Montag, 19. Januar 2009

Oha da laufen Nickel und Barg rot an...

Ich hatte es ja gewagt, als normaler Bürger und Zeitungsleser und nicht als Juso-Funktionär, einen Leserbrief zur Frage "Welche Wählerauftrag Axel Nickel überhaupt hat" (siehe Wahlblog Bad Oeynhausen) zu verfassen und an die Zeitung zu senden.

Mir war klar, dass es eine Reaktion geben wird und war schon etwas enttäuscht, dass bis auf einer Verlinkung und Veröffentlichung des Leserbriefes auf der Webseite der Notgemeinschaft keine Reaktion gab!

Aber Tage später gibt es nun eine Reaktion: Nämlich eine der bekannten Ankündigungen von Barg und Co auf der Webseite der Notgemeinschaft:

Merkwürdiges Demokratieverständnis

Herr Vogel von der SPD hat ein sehr merkwürdiges Demokratieverständnis. Zur Klarstellung: Ein vom Volk gewählter Mitbürger ist keiner Partei oder Fraktion verpflichtet, sondern dem Grundgesetz und seinem Gewissen. Herrn Vogels Meinung ist wohl kaum mit unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung in Einklang zu bringen.

Auch räumt er den Parteien in unserem demokratischen Gemeinwesen eine viel zu große Rolle ein. Das Grundgesetz sieht sie lediglich als Vehikel in der politischen Meinungsbildung. Dazu sollte er einmal die sehr kritischen und konkreten Aussagen von Hildegard Hamm-Brücher oder Richard von Weizsäcker lesen, die die Machtkonzentrationen und Alleinvertretungsansprüche durch Parteien heftig verurteilen.

Axel Nicke und ich werden uns in Kürze umfassen zu den Vorwürfen von Jens Vogel öffentlich äußern.


Achso ich habe also ein merkwürdiges Demokratieverständnis?? Jemand der sich gegen Rechts engagiert, der Wahlcomputer bekämpft und sich für eine stärkere Beteilgung der Bürgerinnen und Bürger durch Volksentscheide einsetzt, ein merkwürdiges Demokratieverständnis zu unterstellen, finde ich schon ein starkes Stück..

Ich zitiere Sascha vom "Wahlblog Bad Oeynhausen", der meinen Leserbrief passend kommentiert hat:

In meinen Augen hat Jens Vogel mit seinem Leserbrief vollkommen recht.

Wie kann es sein, das das Mandat einer Partei für ein ganz anderes politisches Ziel genutzt wird. Auch wenn es rechtlich okay ist, da jedes Ratsmitglied “unabhängig” ist, so ist es doch moralisch verwerflich wenn jemand über die Liste in den Stadtrat kommt und sich dann der Fraktion abspaltet. Denn schließlich vertritt man auf der Liste das Programm der Partei.

Des weiteren ist es verwunderlich, das Axel Nicke der es vor Jahren noch moralisch verwerflich fand, als Kurt Nagel sich die Feierstunden von der Stadt bezahlen ließ. Der moralische Zeigefinger von Axel Nicke war da sehr groß, wenn man in die Presse von damals schaut. Wo ist er aber jetzt?


Meine Antwort: Der moralische Zeigefinger wird nur geschwungen, wenn der "politische Gegner" unmoralisch gehandelt hat bzw. handelt.

Mal das eigene Verhalten kritisch zu betrachten, das kommt den beiden nicht in den Sinn. Was die beiden Herren momentan so veranstalten, möchte ich derzeit nicht kommentieren.

Kommentare:

Andreas hat gesagt…

Nun, genau das, was Du Dich öffentlich gefragt hast, habe nicht nur ich mich gefragt. Das wurde auch im Verwandten- und Bekanntenkreis diskutiert. Man kann doch nicht "für eine Partei" im Rat sitzen und wenn die eigene Meinung plötzlich von der Linie abweicht, aufstampfen und was anderes machen *und* *dann* behaupten, der Wähler hätte es so gewollt.

Bisher habe ich die Äußerungen aller Politiker immer anders verstanden.

Thomas Heilig hat gesagt…

Na ,wenn Jens schon ein merkwürdiges Demokratieverständnis hat,was habe ich dann?Es ist schon schade wie in Bad Oeynhausen Politik gemacht wird.Schnell mal die Tische extra stellen lassen und für eine andere politische Richtung weitermachen. Und kritikfähig sind sie auch nicht.Sonst würden sie nicht so giftig auf Jens Meinung reagieren.
Thomas Heilig

Jens hat gesagt…

Ganz ehrlich, ich kann darüber momentan nur schmunzeln.. Aber scheinbar habe ich einen wunden Punkt getroffen, sonst hätte sich Barg nicht zu so einer Äußerung hinreißenlassen..