Zentralrat der Juden: Google Mittäter bei Rassenhass
Hamburg (dpa) - Der Zentralrat der Juden will gegen den Internet-Konzern Google vor Gericht ziehen. «Wir werfen Google vor, dass sie sich mit ihrer Tochter, der Videoplattform Youtube zu Mittätern an Rassenhass und Diskriminierung machen», sagte der Generalsekretär des Zentralrats, Stephan Kramer
«Wir haben in dieser Woche eine einstweilige Verfügung an einem Hamburger Gericht beantragt», sagte Kramer am Donnerstag in Hamburg der Deutschen Presse-Agentur dpa. So sei beispielsweise ein Video, auf dem ein Bild des ehemaligen Präsidenten des Zentralrats der Juden, Paul Spiegel, verbrannt wird, monatelang auf der Plattform abrufbar gewesen.
Dass Web 2.0-Plattformen und Socialnetworks oft mit dem "braunen Müll" zu kämpfen haben ist ja bekannt und dagegen muss was getan werden.
Allerdings bezweifle ich dass die Klage erfolgreich sein wird, denn Google sitzt in den USA und auch seine Server sind in den Staaten angesiedelt und damit gelten auch die amerkanischen Gesetze und die amerikanische Verfassung mit ihren verbrieften Grundrechten.
Und ein Grundrecht ist die Meinungsfreiheit und die wird in den Staaten besonders hochgehalten und das wissen auch die Rechten, wenn sie für das Hosting ihrer Propaganda-Seiten amerikanische Webhoster aussuchen, denn ihre Veröffentlichungen sind durch das Grundrecht auf Meinungsfreiheit gedeckt und dürfen nicht gelöscht werden.
Die einzigste Möglichkeit wäre, dass solche Videos für das deutsche Youtube gesperrt werden, allerdings gibt es schnell Wege solche Sperren zu übergehen, das hat man beim Pornofilmportal "Youporn" gesehen, welches z.B. für kurze Zeit nicht über arcor erreichbar war, wegen des Nichtvorhandenseins eines Jugendschutzsystems.
Aber die User haben es über "Schleichwege im Netz" dennoch geschafft, die Youporn-Filme anzuschauen und so wird es auch im Fall der Nazifilme so sein.
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