Einen guten Rutsch

Ich und meine Familie wünschen allen Lesern meines Weblogs, allen Bekannten und Freunden einen guten Rutsch

Warum nur 100 Tage??

Achja der MCWinkel ist schon nen crazy Typ ;-)

Vor fast 100 Tagen hat er und seine Band mit dem Alkoholkonsum aufgehört und ich stelle mir gerade die Frage "Warum nur 100 Tage?" Luschen! *duck*

Naja auf jedenfall wird er heute um 23:50 das erste Bier nach 100 Tagen trinken und das wird natürlich live gestreamt ;-)

Naja für mich wird am 01.01.2009 auch ne andere Zeit anbrechen, ich werde dann auf Fleischprodukte verzichten und mal schauen ob und wie lange ich durchhalten werde ;-)

Das Essen für das Neumitgliederseminar ist schon einmal gebucht: Vegetarisch!

17 nach 45

Wer kennt noch Senso? Du?? Na dann los! :-)



Mein Ergebnis: 17 Punkte nach 45 Versuchen *arghh*

[via: mcwinkel]

Rettet die Autoindustrie

Momentan haben wir ja Krisenstimmung auf dem gesamten Erdball und auch hier in Deutschland sind einige Schlüsselindustrien am stottern, so auch die Automobilindustrie und so gibt es vielseitige Vorschläge um die Autoindustrie wieder auf die Straße des Erfolgs zu bringen und der aktueller Vorschlag kommt von Frank-Walter, für die Nicht-Genossen Frank-Walter Steinmeier:

Steinmeier fordert Verschrottungsprämie für Autos - Tagesschau.de vom 28.12.2008
... Die Branche sei "das Rückgrat unserer Volkswirtschaft", sagte er der "Welt am Sonntag". Deswegen müsse die Regierung "mit staatlichen Mitteln Anreize zum Autokauf schaffen" ... Eine "Abwrack- oder besser Umweltprämie gehört für mich ebenso dazu wie eine veränderte Kfz-Steuer, gestaffelt nach CO2-Ausstoß", sagte Steinmeier.

Okay, ich frag mich mal wieder welcher Referent sich diesen Vorschlag ausgedacht hat. Also wegen einer Abwrackprämie würde ich mir kein neue Auto kaufen und schon gar nicht eine Dreckschleuder der deutschen Autohersteller, sondern eher eins aus dem fortschrittlichen Ausland!

Wenns nach mir gehen würde, dann müsste man die KFZ-Steuern für Neuwagen mit umweltschädlicher Technologien erhöht und Autos mit umweltfreundlicher Technik steuerlich begünstigt werden und die Autohersteller mit Strafabgaben für jede neue Drecksschleuder zur Kasse gebeten werden!

Mich würde es nicht wundern, wenn die Hersteller ganz schnell die Schubladen aufmachen und ihre Öko-Projekte auf den Markt bringen, um keine Strafzahlungen leisten zu müssen und auch um dem Kundenwunsch nach umwelfreundlichere Autos nachzukommen, denn die schauen auch auf die Geldbörse und wollen Steuern sparen!

Aber man muss auch die Nachfrage fördern und dazu bedarf es einen vernünftigten Konjunkturprogramm mit einen Fokus auf die Nachfrage! Die Konjunkturprogramme der letzten Jahre war durch und durch Angebotsorientiert und hat eher die "Reichen" begünstigt und die mittleren/kleinen Einkommensgruppen eher belastet.

Dies muss nun umgekehrt werden mit Steuersenkungen in den mittleren und unteren Einkommensklassen, einer MwSt-Senkung und weiteren Maßnahmen wie z.b. der Einführung der Bürgerversicherung, Mindestlöhnen, gleiche Rechte und gleicher Lohn für Leiharbeitern, dies muss mit einer gleichzeitigen staatlichen Auftragsvergabe einhergehen.

Netter Abend

Am Samstag hatten wir bei den Jusos unsere diesjährige WeihNACHtsfeier.

Letztes Jahr sind wir beim Spanier essen und dieses Jahr haben wir bei uns im Juso-Büro gefeiert und so hatten wir bei leckerer Pizza, Glühwein, vielen Flaschen "Barre", einen guten Film, einen Kickterturnier und interessanten Gesprächen bis tief in die Nacht eine lustige WeihNACHtsfeier.

Fotogallery:

Ich freue mich schon auf das nächste Jahr! :-)

Morgen Regionalvorstand und WeihNACHtsfeier

Eigentlich wollte ich morgen noch einmal mit meiner Freundin auf den Weihnachtsmarkt in Bad Oeynhausen, der noch bis zum 28.12. geht, aber da hat mir unser Juso-Regionalvorsitzende ein Strich durch die Rechnung gemacht, denn er hat eine Sitzung des Regionalvorstandes angesetzt! *grrr*

Naja mal schauen, vielleicht ist noch der Weihnachtsmarkt in Bielefeld offen und so schlürfen wir halt nach der Sitzung noch einen Glühwein ;-) Abends ist dann noch die diesjährige WeihNACHtsfeier der Mühlenkreis-Jusos angesagt. Ein gemeinsames Treffen zum Jahresabschluss finde ich gut, um gemütlich das Jahr ausklingen zu lassen!

Das nächste Jahr wird sowieso stressig, mit den vielen Wahlkämpfen und den vielen Seminaren der Jusos. Ende Januar steht das Neumitgliederseminar der Mühlenkreis-Jusos an und da muss ich auch noch einiges vorbereiten.

"The Brick Testament"

Die Bibelstories aus Legosteinen? Na klar - Link beim Pottblogger

Das jährliche "Dududu" vom Papst mit der Doppelmoral am ersten Weihnachtstag

DPA 2008-12-25 12:25:33 Papst Benedikt XVI. hat in seiner Weihnachtsbotschaft zu Frieden und Gerechtigkeit weltweit aufgerufen. Das katholische Kirchenoberhaupt beklagte die dramatischen Folgen von Krieg, Terrorismus, Ausbeutung und Egoismus weltweit.

Ahja, da sollte der Papst erst einmal vor der eigenen Türe kehren und nicht sofort andere kritisieren:

Zum einen wäre die Anerkennung der gleichgeschlechtlichen Partnerschaften zu nennen. Diese wird vom Papst und der katholischen Kirche noch immer "verdammt" und als "widernatürlich" bezeichnet und dies tat er dieses Jahr vor der römischen Kurie. Er sagte, dass die "Homosexualität" Gottes Werk, also die Schöpfung, zerstöre und man die Menschen vor homosexuelles bzw. transsexuelles Verhalten schützen müsse.

Vor einigen Wochen hatte der Vatikan bereits, gemeinsam mit den islamischen Staaten wie dem Iran, Syrien oder Saudi-Arabien, die französische Intiative in der UN-Vollversammlung für den Respekt der Menschenrechte von Lesben und Schwulen bekämpft.

Hallo?? Auf der einen Seite Frieden und Gerechtigkeit fordern, aber auf der anderen Seite gegen Menschen wegen ihrer sexuellen Ausrichtung hetzen, zeigt doch wie unglaubwürdig der Papst ist, der gerne als moralische Instanz auf der Welt auftreten will und sich als Vertreter Gottes sieht.

Kommen wir zur AIDS-Prävention in Afrika: Also für die katholische Kirche und dem Papst ist die Prämisse "Kein Sex vor der Ehe", die beste Verhütungsmethode und verbietet den Gebrauch von Kondomen. Aha sehr effektiv, das sieht man auch in den Zahlen von Neuinfektionen wie effektiv die Prämisse "Kein Sex vor der Ehe" nicht nur in Afrika, sondern weltweit ist - Sie steigen wieder!

Naja es gibt noch genug andere Themen die ich hier ansprechen könnte z.B. die Kriege die im Namen Katholischen Kirche geführt wurden, die die Doppelmoral und Unglaubwürdigkeit der katholischen Kirche unterstreichen, aber das würde jetzt doch zulange dauern.

Ich bin aber echt froh, dass ich dieser Clique nicht angehöre und nach dem Worten des Papstes bin ich, als Protestant, sowieso kein Christ sondern ein Sektenmitglied, da er alle andere "Glaubensgemeinschaften" als Sekten bezeichnet und die einzig wahre Religion der Katholizismus sei!

Deshalb würde ich Christians Frage, ob die Nächstenliebe ein Auslaufmodel bei der katholischen Kirche sei, mit einen klaren Ja beantworten!

Auch Andreas nimmt sich die Weihnachtbotschaft des Papstes an und Volker Beck von den Grünen bezeichnet den Papst als übergeschnappt!

Und jetzt freue ich mich auf Kommentare katholischer Bibelwerferblogger.

Gutscheine und noch einmal Gutscheine

Naja ich hab dieses Jahr von meinen Eltern 2 Gutscheine vom Werrepark bekommen, die ich wohl in der kommenden Woche gleich bei Thalia einlösen werde und mit dafür 2 Handbücher zulegen werde.

Meine Freundin hat mir sehr gute Software für die Webseitenerstellung geschenkt, aber das beigeleigte Handbuch ist eher dürftig und deshalb werde ich mir wohl etwas Profilektüre zulegen ;-)

Bisher waren Flashanwendungen nicht so meine Sache, aber mal schauen ob ich mir das in Selbststudium anlernen kann. Bei Typo3 habe ich mir mit meinen beiden Handbüchern schon viel selbst "beigebracht" und was ich bei meinen Typo3-Projekten schon anwenden konnte.

Wer noch ein Geschenk braucht

Also ich kenne viele Leute die trotz dem 24ten Dezember kein Geschenk haben, weil sie entweder zu faul waren bzw. einfach den Tag verpennt haben ;-)

Also wer noch ein Geschenk braucht, der findet vielleicht beim Andreas was, denn er versteigert bei ebay sein Asus EeePC 4G in weiß, welches gerade einmal einen Monat alt ist!

Frohe Weihnachten!

Bevor ich euch alle mit einer Massen-SMS bzw. Massen-Mail zuballer und euch frohe Weihnachten wünsche, tue ich das einfach hier in meinen Blog ;-)

Ich wünsche allen Leserinnen und Lesern meines Blogs, Freunde, Bekannten und Verwandten auf diesem Wege ein gesegnetes Weihnachtsfest und wünsche Euch allen einige ruhige und friedvolle Momente mit euren Familien!

Euer
Jens

Skandalöse Zustände?

Was durfte man am Montag, den 22.12. in der NW lesen?

Notgemeinschaft will von Rüttgers Stellungnahme

Bad Oeynhausen (fro). In einem dreiseitigen Schreiben informiert die Notgemeinschaft den nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Jürgen Rüttgers über die ihrer Ansicht nach „skandalösen Verhältnisse in Bad Oeynhausen.“ Beispielhaft kritisiert sie den ersten Spatenstich und mehrere Ratssitzungen: „Der Bürger wird als lästig empfunden, es wird versucht ihn mundtot zu machen, er wird drangsaliert und verspottet.“ Die Notgemeinschaft lädt Rüttgers ein, sich ein eigenes Bild vor Ort zu machen und bittet „um eine aussagekräftige Rückantwort Ihrerseits und Unterlassung einer nichtssagenden Rückantwort durch Ihre Pressestelle.“

Achso "skandalöse Zustände" - Okay da muss ich der Notgemeinschaft zustimmen, genauso wie Tausende von genervten Oenynhausener Bürger und Autofahrer, nämlich dass der tägliche Stau auf der Mindener Straße ein skandalöser Zustand ist. Und davon sollte sich Rüttgers wirklich ein eigenes Bild machen, sein Verkehrsminister hat es ja bereits gemacht.

Aber das wars auch schon mit skandalösen Zuständen, abgesehen von den kindischen Auftreten während der Ratssitzungen, wo man überhaupt an keiner sachlichen Diskussion von Seiten der Notgmeinschaft interessiert war.

Wo werden bitte die Bürger mundtot gemacht?? In Ratssitzungen hatten die Leute die Möglichkeit ihre Statements abzugeben, sie konnten sich im Rahmen des Verfahrens äußern und es vergeht doch nicht ein Tag wo nicht in Leserbrief von den Gegnern zu lesen war. Das Thema ist durch - politisch und vorallem auch juristisch! Ich gehe davon aus, dass die geplanten Beschwerden abgewiesen werden.

Zwar hört sich das jetzt so an, als wäre ich ein Beführworter der Nordumgehung, dem ist aber nicht so ich bin eher der Verfechter der Südumgehung. Ich würde diese der schlechten Alternative Nordumgehung vorziehen, aber leider ist die Entscheidung für den nördlichen Verlauf gefallen und ist auch juristisch bestätigt worden.

Gääääääääääääähn@ORF Tatort

Oh man was war das für ein dröger Tarort heute, deshalb hab ich nach ner halben Stunde auf Premiere umgeschaltet und das Bourne Ultimatum angeschaut...

Der Führer hatte nur ein Ei!

Achtung Satire! - Storch Heinar - Die einzig wahre Nazi-Mode!

Heinar, ein kleiner missratener Storch, war zu schwach, um im Herbst nach Afrika zu fliegen. Er wollte daher den Vogelzug nehmen. Der fuhr um 19:33 Uhr vom Bahnhof ab. Heinar trödelte und kam erst 19:45 Uhr am Bahnhof an – als alles längst zu spät war. Doch er hatte einen Plan und die „Suche nach dem heiligen Ei“ sollte ihren Anfang nehmen...

Mehr auf storchheinar.de und Lohro.de

CDU´ler wandern zu "ProKöln"/"ProNRW"

"ProKöln" bzw. "ProNRW" war schon einige Male Thema in meinen Blog, vorallem weil ich vor einigen Monaten mit denen zusammengerasselt war. Die wollten mich/die Jusos mit einer Unterlassungserklärung mundtot machen, aber das ist nach hinten losgegangen und die ProNRW-Leute haben weder ne Unterlassungserklärung und noch die Kostennote von über 1000 erstattet bekommen! Die Meinungs- und Pressefreiheit hat in diesem Fall gesiegt!

Naja auf jeden fall könnte "ProNRW"/"ProKöln" für die Konservativen zum Problem werden, denn immer wieder wechseln CDU/Ju-Mitglieder ins "braune populistische Lager". Und jetzt sorgte wieder ein Fall für Schlagzeilen: Der Fall "Gereon Breuer".

Er war der Kreisvorsitzender der JU Si-Wi und Vorsitzender des RCDS an der Uni Siegen und Europabeauftragter des CDU-KV Si-Wi und ist es in das rechtspopulistische Lager gewechselt. Und damit macht ProNRW/ProKöln natürlich Werbung auf ihrer Webseite mit einem Foto von MP Rüttgers und Breuer:

Foto: blog.nrwspd.de

Man kann nur mit dem Kopf schütteln, wenn die CDU uns auf der einen Seite wegen der Linkspartei alles mögliche an den Hals hängen will, wenn sie auf der eigenen Seite ein "Rechtsproblem" hat und was sagt die NRWSPD zum neuerlichen "Rechtsausfall" bei den Konservativen?

Hier ist die Antwort:

Michael Groschek: CDU-NRW sollte Verfassungsschutz um Hilfe bitten

Zur fehlenden Abgrenzung der CDU-NRW zu rechtsnationalen Gruppierungen erklärt Michael Groschek, Generalsekretär der NRWSPD:

„Die CDU muss endlich einen klaren Trennungsstrich am rechten Rand ziehen. Der rechte Rand der CDU in Nordrhein-Westfalen franst immer weiter aus.

Zum Beispiel werden nicht nur in Köln und im Mittelrhein die Übergänge zu rechtsnationalen Bewegungen wie „pro Köln“ oder „pro NRW“ fließend, sondern auch in anderen Landesteilen. Alarmierend bleibt, dass mitten im Ruhrgebiet dem Rechtsausleger Martin Hohmann gehuldigt wurde. Und auch die Beziehungen zwischen Teilen der CDU in Ostwestfalen und völkischen Arminius-Vereinen lassen die Alarmglocken läuten.

Der Wechsel des CDU-Multifunktionspolitikers Gereon Breuer, der sich auf der Internetseite von „pro Köln“ Schulter an Schulter mit Jürgen Rüttgers präsentiert, zeigt, dass die CDU sich nicht ausreichend von rechtsnationalen Bewegungen abgrenzt. Da die CDU in Nordrhein-Westfalen nicht in der Lage ist, selber klare Verhältnisse in ihrer Partei zu schaffen, empfehlen wir, die Hilfe des Verfassungsschutzes in Anspruch zu nehmen.“

"Es wird dauern, bis die Linkspartei bereit ist"

Aus Cicero-Online:

“Björn Böhning, der ehemalige Juso-Vorsitzende und Sprecher der SPD-Linken, will 2009 in den Bundestag einziehen. Im Gespräch mit Cicero äußert sich der Nachwuchspolitiker dazu, was er tut, um ein Mandat zu bekommen, was er über die Vorgänge in Hessen denkt und wann er eine Zusammenarbeit mit der Linken im Bund für realistisch hält.”

Das komplette Interview auf cicero-online

[via: forum-dl21.de]

Völlig losgelöst von der Krise schwebt die Kanzlerin…

via: Jusos aus dem Kreis Herford

Münte aktuell - Der Weihnachtsmarathon

Auweia, als Politiker hat man total "stressige" Weihnachten *g*:

Video zur FES-Veranstaltung "Allein ist nicht genug" mit Gesine Schwan

This text will be replaced

Roland Kotz.....

Und die "h(a)ess(chl)ichen Freunde

Dr. Brinkmanns Bude zu verkaufen

Na wer kennt sie nicht? Die "Schwarzwald-Klinik", die Wirkungsstätte von Dr. Brinkmann!

Bisher dachte ich, dass sei nur ne reine Filmkulisse, aber da lag ich wohl falsch: Denn die "Deutsche Rentenversicherung BaWü" will das Klinikgebäude verkaufen und sucht einen Käufer pzw. Pächter für das schmucke Gebäude im Südschwarzwald, dazu wurde in der FAS eine Anzeige geschaltet, die der Pottblogger entdeckt hat!

Na, wer will gerne auf den Spuren von Dr. Brinkmann wandeln?? ;-)

SPD OV auf dem Weihnachtsmarkt

Der SPD-Ortsverein Werste besuchte heute den Oeynhausener Weihnachtsmarkt. Der war wieder gut besucht und auch die Ortsvereinsmitglieder hatten viel Spass auf dem Weihnachtsmarkt.

CDU verfehlt Mitte

Es ist der Ausdruck politischer Arbeitsverweigerung. Einer globalen Wirtschaftskrise setzt Angela Merkels CDU das Leitbild des "ehrbaren Kaufmanns" entgegen. Auch bei drängenden klima-, bildungs- oder arbeitsmarktpolitischen Fragen drückt sich der CDU-Parteitag in Stuttgart um zeitgemäße Antworten.

Der am Montag beratene Leitantrag des CDU-Bundesvorstandes setzt zur Bewältigung der Finanzmarktkrise vor allem auf guten Willen: "Kreative, einsatzbereite und verantwortungsvolle Unternehmer, Manager und Aktionäre" sollten gemeinsam mit ihren Arbeitnehmern "unter fairen Bedingungen Wertschöpfung betreiben", heißt es da. Es gehe um eine Renaissance des "ehrbaren Kaufmanns".

Dass die soziale Marktwirtschaft auch klare Regeln benötigt, sehen die Konservativen eher nicht: So soll etwa das Arbeitsrecht "schlanker" werden und Arbeitsplätze müssten "marktgerecht" sein - daher werden Mindestlöhne nach wie vor abgelehnt. Stattdessen sollen Dumping-Löhne von Unternehmen durch staatliche Transfers aufgebessert werden. "Perspektiven für den Osten Deutschlands" will die CDU erarbeiten, indem sie in den neuen Ländern den Kündigungsschutz schleift und Flächentarifverträge aushöhlt.

Im Bildungssystem verteidigt die CDU weiterhin das unsoziale, streng gegliederte Schulsystem. Der Hochschulzugang soll auch für qualifizierte Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer geöffnet werden, ohne aber die zentrale Hürde - das Bezahlstudium - zu beseitigen.

Der Antrag "Bewahrung der Schöpfung: Klima-, Umwelt- und Verbraucherschutz" bietet erneut die gefährliche Kernkraft als "Öko-Energie" an und sieht im Fahrrad als umweltfreundliches Verkehrsmittel eine Schlüsselrolle für die Herausforderungen der Zukunft.

Der CDU-Parteitag zeigt einmal mehr, dass die Methode Merkel an ihre Grenzen stößt: Moderation und Abwarten sind nicht die richtigen Rezepte, wenn entschlossenes und verantwortungsvolles Handeln gefragt ist. Antworten für "Die Mitte. Deutschlands Stärke.", wie der Leitantrag überschrieben ist, bietet die Veranstaltung in Stuttgart nicht.

Material zur News
Welche politischen Ziele verfolgt die SPD? Erfahren Sie mehr im SPD-Politikmonitor.

Heute ist Welt-Aidstag!

Am 01. Dezember ist Welt-Aidstag

Das letzte Verbandswochenende

So ich bin vor einigen Stunden aus Oer-Erkenschwig vom 7. Verbandswochenende nach Hause gekommen. War wieder ein sehr interessantes Wochenende, auch wenn es dieses Mal ziemlich stressig für mich war.

Denn am Samstag-Vormittag stand die Stadtwahlkreiskonferenz der SPD Bad Oeynhausen auf der Agenda und da musste ich zunächst hin und gegen 13:00 bin ich dann zum Oeynhausener Bahnhof gerast und mit dem Zug nach Recklinghausen gefahren und dort wurde ich dann von Chris vom Landesbüro abgeholt.

Inhaltlich war es wieder einmal ein gutes Verbandswochenende mit vielen Referenten und interessanten Themen, von "Guter Ausbildung" beim Workshop "Gute Arbeit" bis hin zum Thema "Innere Sicherheit".

Natürlich kam auch der Spass mal wieder nicht zu kurz, aber man hatte auch Zeit bis spät in die Nacht über aktuelle politische Themen zu diskutieren. Ich bin erst um 3 ins Bett gekommen, also fehlt mir mal wieder Schlaf *g*

Das 7te Verbandswochenende war allerdings auch das letzte Verbandswochenende, denn ab Januar 2009 wird mit dem überregionalen "Werkstattwochenende" ein anderer Weg eingeschlagen. Die erste "Werkstatt" wird in Bielefeld stattfinden und ich freue mich schon darauf.

FES-Veranstaltung mit Gesine Schwan in Minden

Heute fand in Minden die FES-Veranstaltung "Allein ist nicht genug" - Für eine Kultur der Gemeinsamkeit mit Prof. Dr. Gesine Schwan und dem stellv. SPD-Bundesgeschäftsführer Achim Post in Minden statt.

Einen Kurzbericht und einen Videocast wird es auf der Webseite der SPD Minden-Lübbecke geben, aber eine Bilderslideshow habe ich schon einmal erstellt:

Stoppt die Raser im Saarland!

[via: Christian Soeder]

Und wech isser!

Über den Fall Clement habe ich jetzt schon öfters was gebloggt und jetzt kommen wir zum vorerst letzten Akt im Komödienstadel: Nachdem die Bundesschiedskommission am Montag, die Rüge des Unterbezirks gegen Clement bestätigt und das Urteil der Landesschiedskommission der NRWSPD aufgehoben hat, welche Clement ausgeschlossen hatte, erklärte Clement heute seinen Parteiaustritt.

Er begründet seinen Austritt in einen Brief an Müntefering, mit mehreren Gründen, die bei mir teilweise zum Kopfschütteln sorgen:

Keine Distanzierung von der Linken und Ermunterung an die LV´n mit der Linken zusammenzuarbeiten

DutziDutzi, die Linke ist eine ganz normale Partei mit teilweise vernünftigen Leuten und wenn man überlegt, dass man vor Jahrzehnten nicht mit der "Abspaltung" Die Grünen zusammenarbeiten wollte und dies jahrzehntelange Opposition bedeutet hat, sollte man sich diese Option für die Zukunft offen halten.

Auf Bundesebene haben wir den Beschluss nicht mit der Linken nach der kommenden BTW zusammenzuarbeiten und daran wird sich gehalten. Was auf Landesebene passiert, sollte von den Gremien in den Ländern entschieden werden und wenn man mal schaut, in Berlin und MeckPomm hat man erfolgreiche und teilweise pragmatische Politik zusammen mit der Linken gemacht, aber auf Bundesebene kann man z.B. wegen der außenpolitischen Positionierung der Linken derzeit nicht dieser zusammenarbeiten.

Die SPD verfolge eine Wirtschaftspolitik, die die Deindustrialisierung des Landes bedeutet

Hallo?? Tickt Clement noch richtig, wo betreibt die SPD bitte eine Wirtschaftspolitik der Deindustrialisierung??? Die SPD hat jahrelang die Wirtschaft mit ihren Gesetzesvorlagen gefördert und auch aktuell tut die SPD dies. Außerdem befinden wir uns im Zeitalter der Globalisierung, die mit der Deindustrialisierung einhergeht und die von der Politik formend begleitet werden muss und dies tut die SPD.

Aber dabei hat man in den letzten Jahren den "kleinen Mann" (Arbeitnehmer...) vergessen und jetzt wird es Zeit sich auch diesem wieder zuzuwenden. Wirschaftspolitik kann und darf nicht bedeuten, der Industrie noch weiter Geld in den Hintern zu blasen oder Arbeitnehmerrechte zu beschneiden sondern Wirtschaftspolitik muss zum Wohle aller Menschen in Deutschland sein und nicht nur der Wirtschaftsbosse.

Neben unter anderem diesen lächerlichen Gründen auch wegen der öffentlichen Rüge ausgetreten.. Naja was hat er denn erwartet?? Einen Freispruch für so einen Klopser?!? Andere Leute sind dafür vor die Türe gesetzt worden...

Deshalb finde ich es gut, dass Clement jetzt den Schlussstrich gezogen hat und freiwillig gegangen ist! - Warum nicht früher?? Schließlich hatte er immer wieder damit gedroht, aber nie diesen Schritt vollzogen und wirklich gejuckt hat Clements Drohung nun wirklich niemand!

Und was schreibt die Blogsphäre zum Austritt??

Nico sagt "Na und?"
Christian fragt "Warum erst jetzt?"

Heute Arbeitsfrühstück bei den Jusos

Hui, das Jahr ist schnell rumgegangen! Okay wird haben noch über 4 Wochen bis 2008 zu Ende geht, aber dennoch muss man schon ins nächste Jahr schauen - Das Superwahljahr 2009!

Also haben wir uns mit Achim Post, dem stellv. SPD-Bundesgeschäftsführer, im Juso-Büro in Minden zu einen Arbeitsfrühstück getroffen und erste Planungen für das kommende Wahljahr gemacht:

Nen Arbeitsgespräch bei einem gemütlichen Frühstück finde ich echt besser, als eins bei Kaffee und Keksen ;-)

Woran erkennt man, dass die Adventszeit und die Weihnachtszeit vor der Türe steht?

Na ganz einfach:

Bei Hagemeyer klettern die Nussknacker aufs Dach:


Die Eisbahn wird aufgebaut:



Ja, man merkt... Es steht die Advents- und Weihnachtszeit vor der Tür. Auch wenn schon seit September/Oktober die ersten Weihnachtsschleckereien in den Läden stehen.

Bundestagskandidatur von Danial Ilkhanipour: Zwischenruf von Henning Voscherau

Zwischenruf 19.11.2008 - hamburg1video


ZWISCHENRUF - mit Henning Voscherau. Henning Voscherau kommentiert die aktuellen Geschehnisse der Stadt. Hamburg 1 freut sich, den ehemaligen Bürgermeister als regelmäßigen Kommentator gewonnen zu haben. In der aktuellen Folge äußert sich Henning Voscherau zu den Vorgängen um die Bundestagskandidatur von Danial Ilkhanipour im SPD-Bezirk Eimsbüttel.

[via: Christian Soeder]

Wenn ich nicht das bekomme was ich will.. dann biege ich mir alles zurecht!

Folgendes kann man bei SpOn lesen:

SpOn vom 21.11.2008: Schäuble verlangt neue Abstimmungsregeln im Bundesrat
... Der Innenminister fordert Konsequenzen: Nach dem Konflikt um das geplante BKA-Gesetz will er die Abstimmungsregeln im Bundesrat ändern lassen. In Zukunft solle die Mehrheit der abgegebenen Stimmen entscheiden - Enthaltungen würden nicht mehr gewertet ...

Ahja, wenn man nicht das bekommt was man will.. dann will man einfach die Regeln ändern.. Aber lieber Herr Innenminister, auch für sie gelten die Regeln der Demokratie und man kann nicht einfach die Gesetze umbiegen, um sein Ziel zu erreichen... schon gar nicht ein Ziel welches die Bürgerrechte einschränkt.

Schäuble ist mit seinem Terrorwahn nicht länger als Innenminister tragbar - Auch wenn man die Bürgerinnen und Bürger vor Terror schützen muss, aber dies rechtfertigt nicht die Bürgerrechte massiv zu beschneiden und das Grundgesetz mit den Füßen zu treten.

Und wenn man mal zurückschaut, wie oft stand Deutschland nun schon vor einen Terrorangriff?? Also wenns nach dem Bundesinnenminister geht, wäre Deutschland schon 100 mal weggebomt worden. Die Wahrscheinlichkeit von einen Auto überfahren zu werden ist höher, als dass ein Terroranschlag in Deutschland geschieht.

Anstatt neue Gesetze und Bürgerrechtseinschränkungen zu beschließen, sollten die bestehenden Gesetze auf ihre Wirksamkeit überprüft werden und ich wette, da müssten einige Gesetze wegen Wirkungslosigkeit gestrichen werden.

SPD will BKA-Gesetz zu Fall bringen

Das geplante BKA-Gesetz mit der darin enthaltenen Onlinedurchsuchung, wurde von Seiten der SPD schon länger kritisch gesehen (Die Jusos lehnen das BKA-Gesetz und die Onlinedurchsuchung komplett ab) und dies sorgte bei Bundesinnenminister Schäuble ( der in seinen Terrorwahn, das Gesetz vorangetrieben hat) für regelmäßigen Unmut und nun sah er sich am Ziel, als die SPD dem geänderten BKA-Gesetz am Freitag zustimmte.

Aber da hat Schäuble nicht mit den Genossen aus Sachsen gerechnet, diese beschlossen während eines Landesparteitages mit deutlicher Mehrheit einen Antrag der Jusos-Sachsen, indem die SPD-Minister innerhalb der sächischen GroKa aufgefordert werden, im Bundesrat gegen das BKA-Gesetz zu stimmen. (Robin man sollte nicht zu früh, die Hoffnung aufgeben )

Da bereits FDP, Linke und die Grünen angekündigt haben im Bundesrat gegen das BKA-Gesetz zu stimmen, könnte die Mehrheit für das Gesetz dahin sein!

Und das wäre auch gut so!

Ahhhhhhhhhhhhhhhhhhh - Die Aliens sind bei ProSieben gelandet oder auch nicht!

Auweia da hat uns ProSieben am letzten Samstag ein echt unterirdisches Programm serviert - Nämlich: "Uri Geller Live: Ufos und Aliens".

Okay ob Uri Geller ein echter "Mentalist" ist, will ich hier nicht diskutieren, aber die Show vom Samstag schon. Dass was uns da präsentiert wurde, war schon echter Dünnschiss und dies wussten auch die Mehrheit der Fernsehzuschauer, die nicht eingeschaltet haben.

Über eine Sat-Schüssel in der Ukraine sollten Nachrichten der Zuschauer an einen anderen Planeten geschickt werden, ob der Reporter wirklich in der Ukraine in einer Radiostation war, lässt sich nicht beweisen... die Funkstörungen waren aber echt überzogen.

Naja im Rest der Sendung wurde mit pseudowissenschaftlichen Schwachsin gefüllt und auch Nina Hagen durfte über ihre "Ufo-Erfahrungen" berichten. Auch die Zuschauer vor den TV-Bildschirmen wurden eingebunden, sie sollten über das "Hotline CallCenter Deutschand" Fotos von Begegnungen schicken und promt 55 Minuten später gab es das erste "Ufo-Foto" per MMS.. Im Zusammenhang mit der Sendung kann diese "Landung" nicht gesetzt werden, da die Nachrichten von der Sat-Schüssel 33 Jahre brauchen, um auf den betreffenden Planeten anzukommen..

Diese Sendung wird auch hier, hier und hier diskutiert.

Aber das erste "Contact-Experiment" war dieser "Dünnschiss" nicht, denn bereits 2006 hat arte mit "CosmicConnection" einen Sendung zum Thema "Kontaktaufnahme mit außerirdischen Lebenwesen" über den Sender geschickt. Auch hier wurden Nachrichten über ein Radioteleskop zum Planeten "Errai" geschickt, dort werden die Nachrichten in ca. 45 Jahren ankommen.

Diese Sendung war wirklich sehr interessant, vorallem weil man hier keine pseudowisschenschaftliche Diskussionen geführt hat, sondern weil man einfach die vielseitigen Nachrichten in Text-, Musik und Videoformat, die nach "Errai" geschickt wurden auch im TV gesendet hat. - Diese Sendung war echt top! - Aber ProSieben, dass war echt Schrott!

Großes Debattenkino im Düsseldorfer Landtag

Am 13.11 wollte die schwarz-gelbe Landesregierung und ihre "Handlager" in den Landtagsfraktionen von CDU und FDP mit einen "Extremismus"-Antrag die SPD an die Wand spielen. Sie wollten erreichen, dass die SPD sich von der Linken distanziert und vorallem wollten die Schwatt-Gelben die SPD alleine für das Erstarken der Linken, auch in NRW, allein verantwortlich zu machen.

Finde ich schon lustig, dass die Union der SPD vorschreiben will, nicht mit der Linken zusammenzuarbeiten, vorallem wenn man bedenkt, dass die Schwatten öfters mit den Linken kuscheln, um eigene Ziele gegen die SPD durchzusetzen.

Naja nun wurde am 13.11. der Antrag im Landtag beraten und unser Vizelandtagspräsident Edgar Moron ließ es sich nicht nehmen in die Bütt zu gehen und er waschte die Schwatt-Gelben in seiner Rede grandios ab.

Aber seht selbst:



Mehr zum Thema:
Redetext von Edgar Moron

Ubuntu tickt auf meinen Laptop

Naja bisher stand ich Linux eher skeptisch gegenüber, allerdings habe ich mir jetzt ubuntu in der Version kubuntu mit der KDE-Oberfläche zugelegt, einer Linux-Distribution auf Debian-Basis, und ich muss sagen.. ist nen cooles System, auf jedenfall läuft mein Rechner echt flotter als auf Windoof..

Aber da viele meiner Programme nicht auf Linux laufen, werde ich zwischendurch leider auf Windoof zurückgreifen müssen.. Aber was solls ;-)

Björn macht es!

Unser langjähriger Bundesvorsitzender der Jusos und Sprecher der SPD-Linken Björn Böhning wird den Stroebele von den Grünen die Hölle heiß machen, denn er wurde zum SPD-Kandidaten für das Bundestagsdirektkandidat für den Wahlkreis Kreuzberg-Friedrichshain-Prenzlauer Berg Ost gewählt.

Herzlichen Glückwunsch!!!

Bushido = Volksmusik???

Naja Viva und MTV zeigen mehrheitlich nur Poppmukke und trauen sich nicht mal andere Musik zu spielen bzw. Clips wo musikteschnisch mal andere Wege gegangen sind:

Auch Bushido hat mal was neues gewagt und hat sich mit Karrel Gott, der goldenen Stimme aus Prag, zusammengetan und mit "Für immer jung" einen coolen Song produziert und auch das Video ist net schlecht:



Und was sagen MTV und Viva?? Nachdem es in der Rotation war, wurde es plötzlich aus dem Programm genommen! Erst rückten die Leute von MTV nicht mit der Wahrheit heraus, aber am Ende haben sie Gott die Schuld und sagten... Wir wollen keine Volksmusik!

Da platzte Bushido der Kragen und er zog seine Videos von den Sendern zurück und untersagte die Ausstrahlung aller seiner Videos!

Bushido und Volksmusik?? Hallo!! Wo ist der Track volksmusiklike??? Dass zeigt, dass die Viva - & MTV-Leute keine Ahnung haben von Musik!!

Der Deckel und der Druck muss weg

Aufruf zur Demonstration und Kundgebung

Der Deckel und der Druck muss weg

Dienstag, den 18.11.2008, 17:00 Uhr
Treffpunkt: Portastr., alte Eisenbahnbrücke
Abschlusskundgebung am Johannes-Wesling-Klinikum Minden, Haupteingang

Es spricht: Sylvia Bühler, ver.di-Landesfachbereichsleiterin NRW

Jahrelange fehlerhafte Politik zur Refinanzierung der Krankenhäuser haben
erheblichen Druck für die Beschäftigten aufgebaut. Wenn dann Entscheidungen der
örtlichen Träger und der Geschäftsführung dazu führen, dass dieser Druck noch
verstärkt wird, wie im Fall der Mühlenkreiskliniken, wird es unerträglich.

Mehr zum Thema:

Demoflyer mit Treffpunkt

Ahja ne UWG

Also eigentlich stehe ich UWG´s positiv gegenüber, aber bei der Unabhängigen Wählergemeinschaft die sich in Oeynhausen aus den Reihen der Nordumgehungsgeger gegründet hat wandelt sich meine positive Einstellung eher ins negative.

Es liegt nicht an der UWG als Parteigruppierung, die eher den Grünen in die Supper spucken werden, weil bisher dort die Geger organisiert waren, sondern eher an den Leuten die sich dort organisieren. Es sind nämlich die Leute die eher "Terror" machen und weniger das sachliche Gespräch suchen, wie man in der Dikussion um die Nordumgehung gesehen hat.

Natürlich wird die Nordumgehung zum Thema gemacht, wobei ich da nur schmunzeln muss, denn das Thema ist durch, die Umgehungsstraße wird leider in dieser Form gebaut und kann nicht mehr verhindert werden. Zweites Thema wird die Innenstadtentwicklung sein, finde ich zwar löblich, aber damit beschäftigen wir uns schon in den anderen Parteien damit - Dafür braucht man keine UWG.

Wem kann die UWG "gefährlich" werden? Also da wir wohl auch die Linke im Stadtrat haben werden, werden die Stimmen bei uns und bei den Schwatten abziehen und die wollen auch vom Thema Nordumgehung profitieren und werden auch Stimmen bei den Grünen abziehen. Und die Grünen wird es noch härter treffen mit der UWG, denn die werden massiv Stimmen abziehen und die Grünen einige Sitze im Stadtrat kosten.

Und das scheinen die Grünen auch zu ahnen:

Die Grünen zeigten sich enttäuscht von dieser Entwicklung. „Wir können diese Strategie nicht nachvollziehen“, sagte Dr. Volker Brand, Fraktionsvorsitzender der Grünen.

Yes we can! war gestern!

Die "inoffizielle" Kampagne von Thorsten Schäfer-Gümbel, Spitzenkandidat der SPD Hessen für die Landtagswahl 2009, präsentiert von Achim Schaffrinna

Huch was ist das??? Rollende Massagen??

Ich hatte heute einen Termin in Osnabrück und so bin ich mit dem "Haller Willem" der NWB dorthin gefahren und bekam eine Massage verpasst ;-)

Diese Woche sind einige Massage-Azubis (im 2ten-Lehrjahr) im "Haller Willem" unterwegs und bieten den Fahrgästen kostenlose Massagen an und ich da habe ich natürlich nicht nein gesagt! Am Schluss gab es kostenloses Massageöl und einige Tipps für eine bessere Köperhaltung.

Ich fahre gerne mit der NWB, vorallem weil die Züge deutlich sauberer sind als die der DB Regio und man sogar Radio an den Sitzplätzen hat und da sollte sich die DB mal ne Scheibe abschneiden - Kostenlose Massagen müssen ja nicht unbedingt sein, aber ein besserer Service am Bord auf jedenfall!

Obama ist der 44. US-Präsident

Heute war ein historischer Tag, an dem wir uns noch lange erinnern werden: Heute, am 5. November 2008, 5 Uhr MEZ, wurde der erste Afroamerikaner zum 44. Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika gewählt.

Barack Obama hat jetzt die Chance, einer der erfolgreichsten Präsidenten Amerikas zu werden und Amerika noch vorne zu bringen, denn am Ender der republikanerische "Geiselhaft" steht Amerika an einem Scheideweg. Barack Obama ist der richtige Mann für diesen Job.

Die republikanische Partei liegt heute am Boden und hat die Quittung für eine fehlgeleitete Politik ihres Präsidenten Bush erhalten, die die Reichen noch reicher gemacht hat und die Armen noch ärmer. Es bleibt abzuwarten, wohin sich die Republikaner hinbewegen bewegen werden. Ich befürchte, dass die Hardliner Oberwasser bekommen werden, da gerade die "liberalen" Republikaner aus Schlüsselpositionen abgewählt wurden.

Vote for Change!

Americans vote for Obama!! - For a better World!

Einladung zur Diskussionsrunde mit Gesine Schwan am 28.11.08 in Minden

Die Simpsons und die US-Wahl

Aus der diesjährigen Halloween-Folge, zwei Tage vor der Wahl ausgerechnet auf dem konservativsten US-Großsender, FOX, ausgestrahlt:



[via: SoWhy]

Und was sagt die Hessen-SPD?

Stellungsnahme der Hessen-SPD zu den Ereignissen am heutigen Tag:

Liebe Genossinnen und Genossen,

ich bedaure Euch mitteilen zu müssen, dass vier Abgeordnete der SPD-Landtagsfraktion heute in einer Pressekonferenz für alle überraschend angekündigt haben, den Beschluss des Landesparteitages vom Samstag nicht umsetzen zu wollen – darunter ein stellvertretender Landesvorsitzender, der dem Leitantrag und dem Koalitionsvertrag noch vor kurzem zugestimmt hat und diesen mit ausgehandelt hat. Landesvorstand und Landtagsfraktion haben bis eben getagt, um zu beraten, wie mit dieser Situation umzugehen ist. Dabei herrschte weitgehend Fassungslosigkeit vor.

Einig waren sich alle Anwesenden – die vier Abgeordneten sind zu beiden Sitzungen nicht erschienen – dass in der SPD eine offene Diskussion selbstverständlich sein muss. Nach zwei Parteitagen, die mit großer Mehrheit eine rot/grüne Minderheitenregierung beschlossen haben, ist das Verhalten der vier Landtagsabgeordneten ein Angriff auf die gesamte Partei.

Festgehalten wurde – über alle Teile der Partei hinweg – auch, dass der Entscheidungsprozess über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen und die Bildung einer Minderheitenregierung nur eingeleitet wurde, weil drei der vier Landtagsabgeordneten – Carmen Everts, Jürgen Walter und Silke Tesch – persönlich sowie ihr politisches Umfeld dies aktiv begleitet haben und seit Monaten ihre konstruktive Mitwirkung bei diesem Prozess versichert haben.

Von drei der vier Personen (also mit Ausnahme von Dagmar Metzger) gab es sogar die Aufforderung im Sommer dieses Jahres: Macht es – es gibt keine Alternative dazu. Das Kriterienpapier zur Bewertung der Linkspartei in Hessen ist eines der Ergebnisse von gemeinsamen Überlegungen gewesen.

Es wurden zahlreiche Gespräche in Gruppen und unter vier Augen geführt. Andrea Ypsilanti hat mit allen Abgeordneten Vier-Augen-Gespräche geführt und alle haben gesagt, dass sie hinter diesem Weg stehen. Bei der geheimen Probeabstimmung haben 41 Abgeordnete erklärt, dass sie dem Willen eines Parteitages diesbezüglich folgen werden. Darüber hinaus gab es entsprechende Äußerungen der drei auch gegenüber anderen in der Partei und auch gegenüber engen politischen Freunden. Vor allem dies macht die Erklärung von heute so unglaubwürdig. Das „Gewissen“ wurde sehr spät entdeckt.

Das Verhalten der drei ist unverantwortlich gegenüber der gesamten SPD und hat sowohl für die hessische SPD, aber auch für die bundesweite Außendarstellung unserer Partei einen massiven Schaden verursacht. Es widerspricht den Grundprinzipien der innerparteilichen demokratischen Willensbildung und der menschlicher Fairness.

Landesvorstand und Landtagsfraktion waren sich deshalb über alle Teile der Partei hinweg einig, dass wir von den vier Teilnehmern der heutigen Pressekonferenz Konsequenzen aus ihrem Entschluss erwarten.

[via: politik und panorama]

Interessant finde ich auch diese Erwähnung bei "politik und panorama":

Man muss sich dazu vor Augen führen, dass z.B. Carmen Everts in ihrem Unterbezirk, dessen Vorsitzende sie bis heute vormittag war, noch letzen Dienstag erklärt hat, sie würde sich selbstverständlich an den Mehrheitsbeschluss des Parteitags in Fulda halten, von Gewissensnöten war dort, ebenso wie in den Monaten vorher, von ihr absolut nichts zu hören.

Also da kann man nur echt mit dem Kopf schütteln.. was für ein Schmierentheater heute mittag von Everts, Walter und Co der Öffentlichkeit vorgespielt wurde!

Da kriegt man echt das kotzen und ich wette, das wird zu einigen Austritten aus der Partei führen, leider nicht von Walter und Konsorten, sondern von Leuten die für einen Politikwechsel in Richtung Links gekämpft haben!

Inakzeptables und unverantwortliches Verhalten verhindert Politikwechsel in Hessen

Zur heutigen Erklärung von vier hessischen Landtagsabgeordneten, die rot- grüne Regierung in Hessen nicht zu unterstützen erklären der Sprecher des Forums Demokratische Linke 21, Björn Böhning, und der Sprecher der Parlamentarischen Linken, Ernst- Dieter Rossmann, heute in Berlin:

„Das Verhalten der drei SPD- Landtagsabgeordneten ist inakzeptabel und moralisch ungeheuerlich. Andrea Ypsilanti hat in einem transparenten Verfahren die innerparteiliche Diskussion zur Regierungsbildung in Hessen geführt, und der Landesparteitag hat mit klarer Mehrheit von über 95% den, unter Beteiligung von Jürgen Walter ausgehandelten, Koalitionsvertrag und die Regierungsbildung unterstützt. Nach diversen Abstimmungsrunden, Probeabstimmungen, Regionalkonferenzen und einem Landesparteitag 24 Stunden vor der entscheidenden Abstimmung sein Gewissen zu entdecken, ist unglaubwürdig, unverantwortlich und absurd.

Hessen - Ich bin sprachlos

Momentan habe ich echt einen dicken Hals, wegen der Entwicklungen in Hessen!

Okay die Koalitionsdebatte zum Jahresanfang wurde zu schnell geführt, jetzt hatte man sich viel Zeit genommen und in vielen Regionaldebatten und auf einen Landesparteitag über die Koalitionsmöglichkeiten diskutiert und man hat sich MEHRHEITLICH für eine Minderheitsregierung mit den Grünen entschieden und so ist man in die Koa-Verhandlungen gegangen und man hat sich auf einen Vertrag geeinigt, der in meinen Augen sehr gut ist und dieser wurde mit klarer Mehrheit beschlossen - Auch von den Grünen.

Und was ist heute?? Da stellen sich vier Pappnasen aus der Fraktion, sorry dass ich jetzt eigene Genossen als Pappnasen bezeichne, hin und lassen alles platzen (Was mit deutlicher Mehrheit beschlossen wurde) und fordern neue Koamöglichkeiten auszuloten!

Hallo?? Habt ihr noch alle Tassen im Schrank??? Die FDP will mit uns nicht, mit den Schwarzen geht nicht (Das wäre ein wirklicher Bruch des zentralen Wahlversprechens, Koch und seine Konsorten über den Jordan zu schicken!), also gibt es keine Alternative zu einer Minderheitsregierung und Neuwahlen, die für Hessen-Koch ein Erfolg wird!

Mit diesen Entwicklungen bestätigt sich meine Befürchtung, die ich während unserer Diskussionsveranstaltung zu Rot-Rot geäußert habe bestätigt! Ich hatte damals gesagt, dass ich der Walter-Klicke zutraue, dass sie die Minderheits-Koa kurz vor dem Ziel platzen lassen werden, um dann mit Walter als MP-Kandidat in eine große Koa geht...

Also warten wir die nächsten Stunden ab... Aber ich koche und am liebsten würde ich diesen Leute ein PAV an den Hals hängen und das liest man in vielen Blogs der "SPD-Blogsphäre"

Ey ist das einfach!!

Das US-Wahlsystem - Ein x3-Lehrfilm:

Achtung Telefonschreck!

Nicht nur Ypsi hatte ein nettes Telefonat mit einen falschen "Münte", auch Sarah Palin, die ehem. Geheimwaffe von McCain gegen Obama, hat ein nettes Telefonat gehabt und zwar mit dem französischen Staatspräsident Nicolas Sarkozy, allerdings war auch er ein Radio-Comedian.. aber hört selbst:



Natürlich diskutiert und lacht man auch im Netz darüber

American Stories, American Solutions - Obama in 30 Minuten

Imagefilme sind ja mittlerweile auch bei uns im Wahlkampf ein Bestandteil, allerdings sind diese recht kurz gehalten und man setzt lieber auf Inhalte und Facts, anstatt auf eine große Bildershow.

In den USA ist das nen bissel anders, da wird der Wahlkampf zu 90% im TV ausgetragen und da wird einem eine große Bildershow geboten und man lässt sich diesen Spaß auch einiges kosten, so wie Obama mit seinen 30 Minuten-Imagefilm:

Grundlagenseminar

Nächstes Jahr wird ja ein richtiger Wahlmarathon und so langsam muss man sich darauf einstimmen und sich inhaltlich fit machen, deshalb stand am letzten Wochenende das Grundlagenseminar der JusosNRW im Jugendgästehaus in Bielefeld auf dem Programm.

In vielen Workshops und in Plenumrunden diskutierten wir über die drei Kampagnenbausteine der Landesjusos: "Gute Arbeit", "Soziales NRW" und "Umwelt und Energie" und am Sonntag stand das Erarbeiten von Kampagnen auf der Tagesordnung. War auf jedenfall ein sehr gutes Seminar, was auch dazu beitrag, dass die Region OWL wieder näher zusammenwächst.

Natürlich kam der Spaß dabei nicht zu kurz, als die Teilnehmer die Bielefelder Innenstadt unsicher gemacht haben ;-)

Achja..

das habe ich ja noch nicht gebloggt ;-)

1.) Dieses Wochenende war mal wieder Seminartime
2.) Ich hab noch eine Woche Urlaub
3.) Brennende Baucontainer sind nicht witzig (Langsam ist es nicht mehr Lustig liebe Gegner!)

Aktionswochen gegen Antisemitismus 2008

1108 antisemitische Straftaten - darunter 31 Gewalttaten - zählte das Bundeskriminalamt alleine von Januar bis September 2008. Mit den von der Amadeu Antonio-Stiftung veranstalteten „Aktionswochen gegen Antisemitismus“ tragen über 160 Organisationen zum Ziel der Aktionswochen gegen Antisemitismus bei, auf gegenwärtige und historische Erscheinungsformen des Antisemitismus aufmerksam zu machen und öffentliche Diskussionen über das Thema anzuregen.

Auch hier in Bad Oeynhausen wird es Veranstaltung im Rahmen der Aktionswochen geben:

Bad Oeynhausen:

Sonntag, 9. November, 14 Uhr
Spurensuche: Jüdisches Leben in Bad Oeynhausen.
Mit Rico Quaschny
Anmeldung erforderlich unter 05731 143420
Ort: Stadtarchiv, Von-Moeller-Straße 9

Mittwoch, 19. November, 19 Uhr
Vortrag: Jüdische und „nichtarische“ Schülerinnen der Luisenschule.
Mit Rico Quaschny
Ort: Stadtarchiv, Von-Moeller-Straße 9
Veranstalter: Stadtarchiv und VHS Bad Oeynhausen

Jusos treffen Müntefering

Bild: Anja Fleischhauer - Mitarbeiterin von Lothar Ibrügger (MdB), SPD-Bundestagskandidat Achim Post, stellv. Juso-Vorsitzende Jens Vogel mit den Parteibüchern, Neumitglied Johannes Zück und der SPD-Bundesvorsitzende Franz Müntefering

Unter dem Motto "Bürgerengagement und gesellschaftliche Verantwortung" veranstaltete die Mühlenkreis-SPD am Freitag, den 24. Oktober in der Stadthalle Minden ihren Bürgerkonvent, bei dem der SPD-Bundesvorsitzende Franz Müntefering als Hauptredner vor rund 800 Gästen auftrat.

Am Rande des Bürgerkonvents trafen die Jusos mit dem SPD-Bundesvorsitzenden Franz Müntefering und dem SPD-Bundestagskandidaten Achim Post zusammen und nutzen die Möglichkeit mit beiden ins Gespräch zu kommen. Zusammen mit dem stellv. Vorsitzenden der Mühlenkreis-Jusos Jens Vogel, überreichte Müntefering die Parteibücher an 10 Neumitglieder, die seit September Mitglied der sozialdemokratischen Partei und bei den Jusos sind.

Fotos vom Bürgerkonvent

Bürgerkonvent

War das ne coole Veranstaltung gestern - Der Bürgerkonvent mit Münte in Minden! Die Halle war proppelvoll und unser UB hatte zusammen mit dem WBH ne ech klasse Veranstaltungsathmosphäre geschaffen: Aus Berlin wurde per Truck die komplette Veranstaltungstechnik mitgebracht - sowas gab es davor net hier im Kreis bei der SPD!

Münte hat mit seiner Rede die Halle gerockt (die Rede gibt es bald als PODCAST auf der Webseite der Mühlenkreis-SPD - Ich bin gerade dabei das VIDEO zu schneiden). Wir haben zahlreiche Neumitglieder im JUSO-Alter und die haben gestern von Franz das Parteibuch erhalten!

Ich hatte ja quasi die JUSO-Regie und ich mußte dafür sorgen daß die Neumitglieder an der Bühne standen + alles klar war für die Übergabe!

Im Blitzlichtgewitter der Presse überreichte Franz die Bücher und begrüßte die Neuen in der Partei! Auch mich begrüßte Franz als Neumitglied, dabei habe ich schon einige Partei-Jährchen auf dem Buckel ;-)

Heute war ja der Spatenstich

Heute war der große Tag für den ersten Spatenstich für die "Nordumgehung" in Bad Oeynhausen.. naja eigentlich sind die Bauarbeiten bereits seit Wochen mit den Rückhaltebecken im Gang.

Aber heute sollte das "feierlich" begangen werden und so traf man sich im Oeynhausener Norden um den Spatenstich zu vollziehen. Dazu wurden extra von der "Pro Nordumgehung" Spaten gestiftet, mit den Personen die diese in den Boden "rammen" sollten, allerdings blieb einer der Zeremonie fern und das war unser Ministerpräsident Rüttgers, stattdessen durfte Landesverkehrsminister Wittke den Spaten schwingen. Mein Dad hat die Veranstaltung beobachtet und er sagte, dass die Reden teilweise nicht verständlich waren, da die Gegner ziemlichen Lärm gemacht haben, aber es soll dennoch friedlich geblieben sein...

Naja hätten die Gegner richtig "Terror" gemacht, dann wären die bei den Oeynhausener endgültig unten durch, wobei viele den Aufstand den die, trotz des Leipziger Urteils, immer noch machen, nicht mehr verstehen... Aber sollen die doch machen, denn die Nordumgehung lässt sich nicht mehr stoppen!

"Urlaubstagevernichtung"

Jaja da war ich dieses Jahr echt sparsam mit meinen Urlaubstagen ;-) Naja resultierte auch daraus, das ich als Springer in fast allen Abteilungen entweder Urlaubs - bzw. Krankenvertretung machen musste und da sind natürlich einige Tage noch auf dem Konto geblieben. Wegen meinen Festvertrag sind noch einmal 2 Tage auf mein Urlaubskonto gekommen und damit habe ich noch 20 Tage und die müssen bis zum Jahresende weg..

Also ran an die Buletten und deshalb hab ich jetzt erstmal Urlaub für die nächsten Tage, eigentlich sollte ich erst in der kommenden Woche in den Urlaub gehen, aber das hat sich nun geändert und so werde ich bereits ab Donnerstag im Urlaub sein!

Passt mir auch, denn am Donnerstag kommen die Büromädels von Lothar Ibrügger (SPD-Bundestagsabgeordneter) und mit denen gehen wir am Donnerstag auf die Piste in Minden. Am Freitag ist ja Münte in Minden und dann werden wir dort sein und mal schauen, vielleicht werden wir an den anderen Tagen auch noch was mit den Mädels machen, denn die sind fast ne Woche hier...

[WIRFÜRFRANK] - Die Wählerinitiative

Münte ist Beck!

Ich bin ja eigentlich ein Münte-Fan, wobei die Agenda2010-Verehrung von Münte einiges an Sympathiepunkte gekostet hat und auch die Hintergründe beim "Beck-Rücktritt" hat nicht gerade dazu beigetragen Sympathiepunkte zu sammeln.

Sicherlich Münte wird die SPD nach außen hin besser vertreten, aber innerparteilich wird es keinen schnellen Frieden zwischen den Flügeln geben und man muss sich auch die Frage stellen ob ein 68-jähriger für eine moderne SPD stehen kann.

Naja Münte wird am 24.10.2008 bei uns in Minden sein und als Redner beim Bürgerkonvent teilnehmen. Viele Jusos freuen sich schon auf den Besuch von Müntefering und auch ich werde beim Bürgerkonvent dabei sein und werde mein neustes T-Shirt unter meinem Sacko tragen, nämlich das "taz"-Münte-Shirt mit der Titelschlagzeile vom 08.09.08: "Münte ist Beck" (siehe Rechts).

Ich denke neben dem Konvent-Thema "Bürgerengagement und gesellschaftliche Verantwortung" wird die "Agenda2010-Politik" noch einmal Diskussionsthema sein.

Wobei die Diskussion wieder einmal nur auf die Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik reduziert wird, das hatten wir bei unserer Diskussionsveranstaltung zur Linken gesehen, als wir zum zukünftigen Kurs der SPD kamen und dort die Agenda-Politik angesprochen wurde und man diese wieder auf die Sozialpolitik reduzierte, dabei ist die "Agenda2010" mehr als das - Die Agenda2010 beinhaltet unter anderem auch den Ausbau der Krippenplätze für U3.. Aber das wird gerne ausgeblendet.

Ich persönlich sage, dass die SPD sich wieder ein sozialeres Profil geben muss und dies bedeutet Mindestlohn, eine Bürgerversicherung im Gesundheitswesen, eine strukturelle Reform des Bildungssystems mit längeren gemeinsamen Lernen, ein Rentenreform die alle Gruppen einbindet, Wiedereinführung der Vermögenssteuer usw.

Vorallem darf sich die SPD nicht mehr von den Marktradikalen und der Wirtschaft treiben lassen, denn diese sind mit ihre Konzepten und Vorstellungen gescheitert sind (siehe Wirtschafts - und Finanzkrise) und haben dazu geführt, dass die Schere zwischen Arm und Reich größer geworden ist.

Und vorallem darf es kein Zurück zur Schröderschen "Basta-Politik" geben, sondern es müssen alle in der Partei und gesellschaftlichen Organisationen mitgenommen werden, um ein sozialeres Deutschland zu schaffen.

Nicht nur ne Vertragsverlängerung

Okay, ich war in den letzten Tagen etwas schreibfaul.. also nun eine etwas ältere Blogmeldung ;-)

Am Dienstag hatte ich noch etwas von einer Vertragsverlängerung geschrieben, aber mittlerweile ist es sogar eine Festanstellung! Nach meiner Ausbildung bin ich nur in eine befristetes Angestelltenverhältnis übernommen wurden und seit Mittwoch habe ich eine Festanstellung in meinem ehem. Ausbildungsbetrieb! :-)

Das bedeutet, dass ich einen ausgeben muss und dies nicht nur in der Firma, sondern auch beim Besuch der beiden MdB-"Angels" aus Berlin und bei den Jusos ;-)

Na da hat sich die Union zu früh gefreut

Seit Jahren will die Union die Bundeswehr im Inneren im Rahmen der Terrorabwehr einsetzen, aber biss bisher bei uns Sozen auf Granit und auch von Seiten der Polizei wird dieses Vorhaben abgelehnt.

Letzte Woche sah es so aus, als wäre die Union und Schäuble am Ziel, nachdem ein Vermittlungsgespräch zwischen unserer Fraktionsspitze mit der Union, als Ergebnis die Zustimmungsankündigung für den Inneneinsatz der BW herausbrachte. Dies sorgte für massive Proteste auch in meiner Partei und erst recht beiden Jusos, die den Einsatz ablehnen.

Auch ich lehne den Einsatz im Inneren ab, es hat schon seinen Grund warum die Begründer des Grundgesetzes, dieses Verbot im Grundgesetz verankert haben, die Erfahrungen aus der NS-Zeit, der Weimarer Republik und im DR waren einfach zu prägend. Anstatt die Bundeswehr zu "Hilfssherrifs" zu machen, sollte das Bundesinnenministerium und die jeweiligen Innenministerien der Länder die speziell-geschulten Einsatzkräfte der Polizei und auch die normalen Polizeikräfte besser ausstatten, anstatt dort weiter zu sparen!

Ich war gerade dabei einen Beschluss des Juso-Unterbezirks Minden-Lübbecke vorzubereiten, indem unsere beiden BT-Abgeordneten aufgefordert werden, dem Beschluss die BW im Inneren einzusetzen, abzulehnen, als ich folgende Meldung bei "SPON" gelesen habe, nachdem es keine Mehrheit bei der SPD für eine Grundgesetzänderung geben werde.

Peter Struck wird den Beschluss an das Bundesinnenministerium zurückschicken und die Diskussion darüber wird neuaufgerollt, aber es nach meiner Meinung nach, keine Änderung der SPD-Position bei dieser Frage geben - Auch wenns der Union und Schäuble nicht schmecken wird!

Einladung zum Bürgerkonvent

Der Marcel hat eigentlich Recht!

Okay der Deutsche Fernsehpreis 2008 ist schon etwas her und hat für Aufsehen gesorgt, weniger für die normalen Auszeichnungen, sondern mit der Auszeichnung für das Lebenswerk, den eigentlich Marcel Reich-Ranicki erhalten sollte.

Dieser hatte ihn aber abgelehnt und begründete dies mit dem schlechten Fernsehprogramm und sorgte für etwas Mißstimmung bei den Fernsehoberen (Die während des DF 2008 angebotene Diskussion zur Qualität des Fernsehprogramms wird deshalb ohne die Fernsehbosse stattfinden - Na hat Marcel doch recht?)

Hey Leute und liebe Fernsehbosse, besonders die Damen und Herren von RTL und Sat1, der Ranicki hat einfach Recht! Okay es gibt auch hochwertiges Fernsehen, besonders von den Öffentlich-Rechtlichen und ARTE oder vom Discovery-Channel, aber gerade das Nachmittagsprogramm der Privaten ist für die Tonne!

Dort wird man mit "Fake-Ermittler und Gerichtsshows", "Bauer sucht eine billige Putze" oder mit "Dumpfbacken" beim Talk drangsaliert und will am liebsten das "Unterschichten-Fernsehen", so wie es Herr Schmidt bezeichnet, abschalten! Okay man muss sich aber auch die Frage stellen, ob Soap-Operas bei den Öffentlich-Rechtlichen überhaupt sein müssen!

Achja die Elke hat bei der FAZ, auch was dazu geschrieben - Hey die Elke hat auch recht!

Einige Leute wissen schon damit etwas anzufangen

Vertragsverlängerung!

Bye,bye Hinweis 24!

Achja es flimmert wieder was auf dem Channel"AV1" meines TV, denn die neue Smartcard ist eingetrudelt..

Börsengang aussetzen!

Die Börsen zittern weltweit, doch die Deutsche Bahn soll am 27. Oktober an die Börse fahren - egal zu welchem Preis.

Das Aktionsbündnis "Bahn für Alle!", dem auch die Jusos angehören, fordert vor dem Hintergrund der Finanzkrise die Aussetzung des Börsengangs der Deutschen Bahn AG!

Forden auch Sie von der Bundesregierung die Aussetzung des Börsengangs!

Und unterstützen Sie die Petition von "Bahn für Alle"

Immer noch schwarzer Bildschirm mit Hinweisbalken

Momentan noch immer tote Hose bei Premiere, denn die neue Smartcard ist noch immer nicht eingetrudelt..

Michael Moore Film für umsonst

Michael Moore schaltet sich in den Präsidentschaftswahlkampf ein und verschenkt seinen neuen Film im Internet. Slacker Uprising kann seit dem 23. September heruntergeladen werden:

NNN: Der Anti-Islam-Gipfel in Kölle

In der neuesten Ausgabe der "NNN" kommentiert der "Führer" den "Anti-Islam-Gipfel" in Kölle - Achtung Satire! ;-)

NNN: Anti-Islam-Gipfel
by redblog

Hinweg mit der CSU!

Nach der vergangenen Landtagswahl in Bayern, die bei der CSU dazu führte, dass die magische Grenze von 50 % der Stimmen und Mandate deutlich unterboten wurde, begann das große Reinemachen in der CSU.

Erst war Huber und mit ihm die Generalsekretärin Haderthauer weg und am Freitag erklärte auch Beckstein seinen "Rücktritt" als Ministerpräsident und auch der Kandidatenpool für den neuen Ministerpräsidenten wird immer kleiner und jetzt geht es richtig Rund in der Union:

SPON meldet, dass einige CDU-Abgeordnete der Bundestagsfraktion der Union und auch der CDU-Generalsekretär von BaWü die Abschaffung der bayerischen Sonderrolle in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion fordern, die vom damaligen CSU-Vorsitzenden Franz-Josef Strauß durchgesetzt wurde.

Ich unterstütze die Forderungen der CDU´ler, denn ein 40%-Ergebnis rechtfertigt nicht eine Sonderstellung mit Vetorechten etc., welche immer wieder zu Blockaden innerhalb der Bundesregierung und im Bundestag geführt haben.

Hinweis 24??

Heute abend hatte ich es mir vor den Fernseher bequem gemacht und schaute mir einen Film auf Premiere an und so gegen 21:00 Uhr bin ich kurz in die Küche gegangen, um mir etwas zu trinken zu holen und als ich ins Wohnzimmer zurück kam, konnte ich folgenden Hinweis auf den Bildschirm lesen:

Na toll, also erstmal die Smartcard aus dem Decoder gezogen und über den Chip gewischt und die Karte wieder in den Kartenschlitz des Decoders gesteckt, aber wieder kam der "Hinweis 24 - Ihre Smartcard ist nicht richtig eingesteckt".

Also habe ich den Decoder neugestartet, aber auch das brachte nicht, also habe ich den Netzstecker gezogen und nach ca. 20 Sec. habe ich ihn wieder reingesteckt und der Decoder bootete neu, aber auch das brachte nicht die gewünschte Lösung.

Deshalb rief ich das Sevicecenter von Premiere an und dort begrüßte mich eine freundliche Mitarbeiterin von Premiere, direkt mit meinen Namen. Ich wunderte mich, dass sie mich sofort als Herrn Vogel begrüßte, ich gehe davon aus, dass die Telefonanlage von Premiere einen Abgleich der Telefonnummer mit der Datenbank macht und dadurch die Kunden indentifiziert.

Aber darum soll es ja net gehen, nachdem ein Abgleich der Smartcard-Nummer durchgeführt wurde, ließ mich die Mitarbeiterin die oben genannte Prozedur noch einmal durchführen, aber das Problem blieb.

Sie erklärte, dass wohl die Smartcard beschädigt sei und nach einer Nachfrage meinerseits, wie das passieren könne, sagte mir dass dies viele Ursachen haben könne und wies daraufhin, dass sie die Zusendung einer neuen Smartcard veranlasst habe.

Ich hatte im Vorfeld im Netz wegen dem "Hinweis 24" gesucht und dort fand ich einige Einträge in Zusammenhang mit Humax-Decodern die zu Beschädigungen an den Smartcards geführt haben und sprach die Hotlinemitarbeiterin daraufhin an, sie verneinte den Zusammenhang der Smartcard-"Zerstörung" mit den Einsatz eines Humax-Decoders. In anderen Foren wurde dieses Problem, allerdings auch in Zusammenhang mit anderen Decodern geschildert.

Na wollen wir mal hoffen, dass die neue Smarcard nicht wieder so schnell über den Jordan geht, denn in einen Foreneintrag habe ich gelesen, dass bei einen User bereits die dritte Smartcard ihren Dienst verrichtet, nachdem die Card beschädigt wurde.

Die Nordumgehung, die Gerichte und das Notgemeinschaftsgeblubber

Seit über 30 Jahren geht es schon um eine Umgehungsstraße für Bad Oeynhausen und seitdem gibt es auch Proteste dagegen. Meine eigene Position ist klar, ich bin gegen die Nordumgehung und gleichzeigtig gegen die Tunnellösung der Nordumgehungsgegner. Ich bin eher der Anhänger der Südumgehung, trotz der verkehrsplanerischen Probleme, aufgrund der anspruchsvollen Umgebung im Süden der Stadt.

Vor einen Jahr legte StraßenNRW nun den Planfeststellungsbeschluss für die Nordumgehung vor und gegen diesen zogen die Gegner vor das Verwaltungsgericht und holten sich dort eine blutige Nase - Alle Klagen wurden abgelehnt.

Wer jetzt glaubte die Nordumgehungsgegner geben nun nach, der irrte sich: Jeden Montag gehen die Gegner in der Innenstadt weiter wandern und ziehen mit ihren "Montagsdemos" (Allein die Bezeichung als Montagsdemos finde ich schon peinlich... ) vors leere Rathaus (Es werden von Demo zu Demo immer weniger Teilnehmer) und drangsalieren die Leser der lokalen Zeitungen mit ihren nervigen Jammer-Leserbriefe und Pressemitteilungen (Könnten ruhig mal weniger Abdrucke sein, liebe Redaktionen, auch wenn die Damen und Herren der Nortgemeinschaft auf ihrer Webseite jammern, dass diese oft nicht berücksichtigt werden - Es vergeht kaum ein Tag wo nicht irgendwas von den Gegnern steht!)

Zuletzt zog jemand die Kennzeichnungen an der Baustelle für das Rückhaltebecken aus dem Boden und diese mussten von den Vermessungstechnikern neu gesetzt werden, ob es jemand aus der Notgemeinschafts-Ecke war, lässt sich nicht sagen - Könnte auch ein dummer Jugenstreich gewesen sein.

Und die "Verkaufsweigerer" kassieren eine Pleite nach der anderen, denn mittlerweile wurden die ersten Enteignungsverfahren eingeleitet und man kann die Leute jetzt schon gratulieren zu einen Stück Autobahn auf ihren Grundstücken ;-)

Naja auf jedenfall sind die Gegner nun ganz heiß auf die Begründung des Leipziger Verwaltungsgerichts zum Nordumgehungsurteil, aber das lässt auf sich warten Auf jedenfall haben die Gegner schon angekündigt zum EuGH gehen zu wollen..

Ich gehe davon aus, dass die Gegner überhaupt nicht beim EuGH angehört werden und die Klage im Vorfeld wegen Nichtzuständigkeit etc. zurückgewiesen wird und ganz so falsch liege ich scheinbar auch nicht:

Die NW sprach mit dem Jura-Professor Hellermann von der Uni Bielefeld über die noch vorhandenen Möglichkeiten der Gegner auf juristischen Weg die Nordumgehung zu verhindern und die sehen echt schlecht aus:

Herr Hellermann, gibt es jetzt noch eine juristische Möglichkeit, die aufschiebende Wirkung hat oder den Bau gar verhindern kann?

JOHANNES HELLERMANN: Nein, es liegt eine rechtskräftige Hauptsacheentscheidung vor und damit ist im verwaltungsgerichtlichen Verfahren das Ende erreicht.

Kann die Urteilsbegründung der Leipziger Richter noch eine Änderung herbeiführen?

HELLERMANN: Nein, der Urteilsspruch ist in der Welt und damit die Entscheidung gefallen.

Die Nordumgehungsgegner überlegen, ob sie den Europäischen Gerichtshof anrufen. Ist das möglich?

HELLERMANN: Ich sehe nicht, wie das gehen soll. Im Grundsatz kann ein einzelner Bürger die Hoheitsakte eines Mitgliedsstaates nicht anfechten. Das Bundesverwaltungsgericht hätte den Europäischen Gerichtshof anrufen können, wenn es der Auffassung gewesen wäre, dass nationales Recht und europäisches Recht nicht vereinbar seien oder sich gar widersprechen.

Und wie sieht es mit dem Bundesgerichtshof oder dem Bundesverfassungsgericht aus?

HELLERMANN: Zum Bundesgerichtshof ein klares Nein. Im Prinzip wäre nur noch eine Verfassungsbeschwerde möglich. Auf diesem Wege könnte man eventuelle Grundrechtsverletzungen geltend machen. Wenn einer der Kläger das Gefühl hat, seine Grundrechte seien verletzt worden, dann könnte er das Verfassungsgericht anrufen. Aber die Messlatte liegt hier sehr hoch, und die Erfolgsaussichten sind sehr gering.

Da scheint ne Welt zusammen gebrochen zu sein!

Na da scheint der liebe Westerwelle ja echt sprachlos zu sein. Und man könnte meinen, dass für den lieben Guido eine Welt zusammen gebrochen zu sein, als die Marktkräfte und die Banken versagt haben, um die Finanzkrise zu verhindern.

Staatliche Regulierung scheint wohl doch nicht so schlecht zu sein, liebe Marktradikalen, wie ihr es immer so gerne behauptet!

Verbandswochenende

Also dieses Wochenende bin ich schon wieder unterwegs, letzte Woche Köln und diese Woche Hattingen. Der Juso-Landesverband NRW hatte zum Verbandswochenende geladen und da ich an den letzten beiden nicht teilnehmen konnte, musste ich natürlich hin ;-)

Naja die Verbandswochenenden sind die wichtigsten Veranstaltungen des Landesverbandes, da sich dort viele Jusos aus dem gesamten Landesgebiet zusammenkommen, um über aktuelle Themen zu diskutieren und in Workshops zu arbeiten. Bei diesem Verbandswochenende beschäftigen wir uns unter anderem mit dem Thema "Gute Arbeit", "Soziales NRW" - zwei der Kampagnenbausteine zu den anstehenden Wahlen im nächsten Jahr.

Morgen werden wir uns unter anderem in einen Workshop mit "proNRW" und "proKöln" beschäftigen. Da diese Gruppierung bei der kommenden Landtagswahl gerne ein Wörtchen mitreden wollen, aber das werden wir verhindern!

Denn: "Braun ist scheiße!", wie es in der Kampagne gegen Rechts der jusos heißt!

Aus für das Rathaus auf dem Shopping-Center

Vor einigen Monaten wurde von Seiten der Verwaltung die "Neue Mitte" propagiert, mit einen Shopping-Center in der Innenstadt und einen Rathaus "over the top".

Allerdings sollte es ein Wirtschaftlichkeitsgutachten erstellt werden, ob eine Rathauslösung im Shopping-Center günstig wäre oder nicht. Mittlerweile liegt das Gutachten vor und unser Bürgermeister und die Verwaltung wird dem Rat die vom Gutachter empfohlene Null-Variante vorschlagen, da diese am günstigen ist. Alle anderen Varianten, wie das Shopping-Center mit Rathaus als Mieter, würden zu teuer kommen.

Die Null-Variante sieht vor, dass die Verwaltungseinheiten und das Rathaus an ihren bisherigen Standorten verbleiben und entsprechend umgebaut werden.

Ich unterstütze, die "Null-Variante", da ich die Shopping-Center/Rathaus-Variante für eine zu große Belastung für die Stadtfinanzen angesehen hätte. An der "Neuen Mitte" als Shopping-Center sollte man dennoch festhalten!

Mehr zur "Neuen Mitte" bei NW-News.de

Name wechsel dich!

Also in Bad Oeynhausen darf man sich regelmäßig an einen neuen Namen unseres Multiplexkinos am Werrepark gewöhnen. Auch wenn von den Verantworlichen momentan nichts zu hören ist, dennoch meldet das MT, dass schon bald der Name "Kinoplex.de" von der Fassade des Entertaiment-Centers am Werrepark verschwinden und dort das Logo der "UCI Kinowelt" erstrahlen wird.

Jetzt wird das Kino zum zweiten Mal unbenannt, denn es ist als "Kinopolis" gestartet, wurde 2004 nach Managmentwechsel und Betreiberwechsel in "Kinoplex.de" unbenannt und bald heißt es "UCI Kinowelt".

Wahlprüfungsbeschwerde in Hessen wegen NEDAP-Wahlcomputer

Eigentlich bin ich ja ein ziemlicher Technikfreak und bin für neue Sachen immer offen, aber bei Wahlen ist der Spaß vorbei. Ich lehne den Einsatz von Wahlcomputern bei Wahlen ab, vorallem wegen der Gefahr der Manipulation durch Innentäter und durch technische Eingriffe. Dass die Wahlcomputern manipulierbar sind, hat der ChaosComputerClub und die niederländische Gruppe "Wij vertrouwen stemcomputers niet" in einen mehrseitigen Gutachten und mehreren Test nachgewiesen. In den Niederladen, wo seit Jahren Wahlcomputer im Einsatz waren, wurden die Wahlcomputer mittlerweile aus dem Verkehr gezogen.

Die Jusos Minden-Lübbecke lehnen ebenfalls den Einsatz ab und haben beim Parteitag der SPD Minden-Lübbecke im April und bei der Juso-Landeskonferenz einen Antrag zum Verbot von Wahlcomputern eingebracht, die jeweils mit deutlicher Mehrheit angenommen wurden.

Auch die Stadt Bad Oeynhausen plant die Anschaffung von NEDAP-Wahlcomputern, ich werde unsere Stadtratfraktion an den Beschluss des Parteitages erinnern, wenn endgültig über die Anschaffung entschieden wird, allerdings wartet man erst das Urteil der Wahlprüfungsklage des ChaosComputerClubs (kurz: CCC) beim Bundesverfasssungsgericht ab.

Jetzt hat der CCC Wahlprüfungsbeschwerde gegen die Landtagswahl in Hessen eingereicht. Dort gab es zahlreiche Probleme bezüglich Lagerungssicherung der NEDAP-Geräte. Teilweise wurden diese bei Parteimitgliedern bis zum Wahlsonntag gelagert. Falls das Gericht der Beschwerde stattgibt, müsste in den betreffenden Gemeinden neugewählt werden.

Der nächste Einsatz der NEDAP-Geräte wird am 28.09, bei der Kommunalwahl in Brandenburg, in einigen Brandenburger Gemeinden stattfinden. In 10 Gemeinen wird der CCC umfangreiche Beobachtungen beim Ablauf der Wahlen durchführen.