Über den Fall Clement habe ich jetzt schon öfters was gebloggt und jetzt kommen wir zum vorerst letzten Akt im Komödienstadel: Nachdem die Bundesschiedskommission am Montag, die Rüge des Unterbezirks gegen Clement bestätigt und das Urteil der Landesschiedskommission der NRWSPD aufgehoben hat, welche Clement ausgeschlossen hatte, erklärte Clement heute seinen Parteiaustritt.
Er begründet seinen Austritt in einen Brief an Müntefering, mit mehreren Gründen, die bei mir teilweise zum Kopfschütteln sorgen:
Keine Distanzierung von der Linken und Ermunterung an die LV´n mit der Linken zusammenzuarbeiten
DutziDutzi, die Linke ist eine ganz normale Partei mit teilweise vernünftigen Leuten und wenn man überlegt, dass man vor Jahrzehnten nicht mit der "Abspaltung" Die Grünen zusammenarbeiten wollte und dies jahrzehntelange Opposition bedeutet hat, sollte man sich diese Option für die Zukunft offen halten.
Auf Bundesebene haben wir den Beschluss nicht mit der Linken nach der kommenden BTW zusammenzuarbeiten und daran wird sich gehalten. Was auf Landesebene passiert, sollte von den Gremien in den Ländern entschieden werden und wenn man mal schaut, in Berlin und MeckPomm hat man erfolgreiche und teilweise pragmatische Politik zusammen mit der Linken gemacht, aber auf Bundesebene kann man z.B. wegen der außenpolitischen Positionierung der Linken derzeit nicht dieser zusammenarbeiten.
Die SPD verfolge eine Wirtschaftspolitik, die die Deindustrialisierung des Landes bedeutet
Hallo?? Tickt Clement noch richtig, wo betreibt die SPD bitte eine Wirtschaftspolitik der Deindustrialisierung??? Die SPD hat jahrelang die Wirtschaft mit ihren Gesetzesvorlagen gefördert und auch aktuell tut die SPD dies. Außerdem befinden wir uns im Zeitalter der Globalisierung, die mit der Deindustrialisierung einhergeht und die von der Politik formend begleitet werden muss und dies tut die SPD.
Aber dabei hat man in den letzten Jahren den "kleinen Mann" (Arbeitnehmer...) vergessen und jetzt wird es Zeit sich auch diesem wieder zuzuwenden. Wirschaftspolitik kann und darf nicht bedeuten, der Industrie noch weiter Geld in den Hintern zu blasen oder Arbeitnehmerrechte zu beschneiden sondern Wirtschaftspolitik muss zum Wohle aller Menschen in Deutschland sein und nicht nur der Wirtschaftsbosse.
Neben unter anderem diesen lächerlichen Gründen auch wegen der öffentlichen Rüge ausgetreten.. Naja was hat er denn erwartet?? Einen Freispruch für so einen Klopser?!? Andere Leute sind dafür vor die Türe gesetzt worden...
Deshalb finde ich es gut, dass Clement jetzt den Schlussstrich gezogen hat und freiwillig gegangen ist! - Warum nicht früher?? Schließlich hatte er immer wieder damit gedroht, aber nie diesen Schritt vollzogen und wirklich gejuckt hat Clements Drohung nun wirklich niemand!
Und was schreibt die Blogsphäre zum Austritt??
Nico sagt "Na und?"
Christian fragt "Warum erst jetzt?"
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