführt und alle haben gesagt, dass sie hinter diesem Weg stehen. Bei der geheimen Probeabstimmung haben 41 Abgeordnete erklärt, dass sie dem Willen eines Parteitages diesbezüglich folgen werden. Darüber hinaus gab es entsprechende Äußerungen der drei auch gegenüber anderen in der Partei und auch gegenüber engen politischen Freunden. Vor allem dies macht die Erklärung von heute so unglaubwürdig. Das „Gewissen“ wurde sehr spät entdeckt.

Das Verhalten der drei ist unverantwortlich gegenüber der gesamten SPD und hat sowohl für die hessische SPD, aber auch für die bundesweite Außendarstellung unserer Partei einen massiven Schaden verursacht. Es widerspricht den Grundprinzipien der innerparteilichen demokratischen Willensbildung und der menschlicher Fairness.

Landesvorstand und Landtagsfraktion waren sich deshalb über alle Teile der Partei hinweg einig, dass wir von den vier Teilnehmern der heutigen Pressekonferenz Konsequenzen aus ihrem Entschluss erwarten.

[via: politik und panorama]

Interessant finde ich auch diese Erwähnung bei "politik und panorama":

Man muss sich dazu vor Augen führen, dass z.B. Carmen Everts in ihrem Unterbezirk, dessen Vorsitzende sie bis heute vormittag war, noch letzen Dienstag erklärt hat, sie würde sich selbstverständlich an den Mehrheitsbeschluss des Parteitags in Fulda halten, von Gewissensnöten war dort, ebenso wie in den Monaten vorher, von ihr absolut nichts zu hören.

Also da kann man nur echt mit dem Kopf schütteln.. was für ein Schmierentheater heute mittag von Everts, Walter und Co der Öffentlichkeit vorgespielt wurde!

Da kriegt man echt das kotzen und ich wette, das wird zu einigen Austritten aus der Partei führen, leider nicht von Walter und Konsorten, sondern von Leuten die für einen Politikwechsel in Richtung Links gekämpft haben!

Inakzeptables und unverantwortliches Verhalten verhindert Politikwechsel in Hessen

Zur heutigen Erklärung von vier hessischen Landtagsabgeordneten, die rot- grüne Regierung in Hessen nicht zu unterstützen erklären der Sprecher des Forums Demokratische Linke 21, Björn Böhning, und der Sprecher der Parlamentarischen Linken, Ernst- Dieter Rossmann, heute in Berlin:

„Das Verhalten der drei SPD- Landtagsabgeordneten ist inakzeptabel und moralisch ungeheuerlich. Andrea Ypsilanti hat in einem transparenten Verfahren die innerparteiliche Diskussion zur Regierungsbildung in Hessen geführt, und der Landesparteitag hat mit klarer Mehrheit von über 95% den, unter Beteiligung von Jürgen Walter ausgehandelten, Koalitionsvertrag und die Regierungsbildung unterstützt. Nach diversen Abstimmungsrunden, Probeabstimmungen, Regionalkonferenzen und einem Landesparteitag 24 Stunden vor der entscheidenden Abstimmung sein Gewissen zu entdecken, ist unglaubwürdig, unverantwortlich und absurd.

Hessen - Ich bin sprachlos

Momentan habe ich echt einen dicken Hals, wegen der Entwicklungen in Hessen!

Okay die Koalitionsdebatte zum Jahresanfang wurde zu schnell geführt, jetzt hatte man sich viel Zeit genommen und in vielen Regionaldebatten und auf einen Landesparteitag über die Koalitionsmöglichkeiten diskutiert und man hat sich MEHRHEITLICH für eine Minderheitsregierung mit den Grünen entschieden und so ist man in die Koa-Verhandlungen gegangen und man hat sich auf einen Vertrag geeinigt, der in meinen Augen sehr gut ist und dieser wurde mit klarer Mehrheit beschlossen - Auch von den Grünen.

Und was ist heute?? Da stellen sich vier Pappnasen aus der Fraktion, sorry dass ich jetzt eigene Genossen als Pappnasen bezeichne, hin und lassen alles platzen (Was mit deutlicher Mehrheit beschlossen wurde) und fordern neue Koamöglichkeiten auszuloten!

Hallo?? Habt ihr noch alle Tassen im Schrank??? Die FDP will mit uns nicht, mit den Schwarzen geht nicht (Das wäre ein wirklicher Bruch des zentralen Wahlversprechens, Koch und seine Konsorten über den Jordan zu schicken!), also gibt es keine Alternative zu einer Minderheitsregierung und Neuwahlen, die für Hessen-Koch ein Erfolg wird!

Mit diesen Entwicklungen bestätigt sich meine Befürchtung, die ich während unserer Diskussionsveranstaltung zu Rot-Rot geäußert habe bestätigt! Ich hatte damals gesagt, dass ich der Walter-Klicke zutraue, dass sie die Minderheits-Koa kurz vor dem Ziel platzen lassen werden, um dann mit Walter als MP-Kandidat in eine große Koa geht...

Also warten wir die nächsten Stunden ab... Aber ich koche und am liebsten würde ich diesen Leute ein PAV an den Hals hängen und das liest man in vielen Blogs der "SPD-Blogsphäre"

Ey ist das einfach!!

Das US-Wahlsystem - Ein x3-Lehrfilm:

Achtung Telefonschreck!

Nicht nur Ypsi hatte ein nettes Telefonat mit einen falschen "Münte", auch Sarah Palin, die ehem. Geheimwaffe von McCain gegen Obama, hat ein nettes Telefonat gehabt und zwar mit dem französischen Staatspräsident Nicolas Sarkozy, allerdings war auch er ein Radio-Comedian.. aber hört selbst:



Natürlich diskutiert und lacht man auch im Netz darüber

American Stories, American Solutions - Obama in 30 Minuten

Imagefilme sind ja mittlerweile auch bei uns im Wahlkampf ein Bestandteil, allerdings sind diese recht kurz gehalten und man setzt lieber auf Inhalte und Facts, anstatt auf eine große Bildershow.

In den USA ist das nen bissel anders, da wird der Wahlkampf zu 90% im TV ausgetragen und da wird einem eine große Bildershow geboten und man lässt sich diesen Spaß auch einiges kosten, so wie Obama mit seinen 30 Minuten-Imagefilm:

Grundlagenseminar

Nächstes Jahr wird ja ein richtiger Wahlmarathon und so langsam muss man sich darauf einstimmen und sich inhaltlich fit machen, deshalb stand am letzten Wochenende das Grundlagenseminar der JusosNRW im Jugendgästehaus in Bielefeld auf dem Programm.

In vielen Workshops und in Plenumrunden diskutierten wir über die drei Kampagnenbausteine der Landesjusos: "Gute Arbeit", "Soziales NRW" und "Umwelt und Energie" und am Sonntag stand das Erarbeiten von Kampagnen auf der Tagesordnung. War auf jedenfall ein sehr gutes Seminar, was auch dazu beitrag, dass die Region OWL wieder näher zusammenwächst.

Natürlich kam der Spaß dabei nicht zu kurz, als die Teilnehmer die Bielefelder Innenstadt unsicher gemacht haben ;-)

Achja..

das habe ich ja noch nicht gebloggt ;-)

1.) Dieses Wochenende war mal wieder Seminartime
2.) Ich hab noch eine Woche Urlaub
3.) Brennende Baucontainer sind nicht witzig (Langsam ist es nicht mehr Lustig liebe Gegner!)

Aktionswochen gegen Antisemitismus 2008

1108 antisemitische Straftaten - darunter 31 Gewalttaten - zählte das Bundeskriminalamt alleine von Januar bis September 2008. Mit den von der Amadeu Antonio-Stiftung veranstalteten „Aktionswochen gegen Antisemitismus“ tragen über 160 Organisationen zum Ziel der Aktionswochen gegen Antisemitismus bei, auf gegenwärtige und historische Erscheinungsformen des Antisemitismus aufmerksam zu machen und öffentliche Diskussionen über das Thema anzuregen.

Auch hier in Bad Oeynhausen wird es Veranstaltung im Rahmen der Aktionswochen geben:

Bad Oeynhausen:

Sonntag, 9. November, 14 Uhr
Spurensuche: Jüdisches Leben in Bad Oeynhausen.
Mit Rico Quaschny
Anmeldung erforderlich unter 05731 143420
Ort: Stadtarchiv, Von-Moeller-Straße 9

Mittwoch, 19. November, 19 Uhr
Vortrag: Jüdische und „nichtarische“ Schülerinnen der Luisenschule.
Mit Rico Quaschny
Ort: Stadtarchiv, Von-Moeller-Straße 9
Veranstalter: Stadtarchiv und VHS Bad Oeynhausen