In Hessen ist man ja noch immer auf der Suche nach einen "richtigen" Ministerpräsidenten , denn am 05.04.08 wird sich Ypsilanti erstmal nicht zur Wahl stellen und damit bleibt Koch erstmal als "Ministerpräsident ohne eigener Mehrheit" geschäftsführend im Amt.
Ypsilanti wollte zuvor eine Minderheitsregierung mit den Grünen unter der Tollerierung der Linken bilden, dies ist am Widerstand der Abgeordneten Metzger gescheitert.
Die hatte ihre Ablehung mit ihrem Gewissen begründet und jetzt stelle ich mir die Frage ob Metzger auch bei der Frage "Block6 in Großkrotzenburg" mit ihrem Gewissen entscheiden wird, denn wenn man mal schaut in welchen Aufsichtsräten die Metzger sitzt, fällt einen das Aufsichtsratsmandat bei der HEAG Südhessische Energie AG ins Auge, an der e.on über die THÜAG indirekt beteiligt ist und e.on widerum beteibt das Kraftwerk in Großkotzenburg.
An Frau Metzger: So und jetzt bleiben sie auch standhaft und entscheiden mit ihrem Gewissen und für die Menschen, die um das Kraftwerk leben, gegen den Bau von Block 6 und nicht als Lobbyistin für e.on und Konsorten!
4 Kommentare:
Naja, wer so offensichtlich lügt, wie das Yps-Gimmick, dem geschieht es so nur Recht. Und ich bezweifle, dass die Metzger die Einzige gewesen wäre, die so abgestimmt hat. So ein Fraktionszwang ist eh zum Kotzen und mit ein Grund, warum unsere Politiker uns nicht mehr regieren, sondern verarschen.
Fraktionszwang?? *hüstel* Es fand eine Sitzung mit allen Abgeordneten statt und dort wurde darüber beraten und wer war net da? Die Metzger die sich in den Urlaub verdüst hat..
Gelogen?? Wir wollen uns doch net aufs Bildniveau herunterlassen oder?? Die sind fürs Lügen zuständig :-) Problematisch war es halt, dass sich die Hessen-SPD selbst in diese Lage gebracht hat, als sie jede Modellgleichung in dem die Linke vorgekommen ist, von Anfang an abgelehnt hat und das war ein Fehler, von Lügen kann nun wirklich nicht die Rede sein! Man kann sich heute nicht mehr vor Wahlen auf eine Koa festlegen und das müssen jetzt alle Parteien lernen und vom bisherigen Schwarz-Gelb und Rot-Grün-Muster abweichen...
Dass die Linken nicht dabei haben wollten, war sicher kein Fehler. Das sie das gesagt haben auch nicht - das sie sich nachher nicht dran halten wollten (lügen ...) war saudämlich.
Bei der Beratung war sie nicht anwesend - ja und? Ich sprach von der Abstimmung. Was in Beratungen erzählt wird und was dann tatsächlich passiert, sind zwei unterschiedliche Paar Schuhe.
Und von wegen festlegen ... man kann natürlich von vornherein gewisse Extreme ausschließen, warum nicht?
In diesen Beratungen sollte über das weitere Vorgehen gesprochen werden und das wurde es auch... alle Abgeordneten (Bis auf Frau Metzger, die nicht anwesend war, obwohl die Sitzung als wichtig eingestuft war) haben sich für eine Minderheitsregierung ausgesprochen und dass sich Andrea am 05.04. zur Wahl der MP antreten soll.. Wäre Metzger anwesend gewesen, hätte sie bereits bei der Sitzung aller Abgeordneten ihr Veto einlegen können und dann wäre es nicht zu dem Chaos gekommen..
Was ich ich anrechne ist, dass sie nicht erst bei der Abstimmung am 5ten Andrea ins Messer laufenlassen hat, wie Heide Simonis in Kiel. Und da gab es auch keinen Fraktionszwang, aber auch keine Beratung wie in Hessen mit den designierten Abgeordneten. Diese Beratungen hatten das Ziel ein "Simonis-Syndrom" in Wiesbaden zu verhindern.
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